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NEWSLETTER/108: Bremer Friedensforum 1 vom 7. Januar 2013


Newsletter Bremer Friedensforum 23 vom 7. Dezember 2012

Inhalt heute:
01. Friedenspolitische Schwerpunkte 2013
02. Karim Popal wird von Bremer Rechtsprofessoren unterstützt
03. Heinrich Hannover: Strafverteidigung im Konflikt mit dem Zeitgeist
04. Lürssen verstärkt Rüstungskomponente
05. Lürssens Peenewerft-Übernahme dient nicht dem Frieden
06. Daimler-Vorstandschef Dieter Zetsche bei Bremer Eiswette
07. Krieg ist keine Lösung
08. Dringender Spendenaufruf für "Weißen Marsch" von Mopti nach Douentza
09. "Russenlager" und Zwangsarbeit
10. Neues Musikvideo der Gruppe Gutzeit
11. Leserbrief zum Thema: "Gedenkstätten für Bundeswehrsoldaten"
12. Zum Gedenken an Otmar Leist
13. Gefällt mir: Bremer Friedensforum bei Facebook
14. Terminkalender
15. In eigener Sache



1. Friedenspolitische Schwerpunkte 2013

Kassel/Bremen. Der Bundesausschuss Friedensratschlag, in dem das Bremer Friedensforum mitarbeitet, hat das friedenspolitische Schwerpunktprogramm für das Jahr 2013 herausgegeben. In dem vierseitigen Papier werden die bedrohlichen Tendenzen der Weltentwicklung benannt. Dazu gehören "Kriege, Gewalt, Umweltzerstörung und Raubbau an den natürlichen Ressourcen" sowie "wachsende Armut, Hunger und massiver Abbau sozialer und demokratischer Rechte". Der Krieg habe wieder Einzug in die internationalen Beziehungen gehalten und stelle den Fortschritt des Völkerrechts und der UNO-Charta mit ihrem strikten Gewaltverbot zunehmend in Frage. Auch die Bundeswehr werde zu einer "globalen Interventionsarmee" transformiert, um mit neuen Waffen (zum Beispiel Kampfdrohnen) die Kriegführung der NATO effektiver zu machen.

Mehr:
http://www.ag-friedensforschung.de/bewegung/schwerpunkte2013.pdf


2. Karim Popal wird von Bremer Rechtsprofessoren unterstützt

Bremen. Der aus Afghanistan stammende Bremer Rechtsanwalt Karim Popal erhält in seinen Prozessen gegen die Bundesregierung Unterstützung der beiden Rechtsprofessoren Peter Derleder und Andreas Fischer-Lescano. Karim Popal hat am 27. Dezember 2012, vor dem Ende einer drohenden Verjährung, beim Landgericht Bonn weitere zehn Klagen auf Schadenersatz für die Hinterbliebenen der Opfer eines vom Bundeswehroberst Klein am 4. September 2009 befohlenen Bombenangriffs eingereicht. Am 3. Januar referierte Karim Popal auf Einladung des Bremer Friedensforums über die neueste Entwicklung.

Mehr:
http://www.dielinke-bremen.de/nc/politik/aktuell/detail/zurueck/bremennews/artikel/kundus-anwalt-wird-von-bremer-rechtsprofessoren-unterstuetzt/


3. Heinrich Hannover: Strafverteidigung im Konflikt mit dem Zeitgeist

Bremen. In den 41 Jahren seiner Berufstätigkeit als Strafverteidiger hat Heinrich Hannover immer wieder den Konflikt mit dem in der westdeutschen Öffentlichkeit und auch in der Justiz herrschenden Zeitgeist auf sich genommen. Heinrich Hannover schildert am Dienstag, 8. Januar, um 20 Uhr in der Villa Ichon, Goetheplatz 4, an Beispielen aus seiner Verteidigerpraxis, wie sich das aus dem Nazi-Reich übernommene Feindbild "Kommunismus" und später das in jahrelangen Medienkampagnen angeheizte Feindbild "Terrorismus" auf die Wahrheits- und Rechtsfindung der bundesdeutschen Strafjustiz ausgewirkt hat. Wenn es um die Kriminalisierung unerwünschter Opposition gegen das kapitalistische System und dessen Kriegstreiber ging, wurden hinderliche Regeln der Strafprozeßordnung oft ignoriert, was die Mitwirkung von Strafverteidigern mitunter zum rechtsstaatlichen Dekor verkommen ließ.


