Schattenblick →INFOPOOL →BUCH → SACHBUCH

REZENSION/259: Bello - De-Globalisierung ...gegen die neue Weltordnung (SB)


Walden Bello


De-Globalisierung

Widerstand gegen die neue Weltordnung



Die postkoloniale Verschärfung des Nord-Süd-Gegensatzes mit der Folge gravierender Armut in vielen Staaten der sogenannten Dritten Welt und der monoton deklamierte Abgesang der neoliberalen Marktideologen auf alle anderen Wirtschaftssysteme förderten in den neunziger Jahren eine breite zivilgesellschaftliche Gegenbewegung. Diese setzte jenseits der traditionellen politischen Parteien auf weltweiten Widerstand gegen administrative Mechanismen, Funktionen und Strukturen, die unter dem Titel Globalisierung subsumiert wurden.

Globalisierungsbewegung, die sich aus unterschiedlichsten Fraktionen der Friedens-, Menschenrechts- und entwicklungspolitischen Organisationen zusammensetzte, ihre inneren Widersprüche bei. Dennoch handelt es sich um eine weltweite Kampagne, die nach außen geschlossen auftrat, wie die riesigen Demonstrationen gegen die Bastionen der Globalisierung - WTO, IWF, Weltbank, G-7-Treffen und EU-Gipfel - in Genua, Seattle, Washington DC, Chiang Mai, Prag, Nizza, Honolulu und Göteborg zeigten. Zur herausragendsten Plattform dieser Kampagne entwickelte sich jedoch das Weltsozialforum, das im Januar dieses Jahres als Gegenveranstaltung zum Weltwirtschaftsforum in Davos zum fünften Mal abgehalten wurde und über 150.000 Menschen aus aller Welt ins brasilianische Porto Alegre gelockt hatte.

Ungeachtet ihrer keineswegs einheitlichen Interessen besitzt die Antiglobalisierungsbewegung auch ihre Handvoll "Stars" - eine Kategorie, gegen die sich der Autor des vorliegenden Buchs, Walden Bello, auf den sie regelmäßig angewendet wird, sicherlich verwahrte. Werden mit ihr doch genau jene elitären Vorstellungen befördert, gegen die zu kämpfen er angetreten ist, mit den ihm eigenen Mitteln der Analyse und des unverbraucht wirkenden Engagements, mal pragmatisch den Konsens mit Gleichgesinnten suchend, mal in scharfer konfrontativer Abgrenzung gegen jene Personen, Institutionen und Regierungen, die zulasten anderer den Nutznieß aus der Globalisierung zu ziehen trachten.

Der Leiter der in Bangkok ansässigen Organisation Focus on the Global South und Professor an der Universität der Philippinen veröffentlicht regelmäßig Analysen, die die globaladministrativen Institutionen und die für die Mehrheit der Menschen destruktiven Folgen des Welthandelssystems zum Gegenstand haben; außerdem spricht er immer wieder auf internationalen Tagungen zu diesem Themenkomplex, unter anderem auf dem oben erwähnten Weltsozialforum. Der VSA-Verlag hat nun acht Essays dieses streitbaren Zeitgenossen in leicht überarbeiteter Form zu einem 166 Seiten umfassenden Buch unter dem Titel "De-Globalsierung. Widerstand gegen die neue Weltordnung" zusammengestellt. Darin schildert Bello die Entstehung des heutigen Welthandelssystems, nennt dessen Hauptprofiteure und beschreibt Mittel, die seiner Meinung nach zu ihrer Entmachtung (De-Globalisierung) führen sollten. Ein eigenes Kapitel widmet er einem Meinungsaustausch mit der Nichtregierungsorganisation Oxfam International, die nach Ansicht Bellos mit ihrer zentralen Forderung nach Marktzugang für die Entwicklungsländer einen falschen Schwerpunkt setze und die falsche Richtung einschlage, da sich dieser Ansatz doch problemlos in die Strategie der Welthandelsorganisation einbinden ließe. Diese möchte Bello jedoch nicht verbessern, sondern blockieren, delegitimieren und schließlich demontieren.

