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NEWSLETTER/100: Bremer Friedensforum 17 vom 6. September 2012


Newsletter Bremer Friedensforum 17 vom 6. September 2012

Inhalt heute:
01. Waffenumschlag über Bremer Häfen
02. Asyl für Wikileaks-Gründer - Solidarität mit Julian Assange
03. Atomwaffen in Deutschland
04. Abrüstungsversager Westerwelle - Deutschland braucht keine Atomwaffen!
05. Film gegen Waffenexporte
06. Gestört durch Zivilklauseln
07. Aktions- und Diskussionscamp "War starts here"
08. Voting für das Projekt "Friedenstunnel"
09. Der Judenretter Feldwebel Anton Schmid
10. Stoppt den Krieg - Wege zum Frieden in Afghanistan
11. BremerInnen bei Antikriegstags-Demo in Kassel
12. Bremer Antikriegstags-Aktionen finden Beachtung
13. Internationale Woche des Grundeinkommens
14. Veranstaltungsreihe zum Thema "Landraub"
15. Friedenslied "Marschmusik"
16. Gefällt mir: Bremer Friedensforum bei Facebook
17. Terminkalender
18. In eigener Sache



1. Waffenumschlag über Bremer Häfen

Bremen. Im Geschäft mit der globalen Aufrüstung nimmt Deutschland hinter den USA und Russland den dritten Rang unter den größten Waffenexporteuren ein. Trotz ihrer grundgesetzlichen Selbstverpflichtung zum Frieden baut die Bundesrepublik ihre Rüstungsexportpolitik offensiv aus und beliefert Konfliktparteien etwa von der Arabischen Halbinsel mit Kampfpanzern und anderem Kriegsgerät. Auch Bremen wirkt in diesen Wirtschaftskreisläufen als exponierter Rüstungs- und Hafenstandort bekanntermaßen mit.

Die Bürgerschaftsfraktion Die Linke möchte nun erfahren, welche Rolle die bremischen Häfen beim Umschlag von Waffen und Munition faktisch spielen. Klaus-Rainer Rupp, hafenpolitischer Sprecher der Linksfraktion, erläutert: "Die Bremer Lagerhausgesellschaft (BLG) gibt sich immer sehr bedeckt, wenn es um ihre Beteiligung an Rüstungsexporten geht. Das ist umso bedauerlicher, da im Aufsichtsrat mit Bürgermeisterin Karoline Linnert und Wirtschaftssenator Martin Günthner der Senat maßgeblich vertreten ist. Die Stadt Bremen hält an der BLG eine Beteiligung von 51 Prozent - auch deshalb steht dieses Unternehmen in der Pflicht, den Gepflogenheiten demokratischer Transparenz stärker zu entsprechen." Die Fraktion Die Linke vermutet, dass über Bremen zwar in absoluten Zahlen einiges an Waffen und Munition verschifft wird, der Waffenhandel relativ zum Konzernumsatz aber marginal ist. Demgemäß würden sich die betriebswirtschaftlichen Nachteile eines Stopps von Rüstungsumschlag in den Häfen in engen Grenzen halten. Rupp: "Dass jeder verhinderte Waffenexport auch kriegerisches Treiben und Töten erschwert, dürfte kaum zu bestreiten sein. Die Koalition täte also gut daran, die BLG auf zivilen und nachhaltigen Betrieb einzuschränken. Letzteres steht seit der Sperre für Atomtransporte übrigens so schon im Hafenbetriebsgesetz."


