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NEWSLETTER/080: Bremer Friedensforum 4 vom 16. Februar 2012


Newsletter Bremer Friedensforum 4 vom 16. Februar 2012


Inhalt heute:

01. Mahnwache gegen Rüstungshochburg Bremen
02. Schweigeminute gegen rechtsextremistische Gewalt
03. De Maizière will Veteranentag einführen
04. Würgeschlangen-Orden für US-Geheimdienstchef
05. Wahnsinn
06. Bundeswehr hat nichts an Schulen zu suchen
07. Militarisierung der Hochschulen
08. Keine Abschiebung von Roma nach Serbien oder Kosovo
09. Libanon - ein Land im Focus vieler Mächte
10. Pusdorfer Friedensgruppe seit 20 Jahren aktiv
11. Worpswede im Dritten Reich
12. Deutsche Außenpolitik im Nahen Osten und Nordafrika
13. Buch über Zivilklausel, Frontex, Rüstungsindustrie
14. Terminkalender
15. In eigener Sache



1. Mahnwache gegen Rüstungshochburg Bremen

BREMEN. Die Deutsche Friedensgesellschaft/Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG/VK-Bremen) und das Bremer Friedensforum laden am Freitag, 17. Februar, von 12 bis 13 Uhr an der Domsheide (vor "Kapitel 8")zu einer Mahnwache ein, um gegen die Rüstungshochburg Bremen zu protestieren. In Bremen produzieren unter anderem die Firmen Atlas-Elektronik, EADS, Lürssen-Werft, OHB und Rheinmetall Defence Electronics Rüstungsgüter. Die Bremer Lagerhaus-Gesellschaft (BLG) verschifft in den Häfen von Bremen und Bremerhaven Kriegsmaterialien für den Export. Diese und andere Betriebe verdienen an Rüstung und Krieg.


2. Schweigeminute gegen rechtsextremistische Gewalt

BREMEN. Der Senat der Freien Hasnestadt Bremen ruft alle Bremerinnen und Bremer zu einer Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer rechtsextremistischer Gewalt am Donnerstag, 23. Februar, um 12 Uhr auf. Bremen schließt sich damit einem gemeinsamen Aufruf der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände und des Deutschen Gewerkschaftsbundes an. Dies geschieht zeitgleich mit dem zentralen Staatsakt in Berlin der fünf Verfassungsorgane des Bundes. Im bundesweiten Aufruf heißt es: "Arbeitgeber und Gewerkschaften treten gemeinsam ein für ein Deutschland, in dem Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus keinen Platz haben. In den Unternehmen in Deutschland ist zwischen den Beschäftigten ethnische und kulturelle Vielfalt gelebte Realität. Die Betriebe geben zahlreiche Beispiele für erfolgreiche Integration, Respekt und Toleranz. Wir stehen daher gemeinsam in der Pflicht, rechtsextremem Gedankengut entschieden entgegenzutreten." Zu der Gedenkveranstaltung für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt im Konzerthaus Berlin am Gendarmenmarkt hat auch der Sprecher des Bremer Friedensforums, Ekkehard Lentz, eine Einladung erhalten.



3. De Maizière will Veteranentag einführen

[Hinweis der Schattenblick-Redaktion:
Der Beitrag wurde nicht in den Schattenblick übernommen.]



4. Würgeschlangen-Orden für US-Geheimdienstchef

BERLIN. Aus Anlass der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an General Petraeus, CIA-Chef und Ex-Oberkommandierender der ISAF-Truppen in Afghanistan, erklärt das Mitglied im Vorstand der Partei DIE LINKE, Wolfgang Gehrcke: "Mathematiker des Krieges verstehen sich und garnieren sich mit Orden. Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat dem CIA-Chef und Ex-Oberkommandierenden der ISAF-Truppen in Afghanistan, General Petraeus, das Bundesverdienstkreuz verliehen. Ein Ehren-Kreuz für Tausende Tote. Petraeus verantwortete die US-Strategie im Irak-Krieg und er verantwortete die US-Strategie in Afghanistan. In Afghanistan sind bisher mindestens 25.000 Menschen durch den Krieg umgekommen. Aus dem militärischen Genie Petraeus, aus seiner "herausragenden militärischen Führungspersönlichkeit", mit seiner "außergewöhnlichen Strategie" hat Petraeus zum Beispiel die US-Operation Anaconda entwickelt. Das war und ist die Strategie der gezielten Tötungen, die die Vereinigten Staaten derzeit weltweit praktizieren. Anaconda ist bekanntlich eine Würgeschlange. Freundschaft zu den USA und Freundschaft zu Deutschland sollte anders aussehen als die Uniform- und Ordenskameraderie zwischen de Maizière und Petraeus. Möglicherweise hat de Maizière einen Hang zur Ironie. Einen solchen habe ich noch nicht bemerkt, aber es kann ja sein. Jetzt ist Karnevalszeit und da werden nun mal massenhaft Orden vergeben. Da kann dannauch einer für den CIA-Chef abfallen."



