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REZENSION/608: Arbeitskreis Umstrukturierung Wilhelmsburg (Hg.) - Unternehmen Wilhelmsburg (SB)


Arbeitskreis Umstrukturierung Wilhelmsburg (Hg.)


Unternehmen Wilhelmsburg

Stadtentwicklung im Zeichen von IBA und igs



"Es wird eine Stadt ohne Gesellschaft, ohne soziale Probleme, eine Utopie sein, ja, aber eine Utopie, die sich Margret Thatcher ausgedacht haben könnte". (S. 73) Was für zahlreiche Leuchtturmprojekte neoliberaler Stadtentwicklung gelten kann, betrifft im vorliegenden Fall das "Unternehmen Wilhelmsburg". Unter diesem Titel legt eine Gruppe von Aktivistinnen und Aktivisten, die sich dem Ziel verschrieben hat, der Umwandlung dieses von zwei Elbarmen umschlossenen Stadtteils Hamburgs zu Lasten der dort lebenden Bevölkerung in ein städtebauliches Projekt von Modellcharakter für ein gehobenes, zahlungsfähiges Publikum Einhalt zu gebieten, die Diskrepanz zwischen schicker Hochglanzurbanität und abgehängter sozialer Realität dar. Die Stichwortgeberin für die neoliberale Transformation westeuropäischer Staaten in marktorientierte Wirtschaftsunternehmen wollte von Gesellschaften als sozialen Sphären der kontroversen demokratischen Willensbildung nichts mehr wissen, stand dies doch der Kapitalisierung von allem und jedem ebenso im Weg wie die historische Verwurzelung der Menschen in spezifischen Lebensformen, Sozialkulturen und Klassenwidersprüchen.

Großdimensionierte Projekte der Stadtentwicklung werden nicht angeschoben, damit alles so bleibt wie es ist. Der politische Handlungsbedarf, der für Wilhelmsburg, dessen Bevölkerung über weniger als die Hälfte des Hamburger Durchschnittseinkommens verfügt und zu fast einem Drittel auf Leistungen nach Hartz IV angewiesen ist, geltend gemacht wird, sieht allerdings keine arbeits- und sozialpolitische Verbesserung gegebener Verhältnisse vor. Die auf die Stadt gemünzte Governance-Doktrin behandelt öffentliche Aufgaben im Kontext des globalen Standortwettbewerbs als Stellschrauben und Katalysatoren marktwirtschaftlicher Prozesse. Sie nimmt den Strukturwandel von der Industrie- zur Dienstleistungsgesellschaft zum Anlaß, die Stadtentwicklung auf die innovativsten und damit für Investoren attraktivsten Sektoren der Produktivität auszurichten. Dabei kann der Ausbau vorhandener Wachstumskerne und die Ansiedlung renditeträchtiger Schlüsseltechnologien nur gelingen, wenn das dafür erforderliche Umfeld infrastrukturell, städtebaulich, kulturell und vor allem bevölkerungspolitisch modernisiert wird.

In den Augen der Planer steht eine an den Erfordernissen des Weltmarktes ausgerichtete Großstadt wie Hamburg unter dem permanenten Druck, sich im Benchmarking betriebswirtschaftlicher Leistungskriterien zu bewähren. So greifen Forderungen und Interessen in das Leben der ortsansässigen Bevölkerung ein, die so fern der eigenen Lebenswelt angesiedelt sind wie die Gewinnerwartungen jener Immobilienfirmen und Kapitalgesellschaften, die als Eigner des Wilhelmsburger Wohnungsbestands auftreten. Letztlich materialisiert sich die abstrakte Sphäre globaler Produktivitäts- und Verwertungsimperative in lokalen Veränderungsprozessen und bestimmt so die Geschicke ganzer Städte und Bevölkerungen.

Als mitten im Hamburger Hafen gelegener Stadtteil verfügt Wilhelmsburg mit seinem hohen Anteil an einer migrantischen Bevölkerung, die sich dort auf der Suche nach Arbeit und erschwinglichen Lebensbedingungen niedergelassen hat, seit jeher über eine ethnische und kulturelle Vielfalt, wie sie gerne als attraktives Merkmal der Global Cities herausgestrichen wird. Was die welterfahrene und polyglotte Business- und Managerelite als globales Kolorit des eigenen Lebensentwurfs schätzt, steht in starkem Kontrast zur Lebenswirklichkeit der Lohnabhängigenklasse einer Hafenwirtschaft, die in den letzten Jahrzehnten insbesondere durch den Einsatz des Warencontainers einer massiven Rationalisierung unterzogen wurde. So hat die starke Ausweitung des Welthandels im Rahmen der Globalisierung in den Hafenstädten eine in überdurchschnittlichem Maße von Sozialtransfers abhängige Bevölkerung hinterlassen, die den Wirtschaftsstrategen der Hansestadt gerade nicht als Zukunftshoffnung gilt.

