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AFRIKA/299: Hoffnung für Somalia? Europa bleibt untätig - Uganda bemüht sich um Vermittlung Eritreas


Presseerklärung vom 16. August 2011

Niebel bringt keine neuen Impulse für den Frieden

Hoffnung für Somalia? Europa bleibt untätig - Uganda bemüht sich um Vermittlung Eritreas


Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) ist von den Ergebnissen des Ostafrika-Besuches von Entwicklungsminister Dirk Niebel enttäuscht. "Deutschland will nur mehr Geld für die Hungernden in Somalia zur Verfügung stellen, neue Friedensinitiativen hat Niebel nicht angekündigt. Das ist zu wenig, um das Überleben zehntausender Opfer von Bürgerkrieg und Dürre sicherzustellen", kritisierte der GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius am Dienstag. Europa bleibt untätig, doch neue Hoffnung für die Notleidenden in Somalia könnte eine Friedensinitiative Ugandas bringen. Das Nachbarland bemüht sich aktiv um die Vermittlung Eritreas im somalischen Bürgerkrieg. Uganda bezeichnet Eritrea als "Schlüssel zur Stabilität in der Region" und empfängt daher heute Präsident Issias Afewerki zu einem dreitägigen Staatsbesuch.

"Der Vorstoß Ugandas könnte neue Bewegung in den Bürgerkrieg in Somalia bringen, da keine ausländische Regierung mehr Einfluss auf Al-Shabaab hat als Eritrea", sagte Delius. Während der Weltsicherheitsrat die Verhängung neuer Sanktionen gegen Eritrea erwägt und das Land immer mehr als Paria behandelt, versucht Uganda, die Isolation Eritreas aufzubrechen. "Das ist ein mutiger und schwieriger Weg, aber eine der wenigen Chancen, um den Tod zehntausender Menschen in Somalia zu verhindern."

Eritrea liefert sich in Somalia seit Jahren einen Stellvertreterkrieg mit seinem verfeindeten Nachbarland Äthiopien. "Der Krieg wird sich nur weiter zuspitzen, wenn Eritrea diplomatisch noch mehr isoliert wird", warnte Delius. Uganda wiederum hat in Somalia 5.200 Soldaten im Rahmen der AMISOM-Friedenstruppen der Afrikanischen Union im Einsatz und die Entsendung weiterer 2.000 Armeeangehöriger versprochen.

Das enorme Leid in Somalia zwingt zum Umdenken, selbst wenn Eritreas Regierung auch im eigenen Land Menschenrechte massiv verletzt. So gilt das autoritäre Afewerki-Regime weltweit als größter Feind der Pressefreiheit. Es belegt den letzten von 178 Plätzen in der Pressefreiheits-Skala der Organisation "Reporter ohne Grenzen". Mindestens 16 eritreische Journalisten werden in Isolationshaft festgehalten. Auch die Situation der Christen ist katastrophal. Wer sich außerhalb der staatlich anerkannten Kirchen engagiert, riskiert jahrelange Haft. Rund 1.500 Christen befinden sich zurzeit im Gefängnis. Seit Oktober 2010 starben mindestens fünf Christen an den Folgen von Folter und unmenschlichen Haftbedingungen.


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Quelle:
Presseerklärung Göttingen, den 16. August 2011
Herausgeber: Gesellschaft für bedrohte Völker e. V.
Postfach 20 24, D-37010 Göttingen
Tel.: 0551/49906-25, Fax: 0551/58028
E-Mail: presse@gfbv.de
Internet: www.gfbv.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 17. August 2011