5. Wahnsinn

STOCKHOLM. Rund 1,6 Billionen Dollar haben die Staaten der Welt im Jahr 2009 zusammen für ihr Militär ausgegeben, hat das Stockholmer Institut für Friedensforschung (SIPRI) berechnet. Im Vergleich zu vor zehn Jahren sind die Militärausgaben damit um fast 50 Prozent gestiegen.
Einige Hauptproduzenten: Rheinmetall: Umsatz 2 Mrd. EUR, gepanzerte Fahrzeuge, Luftabwehrsysteme, Munition; KM-Wegmann: Rüstungsumsatz 900 Mill., v.a. Kampfpanzer Leopard; Heckler und Koch: Umsatz 250 Mill. Pistolen, Maschinenpistolen, Gewehre, Panzerabwehrwaffen; Thyssen: Umsatz 700 Mill. U-Boote, Kriegsschiffe; Diehl: Umsatz 700 Mill. Lenkflugwaffen, Munition und Bordkanonen, Aufklärungssysteme; EADS: Die European Aeronautic Defence and Space Company (EADS) ist Europas größter Luft- und Raumfahrt-, sowie zweitgrößter Rüstungskonzern. Mit einem Umsatz von 45,75 Milliarden Euro (Stand: 2010) ist EADS nach Boeing auch das zweitgrößte Luft- und Raumfahrtunternehmen der Welt.
Zu EADS gehören: Systeme für Luft-, Land und Seewaffen ein wichtiger Partner im Eurofighter-Konsortium".

Mehr: http://www.isw-muenchen.de/download/ruestung-exp-wl-201201.pdf



6. Bundeswehr hat nichts an Schulen zu suchen

BERLIN. Am 12. Februar war der Internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten (Red Hand Day). Aus diesem Anlass erklärte Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei Die Linke, und Rednerin beim Bremer Ostermarsch 2009: "Laut Angaben der Vereinten Nationen stehen weltweit mehr als 250.000 Kindersoldaten unter Waffen. In vielen Konfliktgebieten werden sie gezwungen, zu kämpfen, zu schießen und zu töten. Der Krieg traumatisiert diese Kinder und beraubt sie ihrer Kindheit. Die UN-Kinderrechtskonvention schreibt das Recht auf Bildung und Ausbildung, auf Gesundheit, Spiel und Freizeit fest. Sie soll Minderjährige vor Gewalt, Verfolgung und Ausnutzung schützen. Viele Staaten verletzen die Prinzipien dieser Konvention. Wir fordern die Bundesregierung auf, den Verkauf von Waffen an Staaten zu unterbinden, die Minderjährige zu Kriegsdiensten einsetzen. Die Bundesregierung muss Verletzungen gegen Kinderrechte als einen Faktor in ihren bilateralen Beziehungen mit anderen Staaten einbeziehen, insbesondere mit Staaten an die sie Waffen liefert. Nicht nur in fernen Gebieten, auch in Deutschland greift das Militär nach Kindern. Sogenannte "Jugendoffiziere" der Bundeswehr versuchen an Schulen, Minderjährige für den Kriegseinsatz zu werben und möglichst zu rekrutieren. Dies ist ein Bruch mit den Prinzipien der UN-Kinderrechtskonvention. Die LINKE fordert die Bundesregierung auf, diese Praxis zu beenden. Jugendoffiziere der Bundeswehr haben nichts an Schulen zu suchen. Schüler haben ein Recht auf einen Unterricht ohne Militär.



7. Militarisierung der Hochschulen

TÜBINGEN. Soeben ist die IMI-Studie "Die Militarisierung von Forschung und Lehre. Ein kritischer Stadtrundgang durchs Tübinger Uni-Viertel" erschienen. Anhand des Tübinger Beispiels wird darin gezeigt, auf wie viel unterschiedlichen Feldern sich die Militarisierung der Hochschulen niederschlagen kann:

http://www.imi-online.de/2012/02/14/die-militarisierung-von-forschung-und-lehre/

Ein weiterer aktueller Text zur Debatte um Zivilklauseln findet sich hier:

http://www.imi-online.de/2012/02/12/keine-forschung-fur-das-militar/


8. Keine Abschiebung von Roma nach Serbien oder Kosovo

GÖTTINGEN. Viele Roma aus Serbien und Kosovo leben schon seit über zehn Jahren in Deutschland, einige bereits über 20 Jahre im unsicheren Status der Duldung. Insbesondere die Kinder sind in dieser Zeit in Deutschland aufgewachsen und hier verwurzelt. Die Abschiebungen dieser Menschen, die momentan deutschlandweit durchgeführt werden, müssen gestoppt werden und den Betroffenen muss ein sicherer Aufenthalt in Deutschland ermöglicht werden, incl. Arbeitserlaubnis, Bewegungsfreiheit und uneingeschränkten Zugang zu Bildung und Qualifizierung.