Was aus Sicht der reichen Elbvororte und der gutsituierten Stadtteile rund um die Alster lange wie ein soziales Notstandsgebiet wirkte, in das man freiwillig keinen Fuß setzte, soll seit 2002 im Rahmen des Konzepts "Metropole Hamburg - Wachsende Stadt" durch einen programmatischen "Sprung über die Elbe" als neues Investitionsziel für den Bau von Wohnhäusern und Gewerbeflächen erschlossen werden, um die innenstadtnahe Flächennutzung zu erweitern und den Wert der stadteigenen Grundstücke zu steigern. Fragt man, wer eigentlich von wo nach wo springt, dann zeigt sich, daß der Name des auf Grundlage der Studie "Hamburg Vision 2020", für die die Unternehmensberatung McKinsey fast ausschließlich Vertreter der Hamburger Wirtschafts- und Funktionseliten befragt hat, entstandenen Konzepts mit Bedacht gewählt wurde. Der an kühne Militäroperationen gemahnende "Sprung" zelebriert einen urbanen Kolonialismus, der sich durch die Zuwanderung bessergestellter - oder im Falle der gezielt angesiedelten Studentinnen und Studenten zumindest aussichtsreicher - Mittelstandsbürger in einen proletarisch und migrantisch geprägten Stadtteil mit überdurchschnittlich armer Bevölkerung als marktvermittelter Verdrängungsprozeß darstellt. So schlagen die Landungstruppen der hanseatischen Aufwertungsoffensive in einem systematisch vernachlässigten Gebiet auf, um dort als Speerspitze eines humanitären Interventionismus selbsterzeugten administrativen Handlungsbedarf zu reklamieren.

Wie die Autorinnen und Autoren der vorliegenden Neuerscheinung ausführen, stößt der "Sprung über die Elbe" vor allem bei denjenigen Bürgerinnen und Bürgern Wilhelmsburgs auf positive Resonanz, die sich als Hauseigentümer oder Geschäftsleute konkrete Vorteile von dem 2013 in Form zweier großformatiger Events kulminierenden Transformationsdruck versprechen. Das Präsentationsjahr der Internationalen Bauausstellung (IBA) fällt mit der Austragung der Internationalen Gartenschau (igs) zusammen, so daß die 55.000 Bewohnerinnen und Bewohner der Elbinsel diesen Sommer ganz im Zeichen einer Festivalisierung der Stadt verbringen werden, von der die bisherigen PR-Aktionen, mit denen IBA und igs sich im Viertel beliebt zu machen versuchten, lediglich einen Vorgeschmack vermittelten.

Dabei hat die im Rahmen des "Sprunges über die Elbe" versprochene Aufwertung der Lebensqualität bislang nur diejenigen erreicht, die ohnehin über genug Kredit- und Zahlungsfähigkeit verfügen, um sich die drastisch gestiegenen Miet- und Kaufpreise des faktisch nur geringfügig zugenommenen Wohnungsbestandes leisten zu können. Während die mit 90 Millionen Euro ausgestattete stadteigene IBA Hamburg GmbH die bauliche Realisierung eines privaten Investitionsvolumens von ca. 1 Milliarde Euro organisierte und die mehrheitlich stadteigene, 70 Millionen Euro starke igs GmbH über 2200 Bäume fällen ließ, um auf dem der freien Nutzung durch die Bevölkerung Wilhelmsburg entzogenen Ausstellungsgelände eine Form der Landschaftsarchitektur zu zelebrieren, dem jeder spontane Wildwuchs ein Greuel ist, zogen alteingesessene Wilhelmsburgerinnnen und Wilhelmsburger aus den aufgewerteten Stadtteilen in den Osten der Elbinsel um, wo die Mieten noch nicht so stark gestiegen sind. Was das Angebot an sozialen Verbesserungen betrifft, die mittellose Menschen in Anspruch nehmen könnten, so ist dem Buch eine klare Schlußfolgerung zur sozial selektiven Stoßrichtung dieser Form von Stadtentwicklung zu entnehmen:

"Die IBA ordnet sich als Teil des Sprungs über die Elbe damit nicht nur in die unternehmerische Politik der wachsenden Stadt ein, sondern ist ebenso Experimentierfeld für eine neue Bearbeitungsstrategie städtischer Desintegration - mit deutlich spürbaren Auswirkungen auf die Wohnverhältnisse. Denn gerade die Abwesenheit eines sozial- und wohnungspolitischen Programms gehört zu den Neuerungen: Statt auf die Veränderung der Lebensbedingungen wird auf die Veränderung der 'Bevölkerungsmischung' gesetzt".
(S. 87)

