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NEWSLETTER/120: Bremer Friedensforum 10 vom 22. Juni 2013


Newsletter Bremer Friedensforum 10 vom 22. Juni 2013

Inhalt heute:
01. Forum will Verbot für Rüstungsgüter
02. Militärmarke zurückziehen
03. Diskussion mit Paech und Stuby: Völkerrecht und Machtpolitik
04. Ernst Volland - Plakatkunst in der Villa Ichon
05. Von Soldaten und Rehen
06. Proteste in der Türkei
07. Infoveranstaltungen zum WAR STARTS HERE CAMP 2013
08. Protest gegen Luftwaffenspektakel
09. Zu Obamas Berliner Rede: Frieden hinter einer Glasscheibe
10. Mehrwert in allen Fähigkeitsdomänen
11. Bundeswehr soll neue Späh-Satelliten im All bekommen
12. Internationale Initiative "Frieden in Syrien"
13. Bremer Pastorinnen und Pastoren zum beabsichtigten Kauf von Drohnen
14. Armee im Einsatz - 20 Jahre Auslandseinsätze der Bundeswehr
15. Gefällt mir
16. Terminkalender
17. In eigener Sache



1. Forum will Verbot für Rüstungsgüter

Das Bremer Friedensforum begrüßt - ebenso wie DIE LINKE und die Grünen - die Entscheidung des bremischen Staatsgerichtshofs, die Teilentwidmung der Häfen für atomare Brennstoffe aufrecht zu erhalten. Es ist erfreulich, daß das Umschlagverbot für diese äußerst gefährlichen Frachten erst einmal bestehen bleibt. Das Verbot bedeutet also weiterhin eine große Sicherheit vor der Gefahr einer Strahlenkatastrophe für das Personal in den Häfen, sowie für die Bevölkerung in der Stadt.

Für das Friedensforum ist dies die passende Gelegenheit, jetzt erneut auch ein Rüstungsexportverbot über bremische Häfen zu fordern. Das Land Bremen nimmt beim Waffenexport bekanntlich bundesweit eine herausragende Rolle ein. Ein großer Teil der gesamten deutschen Rüstungsproduktion wird schon seit langem über die Häfen von Bremen und Bremerhaven verschifft, wobei der Produktionsanteil bremischer Firmen besonders groß ist. Dieses Thema muß so lange auf der Tagesordnung bleiben, bis auch in Sachen Rüstungsgüterumschlag ein Verbot durchgesetzt ist.

(Statt der Meldung aus dem Weser Kurier vom 21.6.2013 veröffentlicht der Schattenblick die Original-Pressemitteilung des Friedensforums vom 19.06.2013)


2. Militärmarke zurückziehen - Briefmarken sind weit mehr als reine 'Postwertzeichen'

Bremen. Das Bundesfinanzministerium hat zum 6. Juni eine Sonderbriefmarke mit aufgedruckter Werbung für die Bundeswehr herausgegeben. Der Geschäftsführer der "Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen" verurteilte dies und kündigte an, neben einer laufenden Petition gegen dieses Vorhaben eine eigene Friedensbriefmarke auf den Markt zu bringen. Briefmarken sind in allen Bevölkerungsschichten verbreitet. Das Militär hat mit seiner Sonderbriefmarke eine großflächige und subtile Alltagswerbung an der Hand, vergleichbar mit der Reklame in Fußballstadien oder Bahnwaggons. Das Bundeswehr-Marketing wendet sich nicht nur an bestimmte Bevölkerungsgruppen wie Schülerinnen und Schüler, Studierende oder Erwerbslose in den Jobcentern, sondern zielt besonders auf größtmögliche Breitenwirkung. Für das Bremer Friedensforum ist diese neue Werbekampagne völlig unannehmbar, denn diese Marke erinnert an den Briefmarkensatz von 1944 zum Heldengedenktag. Hierzu Sprecher Wieland von Hodenberg: "Wir schließen uns den Protesten gegen die Militärwerbung an. Die Verbreitung einer Friedensbriefmarke als Gegenstück ist eine sehr gute Idee."

Bitte unterzeichnen Sie die Petition:
https://www.openpetition.de/petition/online/militaermarke-zurueckziehen-briefmarken-sind-weit-mehr-als-reine-postwertzeichen


3. Diskussion mit Paech und Stuby: Völkerrecht und Machtpolitik in den internationalen Beziehungen

Bremen. Die Professoren Norman Paech und Gerhard Stuby diskutieren am Montag, 24. Juni, um 19:30 Uhr, in der Villa Ichon, Bremen, Goetheplatz über "Völkerrecht und Machtpolitik in den internationalen Beziehungen". Jüngst ist die gleichnamige Darstellung des Völkerrechts der beiden in veränderter aktualisierter Auflage erschienen. Veranstalter: International Association of Lawyers Against Nuclear Arms (Juristinnen und Juristen gegen atomare, biologische und chemische Waffen für gewaltfreie Friedensgestaltung), die Bremer Gruppe der IALANA knüpft damit an den Kongress von Ende April "Quo vadis NATO? - Herausforderungen für Demokratie und Recht" - Näheres auf der Website http://www.ialana.de