4. Lürssen verstärkt Rüstungskomponente

Bremen. Die Bremer Lürssen-Werft hat mit der Übernahme der Wolgaster Peene-Werft seinen Rüstungsbereich erweitert. Die Wolgaster Peene-Werft, die vor vier Monaten in Insolvenz gegangen war, hat bisher schon beim Bau der Fregatten 125 mit Lürssen zusammengearbeitet. Dass die beiden Werften "so gut zueinander passen", wie sich der Insolvenzverwalter ausgedrückt hat, hängt mit der Rüstung zusammen. Friedrich Lürßen, der zusammen mit seinem Bruder Peter das Unternehmen führt, ist in der deutschen Rüstungsindustrie eine herausragende Person. Er leitet als Präsident den Vorstand des 2010 gegründeten Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. (BDSV), einer der stärksten Verbände der deutschen Rüstungslobby. Außerdem gehört Friedrich Lürssen zum Präsidium der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik e.V. (DWT), die etwa 250 fördernde Mitglieder zählt, davon 12 aus Bremen, u.a. Atlas Elektronik, EADS, Daimler, Lürssen, OHB und Rheinmetall.


5. Lürssens Peenewerft-Übernahme dient nicht dem Frieden

Bremen. Die Lürssen-Werft hat eine wenig rühmliche Vergangenheit. Das Bremer Unternehmen fertigte bereits für die kaiserliche Marine Kriegsschiffe. Später wurden auch für Hitlers Wehrmacht weit über 200 Schnellboote gebaut. Mit der Übernahme der Peene-Werft in Wolgast wäre die Firma nach etlichen vorherigen Fusionen mit anderen Werften dann der größte Kriegsschiffsproduzent auf dem europäischen Kontinent. Für das Bremer Friedensforum ist dies kein Grund zur Freude. Dabei hatte Lürssen unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg schon einmal Konversion praktiziert, als die westlichen Besatzungsmächte der deutschen Industrie untersagt hatten, Rüstungsgüter zu produzieren. Damals stellte die Firma Haushaltsgegenstände, und wenig später Fischkutter und Handelsschiffe her. Rüstungskonversion war also bei Lürssen durchaus möglich und anscheinend auch erfolgreich. Wieland von Hodenberg vom Bremer Friedensforum: "In der Bremer Rüstungsindustrie gab es bereits in den 1990er Jahren erfolgversprechende Bestrebungen für Rüstungskonversion. Hieran sollte angeknüpft werden, und die Firma Lürssen könnte da mit gutem Beispiel vorangehen." Der Senat sollte solche Ansätze unterstützen und gemeinsam mit der IG Metall ein neues Konversionsprogramm auflegen und für den Frieden punkten.


6. Daimler-Vorstandschef Dieter Zetsche bei Bremer Eiswette

Bremen. Daimler-Vorstandschef Dieter Zetsche spricht am 19. Januar 2013 bei der Bremer Eiswette-Gesellschaft. Ab 14 Uhr treffen sich Rüstungsgegnerinnen und Rüstungsgegner vor dem Congress-Centrum Bremen. Die Daimler AG ist weit mehr als ein herkömmlicher Pkw-Hersteller. Aufgrund der Militärversionen seiner Lkws und wegen seiner Beteiligungen an EADS und Tognum ist der Autohersteller tatsächlich ein mächtiger Rüstungskonzern. Der Mercedes-Produzent ist mit Militär-Versionen seiner LKWs gut im Rüstungsexport-Geschäft. Wir fordern den Ausstieg der Daimler AG aus der Rüstungsproduktion und aus dem Handel mit Rüstungsgütern!


7. Krieg ist keine Lösung

Kassel/Bremen. Die traditionelle Weihnachtsanzeige der Friedensbewegung mit rund 600 Unterzeichner/innen erschien in drei Zeitungen: Frankfurter Rundschau, Neues Deutschland, junge Welt.

http://www.ag-friedensforschung.de/bewegung/Weihnachtsanzeige2012-fr.pdf


8. Dringender Spendenaufruf von Afrique-Europe-Interact: 20.000 Euro für "Weißen Marsch" von Mopti nach Douentza

Bremen. Basisinitiativen in Mali fordern dialogorientierte Lösung statt militärischer Eskalation im Norden des Landes. Die Initiative ist beeindruckend: Ende Januar oder Anfang Februar 2013 werden rund 5.000 Menschen zu einem 4-tägigen Friedensmarsch von Mopti nach Douentza aufbrechen - also von der letzten - nicht von islamistischen Milizen gehaltenen - Stadt im Norden Malis zur ersten, die unter islamistischer Besatzung steht. Mit dem "Weißen Marsch" (marche blanche), wie ihn die InitiatorInnen von der malischen Sektion von Afrique-Europe-Interact nennen, soll der vornehmlich von der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS, der EU und Teilen der malischen Regierung forcierten militärischen Intervention gegen die Islamisten eine klare Absage erteilt werden. Der Marsch wird mindestens 40.000 Euro kosten (jenseits individuell getragener Ausgaben), nicht zuletzt für die aufwändige Logistik in wüstenähnlicher Umgebung sowie Verpflegung und Transport. Mindestens die Hälfte des Geldes dafür muss in Europa aufgebracht werden - deshalb rufen wir zu steuerlich abzugsfähigen Spenden auf, ob in kleinen oder großen Portionen. Denn der Weiße Marsch könnte sich für die malische Bevölkerung als echte Chance entpuppen, würde sie doch von einer kriegerischen Auseinandersetzung noch stärker in Mitleidenschaft gezogen werden, als das heute bereits der Fall ist. Und auch könnte sich das Projekt einer dialogorientierten Lösung nach zahlreichen fehlgeschlagenen Interventionen - insbesondere in Afghanistan und Somalia - als leuchtturmartige Alternative gegenüber dem bis heute insbesondere im "Westen" als alternativlos geltenden "Krieg gegen den Ter ror" erweisen.