Im ersten Kapitel, "Marginalisierung des Südens", erinnert der Autor daran, mit welchen Tricks es den Industriestaaten nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs über Jahrzehnte hinweg gelungen ist, das Welthandelssystem so zu gestalten, daß es zu ihrem Vorteil gereichte, während die Staaten des Südens in die Verschuldung und Verarmung gedrängt wurden. So erfährt der Leser, daß es ursprünglich seitens der in die Unabhängigkeit entlassenen Entwicklungsländer sozialreformerische Bemühungen zur Umverteilung des Reichtums in der Welt gab. Doch die seien gezielt gekontert worden, schreibt Bello in seinem Rückblick auf eine Zeit, die die mehrheitlich jungen Globalisierungsgegner nicht mehr persönlich erlebt haben, aber deren Resultate wir heute vor uns haben: Das gegenwärtige Welthandelssystem erweckt den Anschein, als habe es schon ewig in dieser Form existiert und als gäbe es zu ihm keine Alternative.

Dieser Eindruck täuscht. Selbst die Weltbank, der einst von konservativen Kräften in den USA vorgeworfen wurde, sie habe "mit ihren Krediten an südliche Regierungen eine Schwächung der globalen Position des Nordens durch eine 'Förderung des Sozialismus' in der Dritten Welt herbeigeführt" (S. 32), wurde erst in den siebziger Jahren als Waffe gegen die Entwicklungsländer eingesetzt, weiß Bello zu berichten, und er zeigt auf, daß es eine Kontinuität der US-Außenpolitik, unabhängig von der jeweiligen politischen Partei an der Regierung, gibt:

In den 1970er Jahren rückte Washington die Weltbank ins Zentrum ihres Gegenvorstoßes. Robert McNamara wurde 1968, nach seiner glücklosen Zeit im US-Verteidigungsministerium, zum Präsidenten der Weltbank ernannt und diente fortan als Schrittmacher einer liberaleren Gangart. Die McNamara- Strategie umfasste mehrere Elemente. Zunächst wurden die Ressourcen der Weltbank massiv erhöht. (...) Zweitens wurde das Armutsbekämpfungsprogramm so formuliert, dass das knifflige Problem der Sozialreform möglichst umschifft und die Hilfen auf die Erhöhung der 'Produktivität der Armen' konzentriert wurden. Drittens unternahm man den Versuch der Spaltung der Dritten Welt, indem einige wenige Länder als 'Schwerpunktländer' auserkoren wurden, die im Verhältnis zu ihrer Größe und ihrem Einkommen Ziel eines überdurchschnittlichen Zuflusses von Hilfsgeldern wurden. (S. 28)

Unter den weniger liberalen US-Regierungen wurde diese Knebelpolitik gegen den Süden noch ausgebaut. Auffällig ist die Parallele zur heutigen Zeit, in der mit dem früheren stellvertretenden US-Verteidigungsminister Paul Wolfowitz erneut ein Stratege des Militärapparates die Weltbank anführt. Gerade wegen der imperialistischen Kontinuität der US-Außenpolitik gibt es keinen Grund anzunehmen, daß Wolfowitz in seinem neuen Amt andere Ziele verfolgen wird als jene, die ihn schon bei der Konzeption des Angriffskriegs gegen den Irak geleitet haben.

Bello, der sich in der Tradition von Karl Marx und Antonio Gramsci sieht, legt Wert darauf, nicht als Reformer von IWF, WTO und Weltbank verstanden zu werden, und begründet seinen Standpunkt damit, daß "die Krise des gegenwärtigen Systems der Global Governance (...) systemische Ursachen" habe, die "nicht durch bloße Anpassungen im Rahmen des Systems bewältigt werden" (S. 59) könnten. Das Bestehende müsse delegitimiert werden, wobei die "Vision einer neuen Welt" einer harten Strategie zu ihrer Verwirklichung bedürfe.