Tabula rasa zu machen, um auf den Trümmern tradierter Sozialstrukturen und gewachsener Stadtlandschaften die neue Ordnung eines den Horizont kleinteiliger lokaler und regionaler Erwerbsformen weit überschreitenden Marktes zu errichten, bedarf eines umsichtigen und hochentwickelten Akzeptanzmanagements. Dabei wird "Beteiligung" groß geschrieben, allerdings in einem durchweg affirmativen, von den Strategien und Projektionen des Stadtmarketing bestimmten Sinn. So sieht die "Fortschreibung des Leitbildes: Metropole Hamburg - Wachsende Stadt" vom 22. Juli 2003 die "Einbeziehung aller gesellschaftlichen Gruppen" nicht in einen demokratischen Aushandlungsprozeß, sondern in die "Umsetzung" der "Kommunikations- und Beteiligungsstrategie" vor, mit Hilfe derer die Ziele des Leitbildes auch heute noch verwirklicht werden sollen. Beauftragt mit der Durchführung wurden das Wirtschaftsberatungsunternehmen Prognos AG und die PR-Agentur Weber Shandwick Worldwide, die mit der instrumentellen Intelligenz erfahrener Motivationsingenieure zum Ziel erhoben:

"(...) den Nutzen des Leitbildes für die Stadt und ihre Akteure herauszuarbeiten; die Hamburger Akteure vom Leitbild zu überzeugen und sie zur aktiven Mitwirkung zu motivieren; mögliche Skepsis und daraus resultierendes Konfliktpotential aktiv aufzunehmen und zu lösen; das Leitbild im Bewusstsein und Handeln der Akteure zu verankern; die Ergebnisse des Leitbildes kontinuierlich der Öffentlichkeit zu präsentieren und Aufbruchstimmung für eine zukunftsfähige Entwicklung der Metropole Hamburg zu unterstützen und zu erzeugen." [1]

Wie dies im einzelnen in Wilhelmsburg erfolgte, ist auch deshalb von Interesse, weil die dabei zum Einsatz gelangenden PR-Strategien von übergreifender Bedeutung für die Durchsetzung großindustrieller Vorhaben und urbaner Leuchtturmprojekte sind. Wie in dem Kapitel "Leimruten der Beteiligung" ausgeführt wird dabei versucht, mit progressiv und linksliberal klingenden Phrasen und Formeln das Angebot einer Partizipation zu eröffnen, das dem Wortsinn dieses durchweg als positiv empfundenen Schlagworts für demokratische Teilhabe gemäß aufs "Teilen" und damit aufs "Herrschen" setzt. So wurde im Vorfeld von IBA und igs mit großem organisatorischen und publizistischen Aufwand die Hoffnung auf eine tatsächliche Verbesserung der Lage für die Bevölkerung der Elbinsel geschürt, was in die erfolgreiche Einbindung eines Teils des den beiden Megaevents wie dem "Sprung über die Elbe" kritisch gegenüberstehenden Potentials mündete.

Bislang haben sich "rund 140 einflussreiche private und öffentliche Unternehmen sowie Verbände, Kammern, Institutionen und Einzelpersönlichkeiten im Netzwerk der IBA-Partner zusammen geschlossen", um, wie auf der Seite der Internationalen Bauausstellung stolz verkündet wird, "weit mehr als nur eine unverbindliche Absichtserklärung" zu unterzeichnen: "Erstmals in der Geschichte der Internationalen Bauausstellungen wurde für die IBA Hamburg ein gemeinsames, schriftliches Leitbild verfasst, auf das sich alle Partner durch ihre Unterschrift verpflichten. Als 'IBA-Konvention' legt das Dokument fest, welche gemeinsamen Ziele verfolgt werden, mit welchen Strukturen und Maßnahmen sie erreicht werden sollen - und wie der Erfolg messbar und dauerhaft kontrollierbar gemacht wird." [2] Neben der Absicht, gemeinsame Projektstrukturen etwa in Form von Public-Private-Partnerships (PPP) aufzubauen, sprich den Einfluß von Kapitalinteressen auf Prozesse der öffentlichen Willensbildung zu vergrößern, legen sich die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner darauf fest, "ihre für die IBA Hamburg relevanten PR- und Marketingaktivitäten (...) so aufeinander abzustimmen, dass möglichst umfangreiche und wirkungsvolle Synergieeffekte im Sinne der IBA Hamburg gewonnen werden können". [3]

Da die konzertierte Aktion zur Akzeptanzbeschaffung für IBA und igs materiell wie personell bestens bemittelt ist, während der lokale Widerstand gegen die Aufwertung des Immobilienkapitals und die Umwandlung des Stadtteils in eine Expansionszone für Wachstumspotentiale aller Art zumeist aus denjenigen Menschen besteht, die an dieser Transformation nicht teilhaben, weil sie als Empfängerinnen und Empfänger von Sozialtransfers oder anderweitig für die Anforderungen des neoliberalen Personalmanagements ungeeignet sind, fallen ihre Chancen, sich gegen diese Verdrängungsoffensive zu behaupten, nicht besonders gut aus. Wie in der im Buch geführten Debatte um die Frage, wie mit dieser Herausforderung umzugehen ist, anklingt, geht es hier um Probleme des sozialen Widerstands gegen die allerorten voranschreitenden Gentrifizierungsprozesse, die nicht nur für Hamburg oder Wilhelmsburg relevant sind.