Weiter Informationen:
http://www.afrique-europe-interact.net/?article_id=829&clang=0


9. "Russenlager" und Zwangsarbeit

Bremen. Der Bremer Freundeskreis des Vereins KONTAKTE-KOHTAKTbl und das Evangelische Bildungswerk Bremen laden ein zu einem Vortrag am Mittwoch, 23. Januar, um 19.30 Uhr im forum Kirche, Hollerallee 75, 28209 Bremen. Eberhard Radczuweit (Berlin) berichtet über das Bürger-Engagement für vergessene NS-Opfer in Ländern der ehemaligen Sowjetunion. Die "Zwangsarbeiterentschädigung" erreichte nicht alle Überlebenden des nationalsozialistischen Terrors. Der Verein KONTAKTE-KOHTAKTbl übermittelt deshalb Geldspenden und korrespondiert seit 10 Jahren mit "vergessenen" NS-Opfern in Ländern der ehemaligen Sowjetunion und verbreitet deren Erinnerungen.


10. Neues Musikvideo der Gruppe Gutzeit, Achtung FSK: Ü 50

Hamburg. Ich weiß nicht, wie alt Du bist. Aber wenn du schon über die 50 Jahre jung bist, haben wir für Dich einen Song aus der Jugendzeit neu aufgelegt. Erinnerst Du Dich noch: We shall not bemoved? Oder auch die Übersetzung, ungezählte Male von Fasia gesungen: Keiner schiebt uns weg? Hier ist nun unsere überarbeitete Version, anlässlich vermehrter Streiks, als Ausdruck sich verschärfender Auseinandersetzungen, wie zum Beispiel bei der Firma Faurecia in Scheuerfeld am Westerwald, oder auch bei der Firma Neupack in Hamburg-Stellingen mit Zweitwerk in Rotenburg. Stellt es gerne auf eure Web-Seite, schickt es über Eure Verteiler herum, oder fordert von uns das Halbplayback des Songs an, um mit Eurem Text & Gesang einen eigenen Song für Eure Situation vor Ort zu machen! Aber auch wenn Du noch weit unter 50 bist, wirst Du diesen Song lieb gewinnen. Mach aus ihm einen Rap oder auch ein Rock'n Roll-Stück. Hauptsache machen - für soziale Gerechtigkeit - gegen Ausbeutung und Unterdrückung.

Hier klicken: http://www.youtube.com/watch?v=fjRnMW1PuH4


11. Leserbrief zum Thema: "Gedenkstätten für Bundeswehrsoldaten"

Es ist zynisch, wenn der Bundestag eine Gedenkstätte für gefallene Bundeswehrsoldaten errichten will. Es ist doch der gleiche Bundestag, der die Soldaten zum Bombardieren nach Jugoslawien und Afghanistan geschickt hat. Ausgerechnet die FDP Politikerin Elke Hoff, sonst immer als Rüstungslobbyistin unterwegs, möchte dass der Bundestag "Flagge zeigt". Wer gedenkt der vielen von Deutschen- und NATO-Soldaten ermordeten Menschen in Jugoslawien, Afghanistan und Irak? Der küzlich verstorbene Bremer Schriftsteller Otmar Leist brachte es auf den Punkt: "Schafft endlich die Soldaten ab, dann gibt es auch kein Soldatengrab." (E. B.)


12. Zum Gedenken an Otmar Leist

In zahlreichen Anzeigen haben Menschen aus Bremen und darüber hinaus ihre Trauer um Otmar Leist bekundet. Otmar Leist, gestorben am 7. Dezember 2012, war ein standhafter Pazifist, der bei jedem Ostermarsch, bei jeder Hiroshima-Mahnwache dabei war, mit seinen 91 Jahren auch im vergangenen Jahr noch. Er ließ seinen Pazifismus in sein literarisches Werk einfließen, oft vorgetragen auf Kundgebungen. Otmar Leist hat viele in ihrer Antikriegshaltung, die zuweilen aussichtslos erscheint, gestärkt, hat zum gemeinsamen Handeln gerufen, wie in seinen Gedichtzeilen: "...Der vereinzelte Schrei wird untergehn... Schwester, Bruder, mach dich gemein mit uns, wir müssen gemeinsam handeln."