2. Asyl für Wikileaks-Gründer - Solidarität mit Julian Assange

Bremen. Der australische Staatsbürger Julian Assange hat mit der u.a. von ihm betriebenen Internetplattform Wikileaks schwerwiegende Menschenrechtsverstöße und Verstöße gegen das Völkerrecht der USA bei Kriegsführungen im Irak und Afghanistan aufgedeckt. Anstatt auf die Enthüllungen substantiell einzugehen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, setzen die USA alles daran, Julian Assanges habhaft zu werden, um ihn wegen angeblicher Spionage bzw. Hochverrats in den USA vor ein Gericht zu stellen. Bei einer Verurteilung nach geltendem US-Recht ist sogar die Todesstrafe für Assange zu befürchten.
Aus einem Brief, initiiert vom Friedensnetzwerk des Kreises Pinneberg, der von möglichst vielen Freundinnen und Freunden, Friedensaktivistinnen und -aktivisten, Kolleginnen und Kollegen, Demokraten und Menschenrechtlern unterzeichnet werden sollte. Hier geht es zum ganzen Text mit Unterschriftenliste zum Herunterladen, Kopieren und Sammeln:
http://www.ag-friedensforschung.de/bewegung/wiki-petition.pdf
[Rücksendung bitte bis spätestens 1. Oktober!]


3. Atomwaffen in Deutschland

Köln. Die 20 Atom-Sprengköpfe in der Eifel sind nicht mehr "up to date", so Andreas Zumach, Journalist und UNO-Experte im Morgenecho-Interview auf WDR 5. Die B61-Modelle hätten die Lebenszeit überschritten. Deshalb bekommen wir jetzt neue, moderne Atomsprengköpfe, die auch flexibler als Gefechtswaffen einsetzbar sind. Der Beschluss der Bundesregierung von 2009 keine Atomwaffen mehr auf deutschem Boden stationieren zu lassen, sei "Makulatur". Die Bundesinnenminister und der Bundesaußenminister hätten den Beschluss missachtet. "Was diese Atomfrage anbetrifft, sind wir 20 Jahre nach Ende des Kalten Krieges immer noch eine "Bananenrepublik", so der UNO-Experte Zumach.
Das Interview ist nachzuhören unter:
http://www.wdr5.de/sendungen/morgenecho/s/d/06.09.2012-06.05/b/atombombe.html


4. Abrüstungsversager Westerwelle - Deutschland braucht keine Atomwaffen!

Berlin. Die Bundesregierung hat sich von einem ihrer wichtigsten außenpolitischen Ziele, dem Anzug der US-Atomwaffen aus Deutschland, verabschiedet. Dazu erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende der Linken, Jan van Aken: "Vor drei Jahren ist Guido Westerwelle noch großspurig mit Abrüstungsversprechen angetreten. Jetzt hat das Kabinett offensichtlich beschlossen, neue amerikanische Atombomben auf deutschem Boden zu stationieren. Die veralteten Atomwaffen werden durch hochmoderne Bomben mit neuen Fähigkeiten ersetzt - und das, obwohl alle Regierungen von rot-grün bis schwarz-gelb immer versprochen hatten, dass Deutschland endlich atomwaffenfrei werden soll. Versagt haben sie alle. Es reicht nicht, immer neue Kommissionen in Europa oder in der NATO einzurichten.
Wir wollen den sofortigen Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland und Europa. Nur so würden wir unserem Ziel, einer atomwaffenfreien Welt, wirklich einen Schritt näher kommen. Angesichts der Neustationierung moderner Atombomben, immer weiter steigenden Waffenexporten und dem Totalversagen auf der internationalen Bühne möge jedem Mitglied dieser Bundesregierung das Wort Abrüstung im Halse stecken bleiben, sollten sie je wieder wagen, es überhaupt in den Mund zu nehmen."


5. Film gegen Waffenexporte

Berlin. Liebe FreundInnen, wir haben einen sehr schönen, schaurigen kurzen Animationsfilm gegen Waffenexporte online gestellt, ihr findet ihn hier: http://www.youtube.com/watch?v=CJXoqhyvDN0
Auf http://www.linksfraktion.de/waffenexporte und http://www.waffenexporte.org/2012/08/video-gegen-waffenexporte/ findet ihr neben dem Film zusätzliche Hintergrundinformationen.
Jan van Aken MdB, Deutscher Bundestag, www.jan-van-aken.de


6. Gestört durch Zivilklauseln

Berlin. Der "Bundesverband für Sicherheitspolitik an Hochschulen (BSH)" fühlt sich durch Zivilklauseln gestört. Dies ist seiner Pressemitteilung zu entnehmen. Der BSH spricht sich darin gegen Zivilklauseln an deutschen Universitäten und Hochschuleinrichtungen aus. Alexander Schröder, Bundesvorsitzender des BSH: "Wir wollen einen offenen und ehrlichen Dialog an Schulen und Hochschulen. Zivilklauseln sind kontraproduktiv und gefährden die Freiheit der Wissenschaft, Forschung und Lehre nach dem Grundgesetz."