So wird in dem Kapitel "Himmelfahrtskommando" der gegen Künstlerinnen und Künstler, die sich in das Akzeptanzmanagement der IBA/igs haben einbinden lassen, gerichtete Vorwurf der "Bestechlichkeit" als am Kern der Sache vorbeigehend verworfen:

"Der Kern ist vielmehr die soziale Polarisierung, die auf dem Feld der Kunst zu beobachten ist - verrückte Preise und viel Publicity für eine winzige Minderheit, für die große Mehrheit eine tiefgreifende Prekarisierung der Arbeits- und Lebensverhältnisse. Gleichzeitig fand auch innerhalb der Recht-auf-Stadt-Bewegung genau über diesen Umstand keinerlei Diskussion statt. Die Konsequenz ist, dass die Entscheidung, sich an Aufwertungsprojekten zu beteiligen und/oder sich instrumentalisieren zu lassen, der und dem Einzelnen überantwortet wird."
(S.80)

Was sonst, möchte man fragen, kann doch die Verbindlichkeit kollektiver Verweigerung und Gegenwehr im atomisierten Sozialdarwinismus als nicht gegeben vorausgesetzt werden. Strategien der Beteiligung, deren Ziel in der Sicherung und Qualifizierung herrschender Verhältnisse besteht, bezwecken die Spaltbarkeit des Subjekts kapitalistischer Vergesellschaftung, was insbesondere dann funktionieren kann, wenn politische Prinzipien zur Disposition existentiellen Überlebens gestellt werden. Solidarität bewährt sich vor allem dort, wo sie dringend erforderlich ist, weil alles gegen die widerständige Ergänzung und Unterstützung von Macht- und Gewaltverhältnissen bedrängter Menschen steht. Insofern sind die Kämpfe um die Terrains urbanen Lebens von der grundlegenden Frage nach der Verfaßtheit der Gesellschaft nicht zu lösen.

Wenn das "Utopie-Kommando Himmelfahrt" zum Auftakt des Präsentationsjahres der IBA in Wilhelmsburg anlandet und mit heftigem Augenzwinkern an die Sozialutopie eines Thomas Morus anknüpft, dann könnte schon gefragt werden, ob die unabgeschlossene Wirkmächtigkeit dieser vor fast 500 Jahren entworfenen Vision von der Insel Utopia nicht gerade darin besteht, daß die Negation herrschender Verhältnisse "ohne Rücksicht auf Realitäten" [4] vollzogen wurde:

"Deshalb bin ich fest davon überzeugt, daß der Besitz nur dann auf gleichmäßige und gerechte Weise verteilt oder die Geschicke der Menschen nur dann glücklich gestaltet werden können, wenn das Privateigentum aufgehoben worden ist; solange es besteht, wird immer auf dem weitaus größten und weitaus besten Teile der Menschheit die drückende und unvermeidliche Bürde der Armut und des Kummers lasten." [5]

Fußnoten:

[1] http://www.wachsender-widerstand.de/wachsende-stadt-fortschreibung.pdf

[2] http://www.iba-hamburg.de/mitgestalten/iba-partner/iba-konvention.html

[3]http://www.iba-hamburg.de/fileadmin/Mediathek/Fachtagungen/FORUM/iba_konvention.pdf

[4] http://www.iba-hamburg.de/erleben/veranstaltungen-2013/utopia-kommando-himmelfahrt.html

[5] Thomas Morus: Utopia. - Ernesto Grassi (Hg:): Der utopische Staat, Reinbek bei Hamburg, 1960

Zur Stadtentwicklung Hamburgs siehe auch:

BERICHT/010: Planspiel Stadtbereinigung - Hamburg im Umbruch (SB) http://www.schattenblick.de/infopool/buerger/report/brrb0010.html

BERICHT/011: Planspiel Stadtbereinigung - Metropolengeburt Hafencity (SB) http://www.schattenblick.de/infopool/buerger/report/brrb0011.html

8. März 2013


Arbeitskreis Umstrukturierung Wilhelmsburg (Hg.)
Unternehmen Wilhelmsburg
Stadtentwicklung im Zeichen von IBA und igs
Assoziation A, Berlin/Hamburg 2013 (für März angekündigt)
ca. 112 Seiten, ca. 9.80 Euro
ISBN 978-3-86241-426-0