In Anlehnung an Thomas Kuhns klassische Schrift "Die Struktur wissenschaftlicher Revolutionen" lehnt Walden Bello den Weg der Anhänger des ptolemäischen Weltbilds ab. Diese hätten ihr Erklärungsmodell immer aufwendiger gestaltet, "bis es einfach zu komplex und schließlich vollkommen nutzlos für den wissenschaftlichen Fortschritt" geworden sei. Die Richtung der "hier vorliegenden Alternative", schreibt der Autor, orientiere sich dagegen an den Anhängern des neuen kopernikanischen Systems. Diese hätten einen radikalen Bruch mit dem alten Weltbild vollzogen und "innerhalb der Parameter des konkurrierenden Paradigmas" (S. 59) gearbeitet.

Mit dieser Gegenüberstellung verhebt sich der Autor allerdings ein wenig, und es wird offenbar, daß die bloße Behauptung eines radikalen Bruchs mit dem System noch lange nicht dessen Abschaffung bedeutet. Jener Ptolemäus hatte die Erde in den Mittelpunkt des Schöpfung gestellt, Kopernikus tauschte sie lediglich durch die Sonne aus und hatte wesentliche Annahmen des früheren Paradigmas - feststehende Kreisbahnen der Planeten, eine unermeßliche äußerste Sphäre für die Fixsterne, die Idee eines universalen Mittelpunkts sowie die Annahme, dieser sei unbewegt - übernommen. Im übrigen ging es Kopernikus gerade nicht um den Bruch mit dem ptolemäischen Weltbild, sondern um dessen Restauration, um eine Harmonisierung bestimmter als unschön erachteter mathematischer Behauptungen, die seiner Meinung nach geglättet werden und folgerichtig zu einem heliozentrischen Weltbild führen müßten. Ein radikaler Bruch mit dem früheren geozentrischen Weltbild hätte Kopernikus womöglich das gleiche Schicksal beschert wie eine Generation nach ihm Giordano Bruno, der wegen seines ketzerischen Denkens von der Inquisition verbrannt wurde.

Entsprechend dieses Beispiels zweier sich fundamental ähnelnder Weltbilder stützen sich auch Bellos Thesen zur Dekonstruktion wesentlich auf restaurative Elemente. In dem Absatz "Eine plurale Welt" (S. 67) erläutert der Autor, es müsse "ein pluralistisches System von Institutionen und Organisationen geschaffen werden, die mittels umfassender und flexibler Abkommen bzw. gegenseitiger Übereinkünfte interagieren. Wir sprechen nicht über etwas vollständig Neues." Und etwas später: "Viele Elemente eines pluralistischen Systems der globalen Wirtschaftssteuerung sind bereits vorhanden, ohne Zweifel müssen aber weitere hinzukommen" (S. 69).

Indem Bello propagiert, daß es "aus taktischen Gründen" wichtig sei, "Koalitionen für Ziele zu schmieden, die auf breitere Akzeptanz stoßen und dennoch eine enorme Wirkung entfalten können im Sinne einer drastischen Reduzierung der Macht oder zumindest Neutralisierung" (S. 60) der Institutionen IWF und Weltbank, weist sein Politikverständnis Parallelen zum "langen Marsch" auf, der in Deutschland die Partei der Grünen kennzeichnete, die, teils aus der Friedensbewegung hervorgegangen, kaum daß sie Regierungssessel besetzte, mit ihrem Koalitionspartner unter Vortäuschung falscher Tatsachen (Stichwort Hufeisenplan) einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien führte - und die Krokodilstränen in den Augenwinkeln lodengrüner Entscheidungsträger haben mit Erfolg jeglichen ernsthaften Widerstand in der deutschen Öffentlichkeit gegen den Krieg verwässert und aufgeweicht.

