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AKTION/1831: Kampagne "Stop Folter" - Über 88.000 Unterschriften gegen CIA-Folter


Amnesty International - 26. Oktober 2015

Kampagne "Stop Folter"

Über 88.000 Unterschriften gegen CIA-Folter


26. Oktober 2015 - Die USA haben sich bei der Terrorismusbekämpfung jahrelang über geltendes Recht hinweggesetzt und Verdächtige gefoltert. Betraft wurde dafür niemand. Die deutsche Amnesty-Sektion sammelte daher 88.064 Unterschriften für die Petition "CIA-Folterer müssen angeklagt werden!", die Amnesty-Generalsekretärin Selmin Çaliskan nun dem US-Botschafter John Bonnell Emerson in Berlin überreichte.

Waterboarding, Schlafentzug, Schläge, Tritte, extreme Temperaturen, Isolation: Die USA haben nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hunderte Terrorismusverdächtige einer sogenannten "Sonderbehandlung" unterworfen, die mit rechtsstaatlichen Verfahren nichts zu tun hatte. Der Geheimdienst CIA entführte weltweit Verdächtige auf offener Straße, brachte sie in geheime Gefängnisse oder ins Gefangenlager Guantánamo auf Kuba und ließ sie grausam foltern.

Dass bis heute keiner der Verantwortlichen für die Anordnung oder Ausführung von Folter und Misshandlung bestraft wurde, ist ein Skandal.

Deshalb hat die deutsche Amnesty-Sektion im Dezember 2014 die Petition "CIA-Folterer müssen angeklagt werden!" gestartet. Bundesweit machten Amnesty-Mitglieder mit Mahnwachen, Vorträgen, Infoständen und Filmvorführungen auf die Strafffreiheit für die CIA-Folterer aufmerksam. Gemeinsam mit den online gesammelten Unterschriften kamen so 88.064 Unterschriften zusammen.

Heute hat sich Selmin Çaliskan, Generalsekretärin der deutschen Amnesty-Sektion, in Berlin mit US-Botschafter John Bonnell Emerson getroffen, um die Petition zu übergeben und mit ihm über die im Rahmen der Terrorismusbekämpfung begangenen Menschenrechtsverletzungen zu sprechen.


Die Kampagne "Stop Folter"

Die Petition "CIA-Folterer müssen angeklagt werden!" war Teil der weltweiten Kampagne "Stop Folter", mit der Amnesty seit Mai 2014 Regierungen weltweit auffordert, endlich ihre internationalen Verpflichtungen umzusetzen und effektive Schutzmaßnahmen gegen Folter zu ergreifen.

Denn der Albtraum Folter ist Realität für unzählige Menschen weltweit. Trotz absolutem Verbot foltern Regierungen im Verborgenen oder liefern Menschen in Länder aus, wo ihnen Folter droht.

In Deutschland haben bereits mehr als 600.000 Menschen die Kampagne unterstützt und eine Einhaltung des absoluten Folterverbots gefordert.

Folter ist grausam und unmenschlich. Folter stoppen heißt Menschen schützen. Machen auch Sie Folterern einen Strich durch die Rechnung und beteiligen Sie sich an unserer Kampagne "Stop Folter"!

www.stopfolter.de

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Quelle:
Meldung vom 26. Oktober 2015
http://www.amnesty.de/2015/10/26/ueber-88000-unterschriften-gegen-cia-folter?destination=node%2F2817
Amnesty International, Sektion der Bundesrepublik Deutschland e.V.
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veröffentlicht im Schattenblick zum 28. Oktober 2015

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