Wir bitten um Unterstützung der Online-Petition (noch 22 Tage Zeichnungsfrist!):
http://openpetition.de/petition/online/keine-abschiebung-von-roma-nach-serbien-oder-kosovo



9. Libanon - ein Land im Focus vieler Mächte

BREMEN. Clemens Ronnefeldt, langjähriger Friedensreferent des Internationalen Versöhnungsbundes, gibt am Dienstag, 28. Februar, um 19 Uhr im forum kirche, Hollerallee 75, einen politischen Reisebericht. Ronnefeldt war zuletzt im Oktober 2011 im Libanon, besuchte palästinensische Flüchtlingslager, sprach mit Kirchenvertretern, Intellektuellen, UNIFIL- Soldaten, Frauenrechtsgruppen und besuchte Beirut, Tripolis, Saida und Tyros sowie das libanesisch-israelische Grenzgebiet im Süden des Landes, wo die Hizbollah ihre Hochburgen hat. Syrien, Iran, Saudi-Arabien, die USA und einige andere Akteure nehmen seit Jahren Einfluss auf die Politik des Libanon, um ihre Interessen im Nahen und Mittleren Osten durchzusetzen. Für das kleine Land mit gerade vier Millionen Einwohnern, darunter rund 400 000 palästinensischen Flüchtlingen, stellen diese Einmischungen von außen eine große Herausforderung dar. Clemens Ronnefeldt besuchte in den vergangenen Jahren auch Ägypten, Iran, Syrien, Libanon, Israel und die besetzten palästinensischen Gebiete und kann daher die Zusammenhänge der regionalen Konfliktlagen analysieren und aufzeigen.


10. Pusdorfer Friedensgruppe seit 20 Jahren aktiv

BREMEN-WOLTMERSHAUSEN. Vor 20 Jahren trat die Pusdorfer Friedensgruppe erstmals mit einer Aktion an die Öffentlichkeit. Ein Jahr nach dem Beginn des Krieges am Persischen Golf gestaltete sie eine Plakatwand an der Woltmershauser Straße, die sie auf eigene Kosten angemietet hatte. Es folgten diverse weitere Friedensaktionen, über die eine kleine Ausstellung im Schaufenster des Schauraums des Künstlers Joachim "Bommel" Fischer (Auf dem Bohnenkamp, Ecke Stuhrer Straße) noch bis zum 19. Februar einen Überblick gibt. "Die Pusdorfer Friedensgruppe ging aus den Mahnwachen hervor, zu denen der damalige Kulturladen in Woltmershausen Ende 1990 / Anfang 1991 im Vorfeld des Golfkriegs eingeladen hatte", erläutert Joachim 'Bommel' Fischer, der Sprecher der Friedensinitiative. "Seitdem wenden wir uns unter anderem gegen Rüstungsproduktion, Rüstungsexport insbesondere über bremische Häfen, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit."

Mehr:
http://www.dielinke-bremen.de/nc/politik/aktuell/detail/browse/3/zurueck/bremennews/artikel/kunstaktionen-fuer-den-frieden-20-jahre-pusdorfer-friedensgruppe/



11. Worpswede im Dritten Reich

BREMEN-VEGESACK. "Der Mensch neigt dazu, Unangenehmes zu verdrängen", stellt der Verleger Helmut Donat fest. Das gelte besonders für die Zeit von 1933 - 1945. Ferdinand Krogmann verschweigt nicht, er deckt auf. Und veröffentlichte seine Fakten in dem Buch "Worpswede im Dritten Reich". In seinem Vortrag am 28. Februar um 19 Uhr in der Stadtbibliothek Vegesack gibt Krogmann nun einen umfassenden Überblick darüber, was in dieser Zeit in Worpswede, der wohl bekanntesten deutschen Künstlerkolonie, geschah.