Auch Bellos Ansatz birgt die Gefahr, vom bestehenden System absorbiert zu werden, und, so paradox es klingt, sein Ziel der Dekonstruktion der Welthandelsorganisation stellt letztlich keine ernsthafte Bedrohung dieser zur Demontage vorgesehenen Institution dar. Nicht weil sie sich selbstverständlich gegen ihre Abschaffung zur Wehr setzen wird, sondern weil Bellos Forderungen nicht grundlegend genug sind und deswegen integrierbar bleiben:

Ausgehend vom strategischen Ziel des Aufhaltens und Zurückdrängens der Handelsliberalisierung ist das Kampagnenprojekt, auf das die Bewegung gegen konzerngetriebene Globalisierung ihre Anstrengungen und Energie konzentrieren muss, klar und deutlich: das Vorhaben der weiteren Handelsliberalisierung, das sich die Ministerrunden als zentrales Element des Freihandels auf die Fahnen geschrieben haben, aus den Gleisen zu werfen. (S. 61)

Der Autor möchte nicht nur dekonstruieren, sondern zugleich rekonstruieren (S. 63). Das muß aber vom Ansatz her zwangsläufig reformistisch bleiben, da bei einer Dekonstruktion noch genügend Teile bewahrt werden, die anschließend neu zusammengesetzt werden können; andernfalls hätte Bello die restlose Elimination des bestehenden Systems fordern müssen. Das ist jedoch nicht sein Anliegen, wie unschwer an der Zielsetzung zu erkennen ist, "ein alternatives System der Global Governance aufzubauen" (S. 63). Dessen "grundlegende oder allgemeine Prinzipien" seien bereits formuliert worden, schreibt der Autor, nur ginge es darum, "diese allgemeinen Prinzipien auf konkrete Gesellschaften anzuwenden", und das auf eine Weise, "die die Verschiedenartigkeit von Gesellschaften" (S. 64) respektiere.

Zu Bellos Vorschlägen für eine bessere Welt zählen unter anderem Dynamisierung der Binnenmärkte durch Einkommensumverteilung und Landreformen, Abschaffung der Exportorientierung der Volkswirtschaften, Reduzierung der Störungen im Gleichgewicht der Umwelt, Kontrolle der Zivilgesellschaft über den privaten Sektor und den Staat, Ersatz transnationaler Unternehmen durch ein Mix aus Gemeindekooperativen, Privatunternehmen und Staatsbetrieben sowie Förderung des Subsidiaritätsprinzips.

Es gibt vermutlich viele Menschen, die lieber in einer Welt lebten, wie sie Bello skizziert, als in der gegenwärtigen. Dennoch wird an seinen Vorschlägen deutlich: Den Anspruch, mit dem bestehenden System zu brechen, kann er nicht halten. Und wenn er am Schluß des Kapitels "Probleme des imperialen Managements" anmerkt, daß "ohne eine moralische Vision, die die Mehrheiten weltweit an das imperiale Zentrum zu binden imstande ist", das von der US-Regierung betriebene "imperiale Management" nur "Widerstand" (S. 135) inspiriere, dann kann er sich anscheinend einen moralisch integren Imperialismus vorstellen.

Der Autor ist sicherlich nicht der gleichen Kategorie von selbsternannten Reformern des globalen Finanzsystems vom Schlage des Börsenspekulanten und Multimilliardärs George Soros, des früherem Weltbankökonomen Joseph Stiglitz oder des Columbia- Professors Jeffrey Sachs zuzuordnen, die wiederholt Kritik am unilateralen Vorgehen der Bush-Administration übten und die Vergrößerung des Handelsbilanzdefizits der USA als gefährliches Spiel bezeichneten; wohl aber könnte Walden Bello als eine Art Über-Reformer bezeichnet werden. Damit ist der Autor aber für heutige Verhältnisse bereits wieder so radikal, daß mancher sich politisch links gebende Zeitgenosse von ihm abzugrenzen bemüht ist, vor allem bei der Frage, wie er es denn mit dem irakischen Widerstand halte. In den letzten Jahren hat Bello insbesondere mit seiner Einschätzung des Irakkriegs und seiner Kritik an der US-Regierung eine Kompromißlosigkeit zum Ausdruck gebracht, wie sie unter Globalisierungsgegnern nur selten anzutreffen ist.