Mehr dazu:
http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/ruestung-an-der-uni-studenten-kaempfen-gegen-militaerforschung-a-843535.html


7. Aktions- und Diskussionscamp War starts here

Letzlingen/Altmark. Am 12. September wird das "War Starts Here"-Camp in der Altmark gegen das Gefechtsübungszentrum (GÜZ) der Bundeswehr beginnen. Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren. Ab Montag, 10. September, werden internationale Antimilitarist_innen beginnen das Camp gemeinsam aufzubauen. Letzlingen ist eine kleine Ortschaft, die sich in einer Entfernung von einem Kilometer direkt neben der Kommandozentrale des GÜZ befindet. Auf dem Marktplatz soll eine Dauerkundgebung stattfinden, um unter dem Motto "Jedes Camp braucht seinen Platz" den antimilitaristischen Protest in die internationale Öffentlichkeit zu tragen.

Am Samstag, 15. September, findet unter dem Motto "entern lahmlegen, umgestalten" der Aktionstag gegen das Gefechtsübungszentrum statt. Mit mehreren öffentlichen Kundgebungen soll an diesem Tag das Gelände des GÜZ umzingelt und sichtbarer Protest artikuliert werden. Nachdem die Leitung des GÜZ den Tag der offenen Tür am 8. September aus Angst vor Protesten und Störaktionen abgesagt hat, rufen Aktivist_innen zum antimilitaristischen Tag der offenen Tür auf dem GÜZ am Samstag, 15. September auf: "Mit möglichst vielen Menschen wollen wir das Gefechtsübungszentrum (GÜZ) entern und den Übungsbetrieb der Bundeswehr für einen Tag lahmlegen. Wir wollen an diesem Tag zeigen, dass wir den Krieg dort, wo er beginnt, auch aufhalten können."

Hier weiterlesen:
http://www.warstartsherecamp.org/de/aktionstag


8. Voting für das Projekt "Friedenstunnel"

Bremen. Das Projekt "Friedenstunnel" wurde schon zum zweiten Mal für den Deutschen Engagement-Preis nominiert. Wenn Sie das Projekt bei der Bewerbung um "der ideale Ort" unterstützen möchten, bitten wir Sie um Ihr Voting auf:
http://www.der-ideale-ort.de/beitraege/detail/article/friedenstunnel-bremen-setzt-ein-zeichen/

Weitere Informationen: Friedenstunnel - Bremen setzt ein Zeichen e.V., Vahrer Straße 87, 28309 Bremen, Fon 0421/ 175 19 275, info@friedenstunnel.de


9. Der Judenretter Feldwebel Anton Schmid

Bremen. "Hingerichtet vor 70 Jahren: Der Judenretter Feldwebel Anton Schmid", lautet der Vortrag von Prof. Dr. Wolfram Wette am Donnerstag, 20. September, im Dom-Kapitelsaal, Domsheide 8, um 19.30 Uhr. Für die verfolgten Juden in Wilna/Litauen verband sich mit dem Namen des Wehrmacht-Feldwebels Anton Schmid eine Verheißung. Der Unteroffizier aus Wien war für sie in den Kriegsjahren 1941/42 die personifizierte Verkörperung ihrer Hoffnung auf Rettung vor der Vernichtung. So wundert es nicht, dass Schmid von Holocaust-Überlebenden in der rückblickenden Erinnerung verklärt wurde: "Für uns war er so etwas wie ein Heiliger!" Gemeint war, dass Schmid in einer ganz außergewöhnlichen Weise das Gute verkörperte. In einer Situation, in der die Todgeweihten an der Existenz eines gerechten und gütigen Gottes zweifelten, war Schmid für sie ein Licht im Tunnel. Wer war dieser "kleine Mann" aus Wien? Was bewegte ihn? Wieso entschied er sich dazu, im Hexenkessel von Wilna, in dem fast täglich Hunderte, ja Tausende ermordet wurden, den Verfolgten unter Lebensgefahr zu helfen und mehr als 300 von ihnen zu retten? Weshalb ging er sogar das Risiko ein, den jüdischen Widerstand zu unterstützen? Feldwebel Schmid wurde am 17. April 1942 von einem Feldkriegsgericht zum Tode verurteilt und hingerichtet. Eine Zeitlang trug eine Bundeswehrkaserne in Rendsburg seinen Namen. Und was wird jetzt aus diesem kostbaren Erbe? Eine Veranstaltung der Stiftung die schwelle, der Landeszentrale für politische Bildung, der Bundesvereinigung Opfer der NS-Militärjustiz, Erinnern für die Zukunft e.V., Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V.