12. Deutsche Außenpolitik im Nahen Osten und Nordafrika

BREMEN. Wolfgang Gehrcke, Mitglied des Deutschen Bundestags, spricht zum Thema: "Deutsche Außenpolitik im Nahen Osten und Nordafrika" am Dienstag, 3. April um 20 Uhr in der Villa Ichon, Goetheplatz 4. Der Nahe Osten und Nordafrika sind wegen ihrer wirtschaftlichen und damit auch politischen Bedeutung ein Brennpunkt der Weltpolitik. Traditionell hat sich deutsche Außenpolitik in diesem Raum stark eingemischt. Wolfgang Gehrcke wird der Frage nachgehen, inwieweit die deutsche Außenpolitik eine friedliche und soziale Entwicklung der Region fördert oder das Gegenteil davon unterstützt. Wolfgang Gehrcke ist als langjähriger Abgeordneter für die Partei "Die Linke" im Deutschen Bundestag und außenpolitischer Sprecher der Fraktion. Veranstalter: MASCH (Marxistische Abendschule), Forum für Politik und Kultur e.V. in Kooperation mit dem Bremer Friedensforum. Informationen zur MASCH und ihren Veranstaltungen unter www.masch-bremen.de



13. Erfolgsgeschichten aus Bremen?

BREMEN. Der Sammelband über Zivilklausel, Frontex und Rüstungsindustrie "Erfolgsgeschichten aus Bremen? Rüstungsstandort Bremen" ist beim Bremer Friedensforum in der Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen, beim AStA der Uni Bremen und in den Büros der Linken, in Buchhandlungen oder über Eva Böller/Ernst Busche, Telefon 0421/355816, und Hartmut Drewes, Telefon 0421/6441470, zu beziehen. Bei Bestellung per E-Mail: info@bremerfriedensforum.de oder durch Einzahlung einer Schutzgebühr von 6 EUR (+ 1 EUR Porto) auf das Konto: Ekkehard Lentz, Postbank Hannover, Konto-Nr. 123268306, BLZ 25010030 (Stichwort Rüstungsbroschüre) wird das Buch direkt zugesandt.



14. Terminkalender

- Jeden Donnerstag, 17 bis 18 Uhr, Mahnwache des Bremer Friedensforums auf dem Bremer Marktplatz; jeden ersten Donnerstag im Monat um 18.30 Uhr Beratung des Bremer Friedensforums in der Villa Ichon, Goetheplatz 4

- Jeden dritten Freitag, 12 bis 13 Uhr, Mahnwache gegen die Rüstungshochburg Bremen an der Domsheide (vor "Kapitel 8");

- Jeden Freitag, 17 Uhr, Kundgebung der "Nordbremer Bürger gegen Krieg", Bremen-Vegesack, Gerhard-Rohlfs-Straße/Breite Straße;

- Freitag, 17. Februar, 12 Uhr, Vor Kapitel 8, Rüstungsmahnwache

- Samstag, 18. Februar, Dresden nazifrei

- Donnerstag, 23. Februar, 20 Uhr Villa Ichon, Volker Schürmann (Köln), Menschenrechte. Schutz oder Alibi?, Veranstaltung der MASCH

- Dienstag, 13. März, 19 Uhr Wallsaal der Stadtbibliothek, Dr. Roman Herzog, Krieg im Mittelmeerraum (EU-Krieg gegen Flüchtlinge)

- Samstag, 7. April, 11 Uhr Ostermarsch ab Ziegenmarkt, 12 Uhr Kundgebung Marktplatz, mit Peter Strutynski (Bundesausschuss Friedensratschlag, Kassel);

- "Menschenrecht im Dienst des Krieges", Veranstaltung von Masch und Bremer Friedensforum mit Norman Paech am 24. Mai 2012



15. In eigener Sache

Bleiben Sie bitte dem Bremer Friedensforum gewogen und sparen Sie nicht mit Vorschlägen, Ergänzungen, Texten und anderen Reaktionen für den Newsletter an: mailto:Ekkehard.Lentz@bremerfriedensforum.de. Die Veröffentlichung von Artikeln oder Auszügen aus dem Newsletter ist mit Quellenangabe ausdrücklich erlaubt! Bei dieser Gelegenheit möchten wir auch gern darauf hinweisen, dass das Bremer Friedensforum auf ehrenamtlicher Basis arbeitet.

Und: Friedensarbeit kostet auch Geld! Im Unterschied zu Rüstungsproduzenten erhalten wir keine staatliche Unterstützung aus Steuergeldern, sondern finanzieren unsere Arbeit ausschließlich aus Spenden.

Mit freundlichen Grüßen

Ekkehard Lentz


*


Quelle:
Newsletter Bremer Friedensforum 4 vom 16. Februar 2012
Bremer Friedensforum
Villa Ichon, Goetheplatz 4 - 28203 Bremen
E-Mail: info@bremerfriedensforum.de
Internet: www.bremerfriedensforum.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 18. Februar 2012