8. Gefällt mir: Bremer Friedensforum bei Facebook
http://www.facebook.com/pages/Bremer-Friedensforum/265831246795398


14. Terminkalender

• Jeden Donnerstag, 17 bis 18 Uhr, Mahnwache des Bremer Friedensforums auf dem Bremer Marktplatz; jeden ersten Donnerstag im Monat um 18.30 Uhr Beratung des Bremer Friedensforums in der Villa Ichon, Goetheplatz 4

• Jeden dritten Freitag, 12 bis 13 Uhr, Mahnwache gegen die Rüstungshochburg Bremen an der Domsheide (vor "Kapitel 8") - die nächste findet am Freitag, 16. November, statt!

• Jeden Freitag, 17 Uhr, Kundgebung der "Nordbremer Bürger gegen Krieg", Bremen-Vegesack, Gerhard-Rohlfs-Straße/Breite Straße

• Dienstag, 8. Januar 2013, 20 Uhr, Villa Ichon, Heinrich Hannover, Strafverteidigung im Konflikt mit dem Zeitgeist

• Dienstag, 15. Januar, 17 Uhr, DGB-Haus, Bahnhofsplatz 22-28, Vortrag Prof. Dr. Jörg Wollenberg "Erzwingt die Einheitsfront" - Aufrufe und Massendemonstrationen der Bremer Arbeiterbewegung 1932/33 gegen die Nazis mit Zeitzeugenberichten von Karl Grobe (SPD/SAP)

• Donnerstag, 17. Januar, 20 Uhr, Villa Ichon, Jörg Wollenberg, "Goethe in Dachau, Beethoven in Auschwitz"

• Samstag, 19. Januar, 14 Uhr, Aktion bei der Bremer
Eiswettegesellschaft, Congress-Centrum Bremen

• Donnerstag, 24. Januar, 20 Uhr, Villa Ichon, Dr. Thomas Sablowski: Wege aus der Krise (attac HB)

• Samstag, 26. Januar, 14 bis 17 Uhr, Villa Ichon, Lesenachmittag mit Barbara Heller und Horst Blidon zu Georg Fülberths Buch "Das Kapital kompakt"

• Mittwoch, 30. Januar, 10 Uhr, "Wir sind Weltmeister - Wir sind Papst - Wir sind tot", Aktion beim Neujahrsempfang der Bundeswehr, Rathaus Bremen

• Montag, 4. Februar, 19.30 Uhr, DGB-Haus, Bahnhofsplatz 22-28, Vortrag Dr. Ulrich Schneider (Generalsekretär der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) - Bund der Antifaschisten) "Deutsche im internationalen Widerstand gegen den Faschismus während des Zweiten Weltkriegs"

• Dienstag, 5. Februar, 20 Uhr, Villa Ichon, Goetheplatz 4, Bremen, Werner Ruf (Edermünde), "Ein neues Feinbild: Der Islam"

• Dienstag, 19. Februar, 20 Uhr, Villa Ichon, Goetheplatz 4, Bremen, Kurt Pätzold (Berlin), "Antisemitismus und Endlösung. Die Frage nach dem Warum"

• Samstag, 30. März, 11 Uhr, Ostermarsch, 12 Uhr Kundgebung auf dem Marktplatz u.a. mit Inge Höger, MdB

• Dienstag, 7. Mai 2013, Sevim Dagdelen, MdB: "Deutsche Interessen und Politik im Nahen Osten"


15. In eigener Sache:

Bleiben Sie bitte dem Bremer Friedensforum gewogen und sparen Sie nicht mit Vorschlägen, Ergänzungen, Texten und anderen Reaktionen für den Newsletter an: mailto:Ekkehard.Lentz@bremerfriedensforum.de. Die Veröffentlichung von Artikeln oder Auszügen aus dem Newsletter ist mit Quellenangabe ausdrücklich erlaubt! Bei dieser Gelegenheit möchten wir auch gern darauf hinweisen, dass das Bremer Friedensforum auf ehrenamtlicher Basis arbeitet.

Und: Friedensarbeit kostet auch Geld! Im Unterschied zu Rüstungsproduzenten erhalten wir keine staatliche Unterstützung aus Steuergeldern, sondern finanzieren unsere Arbeit ausschließlich aus Spenden.

Mit freundlichen Grüßen
Ekkehard Lentz

*

Quelle:
Newsletter Bremer Friedensforum 1 vom 7. Januar 2013
Bremer Friedensforum
Villa Ichon, Goetheplatz 4 - 28203 Bremen
E-Mail: info@bremerfriedensforum.de
Internet: www.bremerfriedensforum.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 9. Januar 2013