10. Stoppt den Krieg - Wege zum Frieden in Afghanistan

Bonn. Der Friedenskongress 2012 "Stoppt den Krieg - Wege zum Frieden in Afghanistan" findet am 13./14. Oktober in Bonn statt, u.a. mit Matin Baraki, Andreas Zumach und Joseph Gerson (USA). Seit April bereitet die "Kooperation für den Frieden", der das Bremer Friedensforum angehört, in Zusammenarbeit mit im Exil lebenden Afghanen den Friedenskongress vor. Die Initiative geht auf die Petersberg II Proteste im Dezember 2011 zurück. Schon damals wurde darüber gesprochen einen Kongress zu veranstalten, bei dem eine afghanische Perspektive im Vordergrund steht. Gäste aus Afghanistan sind u.a.: Naqibullah Shorish, der als Stammesführer der Kharoti drei Millionen Afghanen repräsentiert und von allen Parteien, auch der Taliban-Führung, als neutraler Vermittler akzeptiert wird. Des Weiteren tritt als Referentin die Juristin Shukria Haider aus Herat auf sowie die afghanischen Abgeordneten Farkhunda Zahra Naderi und Fausia Kofi. Ein ganz besonderes Highlight wird das Konzert des bekannten afghanischen Musikers Delagha Surud sein.

Das Programm des Kongresses sowie alle wichtigen Informationen gibt es unter:
http://www.afghanistanprotest.de/friedenskongress-2012
Anmeldung unter http://www.afghanistanprotest.de/friedenskongress-2012/anmeldung


11. BremerInnen bei Antikriegstags-Demo in Kassel

Bremen/Kassel. Eine Gruppe des Bremer Friedensforums, die wegen eines Seminars zur "documenta 13" nach Kassel gefahren war, nahm dort (zeitgleich zu den Bremer Aktionen) an der Antikriegstagsdemonstration teil. Motto: "Keine Panzer aus Kassel nach Saudi-Arabien, Indonesien, Katar oder anderswo!". Ein breites Bündnis von 17 Gruppen und Organisationen aus dem Panzerproduktionsort Kassel hatte dazu aufgerufen, darunter neben dem Kasseler Friedensforum die Partei "Die Linke", die Jusos, Pax Christi, die Piratenpartei, der AstA der Universität, die "Grüne Jugend", die Deutsche Friedensgesellschaft-VK, die VVN, die "Occupy Public Space-Activism+Theorism+Art" sowie die linksjugend solid. Unter anderen sprach Lühr Henken aus Berlin, einer der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag. Es war eine ansehnliche Demo mit heiterer Widerstandsstimmung.