Der bewaffnete Kampf des irakischen Volks gegen die Besatzungsmächte ist für Bello legitim. Während demgegenüber die Kritikfähigkeit der großen Mehrheit der Globalisierungsgegner hinsichtlich der imperialistischen Ambitionen der USA bereits an der Stelle endet, wo Solidarität mit dem irakischen Befreiungskampf geboten wäre, hat Bello nicht vergessen, daß es die Militanz des irakischen Widerstands nicht gäbe, wenn das Land nicht okkupiert worden wäre.

Zudem sieht Bello im Irak den Hauptgrund für einen Verfall des US-Imperiums, das sich "überdehnt" habe. Und der irakische Widerstand habe "nicht nur die koloniale Übernahme des Landes durch die USA verhindert", sondern "weltweit eine neue Generation von Antiimperialisten hervorgebracht, für die Vietnam längst Vergangenheit" sei, "und ihr gezeigt, dass es möglich ist, ein Imperium matt zu setzen und womöglich zu besiegen" (S. 162), glaubt der Autor.

Die Behauptung, daß das Imperium matt gesetzt wurde, mag den Hoffnungen des Autors entsprechen, muß aber angesichts der weltweiten Duldung von Folter, radioaktiver Kontamination, Giftgasattacken, Flächenbombardements von irakischen Städten durch die USA und nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Bereitschaft irakischer Kräfte zur Kollaboration in Frage gestellt werden.

Mit dem letzten Abschnitt, der den Titel "Herausforderung für die Bewegung" trägt, dürfte Bello bei einigen seiner globalisierungskritischen Mitstreiter skeptisches Stirnrunzeln bis offene Ablehnung provoziert haben. Denn Bello nennt es "eine der hervorragenden Prioritäten der Antikriegsbewegung", den "Kampf des irakischen Volkes für einen souveränen Raum und für eine nationale Regierung der eigenen Wahl" weiterhin zu unterstützen, und wählt als zweite Priorität "die Beendigung der israelischen Besetzung Palästinas und der Missachtung der Rechte des palästinensischen Volkes" (S. 163).

Zeigt der Autor an dieser Stelle bereits keine Berührungsängste mit weithin tabuisierten Themen, so endet er mit einem bewegenden, wenngleich prekären Aufruf:

Zu Beginn der zweiten Amtszeit bleibt Bushs Agenda unverändert: Weltherrschaft. Unsere Antwort ist die gleiche: weltweiter Widerstand. Nur eines kann die dunklen Pläne des Imperiums im Irak, in Palästina und sonstwo vereiteln: militante Solidarität unter den Völkern der Welt. Diese Solidarität wirklich, machtvoll und siegreich werden zu lassen, das ist die vor uns liegende Herausforderung. (S. 165)

Die beiden Herausgeber des Buchs und Verfasser eines 16seitigen Vorworts, Oliver Nachtwey und Peter Strotmann, schrieben, daß mit dem Irak-Krieg für Walden Bello "eine neue, eine imperialistische Phase begonnen" habe, "die auch für die globalisierungskritische Bewegung von entscheidender Bedeutung" (S. 12) sei. Globale Gerechtigkeit werde es nach Meinung des Autors nur geben, wenn die USA im Irak eine Niederlage erführen.

An Bellos Verbundenheit mit dem irakischen Widerstand dürften sich allerdings die Geister scheiden. Da er wissen muß, daß dieser nur militärischer Art sein kann, lehnt er sich mit seiner Solidaritätsbekundung sehr viel weiter aus dem Fenster als die meisten Antiglobalisierer, die noch immer daran glauben, nicht den gleichen Verwertungszwängen unterworfen zu sein wie die unterdrückten Menschen im Nahen und Mittleren Osten.

2. Mai 2005


Walden Bello
De-Globalisierung
Widerstand gegen die neue Weltordnung
VSA-Verlag, Hamburg 2005
ISBN 3-89965-091-3