12. Bremer Aktionen finden Beachtung

Bremen. Die Kundgebung zum Antikriegstag und die anschließende Fahrraddemonstraion zu bremischen Rüstungsfirmen hat viel Beachtung, vor allem auch über Facebook und diverse Internetportale gefunden:

siehe hier:
http://bundespresseportal.de/bremen/item/2674-antikriegstag-2012-kundgebung-und-fahrradtour-zu-bremens-waffenschmieden-pastor-martin-warnecke-krieg-stinkt-zum-himmel.html

Auch der Beitrag bei "Buten+Binnen" ist noch abrufbar:
http://www.radiobremen.de/nachrichten/gesellschaft/gesellschaftantikriegstaginbremen100.html


13. Internationale Woche des Grundeinkommens

Bremen. Unter dem Motto "Wege zum Grundeinkommen" werden Vorträge und Diskussionen zu verschiedenen Aspekten des bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland und in anderen Teilen der Welt angeboten. Details zu den Veranstaltungen und das vollständige Programm unter: http://www.grundeinkommen-attac-bremen.de


14. Veranstaltungsreihe zum Thema "Landraub"

Bremen. Das Bremer Informationszentrum für Menschenrechte und Entwicklung, das Bremer Entwicklungspolitisches Netzwerk und Brot für die Welt laden herzlich ein zu einer Veranstaltungsreihe zum Thema "Landraub-Landgrabbing". Die Auftaktveranstaltung findet am 18. September um 19 Uhr im Überseemuseum statt: "Wenn das Land knapp wird, wächst der Hunger?
Ursachen und Auswirkungen von Landraub" mit Carolin Callenius, Brot für die Welt. Immer häufiger erwerben Großkonzerne riesige Ländereien in Entwicklungsländern, um dort Soja, Ölpalmen oder Zuckerrohr anzubauen. Daraus werden dann sogenannter Biosprit hergestellt oder Viehfutter für unseren Fleischkonsum produziert. Mit dem Verlust des Landes verlieren diese Menschen ihre Lebensgrundlage und leiden Hunger.
Weitere Veranstaltungen und Informationen: Angela Hesse, Ökumenische Diakonie und Migration, Telefon 16 38 4-14, E-Mail: Hesse@diakonie-bremen.de, http://www.brot-fuer-die-welt.de/bremen


15. Friedenslied "Marschmusik"

Hamburg/Bremen. Die Gruppe "Gutzeit" aus Hamburg hat ein Friedenslied "Marschmusik" geschrieben. Autor des Songs ist Dieter Rentzsch, der nichts mit der GEMA zu tun hat und infolgedessen das Abspielen des Songs oder die Einbindung auf verschiedenen Web-Seiten nicht mit Gebühren belegt werden kann. Wenn es euch gefällt, verschickt es gerne an andere befreundete Organisationen und Parteien weiter.

Friedenslied "Marschmusik":
http://www.bremerfriedensforum.de/20/20/Bremer-Friedensforum/


16. Gefällt mir: Bremer Friedensforum bei Facebook

http://www.facebook.com/pages/Bremer-Friedensforum/265831246795398


17. Terminkalender

• Jeden Donnerstag, 17 bis 18 Uhr, Mahnwache des Bremer Friedensforums auf dem Bremer Marktplatz; jeden ersten Donnerstag im Monat um 18.30 Uhr Beratung des Bremer Friedensforums in der Villa Ichon, Goetheplatz 4

• Jeden dritten Freitag, 12 bis 13 Uhr, Mahnwache gegen die Rüstungshochburg Bremen an der Domsheide (vor "Kapitel 8")

• Jeden Freitag, 17 Uhr, Kundgebung der "Nordbremer Bürger gegen Krieg", Bremen-Vegesack, Gerhard-Rohlfs-Straße/Breite Straße

• Sonntag, 9. September, 11 Uhr an der Ostertorwache Bremen, zum Erinnern, Mahnen, Gedenken an die Opfer von Faschismus und Krieg spricht Rolf Gössner zur NSU-Mordserie und der Rolle von Verfassungsschutz und Polizei, im Anschluss spricht Pastor Dr. Ernst Uhl am Lidice-Denkmal

• Montag, 10. September, 16 Uhr in der Stadtbibliothek Bremen, Ausstellungseröffnung "Ich heiße Rose. Ich komme aus Ghana." Einführung: Dr. Margrit E. Kaufmann, Ethnologin und Kulturwissenschaftlerin, Dauer der Ausstellung: 10. bis 29. September 2012

• Montag, 10. September, 15.30 Uhr, Berlin, vor dem Roten Rathaus »ILA - Bombengeschäft mit dem Tod«, Protestveranstaltung gegen den militärischen Teil der Internationalen Luftfahrtausstellung (ILA) und am 15. und 16. September vor dem ILA-Gelände (vor dem "Berlin ExpoCenter Airport" Schönefeld)

• Dienstag, 11. September, 19 Uhr, Bremen-Vegesacker Stadtkirche, Kirchheide 10, Musik und Lesung - Benefiz für den Bremer Friedenstunnel: 11 Jahre Friedenstunnel - zum Gedenken an die Opfer von 9/11; die Schirmherrschaft für das Benefizkonzert hat Frau Brigitte Boehme, die Präsidentin des Kirchenausschusses der Bremischen Evangelischen Kirche, übernommen. Eintritt: frei - um Spenden für das Schulprojekt "Frieden fängt klein an!" wird gebeten, Veranstalter: Friedenstunnel - Bremen setzt ein Zeichen e.V. und Gemeinde der Vegesacker Stadtkirche

• Sonntag, 23. September, 12.33 vom Bremer Hauptbahnhof mit Bus 670 nach Worpswede: "Genosse Vogeler: Künstler, Realist, Kommunist". Klaus Hildebrandt führt durch die Ausstellungen.

• Freitag, 28. September, 19 Uhr, Stadtbibliothek Bremen Am Wall, Karl Heinz Roth, Griechenland war erst der Anfang - die Eurokrise und die deutsche Europapolitik

• 13. und 14. Oktober, Bonn, Friedenskongress "Stoppt den Krieg - Wege zum Frieden in Afghanistan", LVR-LandesMuseum

• Dienstag, 23. Oktober, 20 Uhr Überseemuseum Bremen, "Rüstungsgeschäfte - ein Hindernis für die Entwicklung im westlichen Afrika", Veranstalter: BIZ, FreundInnen Afrikas und Bremer Friedensforum

• 17. und 18. November, Tübingen, IMI-Kongress "Entdemokratisierung und Krieg - Kriegerische Demokratie",
Mehr: http://www.imi-online.de/2012/08/24/imi-kongress-2012-17-18-november-entdemokratisierung-und-krieg-kriegerische-demokratie/

• 1. und 2. Dezember, Kassel, 19. Friedenspolitischer Ratschlag, Uni Kassel, Ing.-Schule, Wilhelmshöher Allee 73, VA: Bundesausschus Friedensratschlag, AG Friedensforschung an der Uni Kassel Kontakt: Bundesausschuß Friedensratschlag, Germaniastr. 14, 34119 Kassel, Tel.: 0561/93717974, http://www.ag-friedensforschung.de/

Vorankündigungen für 2013:

Lis9 - 5. Februar 2013, Werner Ruf: "Feindbild Islam" - 7. Mai 2013, Sevim Dagdelen: "Deutsche Interessen und Politik im Nahen Osten" (Veranstalter MASCH und Bremer Friedensforum)


18. In eigener Sache:

Bleiben Sie bitte dem Bremer Friedensforum gewogen und sparen Sie nicht mit Vorschlägen, Ergänzungen, Texten und anderen Reaktionen für den Newsletter an: mailto:Ekkehard.Lentz@bremerfriedensforum.de. Die Veröffentlichung von Artikeln oder Auszügen aus dem Newsletter ist mit Quellenangabe ausdrücklich erlaubt! Bei dieser Gelegenheit möchten wir auch gern darauf hinweisen, dass das Bremer Friedensforum auf ehrenamtlicher Basis arbeitet.

Und: Friedensarbeit kostet auch Geld! Im Unterschied zu Rüstungsproduzenten erhalten wir keine staatliche Unterstützung aus Steuergeldern, sondern finanzieren unsere Arbeit ausschließlich aus Spenden.

Mit freundlichen Grüßen
Ekkehard Lentz

*

Quelle:
Newsletter Bremer Friedensforum 17 vom 6. September 2012
Bremer Friedensforum
Villa Ichon, Goetheplatz 4 - 28203 Bremen
E-Mail: info@bremerfriedensforum.de
Internet: www.bremerfriedensforum.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 7. September 2012