4. Ernst Volland - Plakatkunst in der Villa Ichon

Bremen. Barbara Heller eröffnet am Donnerstag, 27. Juni, um 19.30 Uhr in der Villa Ichon, Goetheplatz 4, die Ausstellung von Ernst Volland: "Bissfest! - Über Plakate, Kunst, Satire, Humor und Zensur". Der Berliner Künstler spricht über seine Kunst am Freitag, 28. Juni, 20 Uhr. Ernst Volland ist ein vielseitiger Berliner Graphiker, Zeichner und Autor. In seinen graphischen Werken spiegelt sich ein Teil der Geschichte der kritischen künstlerischen Auseinandersetzung mit der Bundesrepublik. Er wurde u. a. als Gestalter satirischer Plakate, die z. T. in der Tradition John Heartfields stehen, bekannt. Wegen kritischer Arbeiten wurde er mehrmals juristisch belangt. Berühmt wurde u. a. der Kampf des Unternehmens Mast-Jägermeister gegen Volland wegen einer satirischen Werbegraphik, in der Volland Jägermeister mit Drogenmissbrauch durch Kinder in Verbindung bringt ("Ich trinke Jägermeister, weil mein Dealer zur Zeit im Knast sitzt"). Volland blieb in diesem Kampf Sieger. Volland ist Mitgründer der Bildagentur "Voller Ernst", die über eine der größten Sammlungen komischer Fotografie verfügt.


5. Von Soldaten und Rehen

Bremen-Nord. "Von Soldaten und Rehen" ist das Thema der Ansprache des Bremer Künstlers, Autors und Friedensaktivisten Joachim "Bommel" Fischer bei der Kundgebung der Initiative "Nordbremer gegen den Krieg", die am Freitag, 28. Juni, um 17 Uhr an der Kreuzung Gerhard-Rohlfs-Straße / Breite Straße stattfindet. "Soldaten und Rehe - dazwischen ist anfangs nur schwer eine Beziehung herzustellen", gibt Fischer zu. Und doch wird er dazwischen und über den Begriff Ehre einen Bogen spannen: "Als Autor spiele ich gerne mit Worten. Für meine Ansprache ist das Wort Ehre die Ausgangsbasis, das ich wiederholt kräftig durchschütteln werde. Das Ergebnis dieser Aktion erläutere ich." Dabei wird der 52-Jährige über Krieg, Militarismus und Frieden sprechen.


6. Proteste in der Türkei

Bremen. Das brutale Vorgehen der Polizeikräfte in der Türkei stieß weltweit auf Empörung. Teilnehmer einer Delegation kommen am Dienstag, 25. Juni, in die Arbeitnehmerkammer, Bürgerstraße 1, und berichten von der Räumung des Taksim-Platzes und des Gezi-Parks, ihren Einschätzungen und Eindrücken. Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr. Mit Augenzeugen soll über ihre Erlebnisse in Istanbul gesprochen und über die aktuelle Situation vor Ort informiert werden. Referenten sind: Mehmet Yildiz, Die Linke, Yusuf Uzundag, Bündnis90/Die Grüne, Roman Denter, Attac; Veranstalter sind DIDF Bremen und Attac Bremen (im Rahmen des Bremer Blockupy Bündnisses). Das Bremer Friedensforum fordert die Aussetzung jeder Rüstungszusammenarbeit mit der Türkei, den Abzug der Bundeswehr-Patriotraketen und ein Embargo für die Lieferung von Polizeiausrüstung.


7. Infoveranstaltungen zum WAR STARTS HERE CAMP 2013

Bremen/Magdeburg. Nach einem erfolgreichen Anlauf im letzten Jahr findet vom 21.-29. Juli in unmittelbarer Nähe des Gefechtsübungszentrums (GÜZ) in der Altmark erneut ein Camp statt. Das GÜZ ist der modernste und einer der größten Truppenübungsplätze Europas. Hier laufen verschiedene Formen und Facetten von Militarisierung, Krieg und Aufstandsbekämpfung zusammen. Alle deutschen Soldatinnen und Soldaten bereiten sich hier auf den Auslandseinsatz vor. Militarisierung, "Vernetzte Sicherheit", Aufstandsbekämpfung und letztlich Krieg sind immer auch ein Angriff auf alle sozialen, emanzipatorischen Bewegungen und somit gegen alle Menschen, die für eine befreite Gesellschaft kämpfen. Um einen Überblick über das GÜZ im Allgemeinen, das vergangene Camp und natürlich das diesjährige Camp zu geben wird es in Bremen zwei Infoveranstaltungen geben: 25. Juni um 20 Uhr im Infoladen (St.-Pauli-Straße 10-12) und 9. Juli um 20 Uhr im Kurzschluss (Lahnstraße 16). Dort wird es neben Getränken und Kuchen auch einen kleinen Film, eine Präsentation und einen groben Ablaufplan des Camps geben.

Weitere Informationen: http://www.warstartsherecamp.org


8. Protest gegen Luftwaffenspektakel

Wittmund. Die Luftwaffe inszeniert vom 28.-30. Juni ein Spektakel [http://www.phantom-pharewell.de]. 25 Jahre hielt der Protest gegen eine solche Veranstaltung wie 1988 in Ramstein an. Jetzt werden 120.000 Gäste erwartet, in einem Landkreis mit gerade einmal 40.000 Einwohnern. Nachdem der Versuch, die Veranstaltung auf kommunaler Ebene zu stoppen (Landrat und Bürgermeister wurden aufgefordert sich zu distanzieren) gescheitert ist, hat das lokale Friedensbündnis den Protest angemeldet. Das Aktionsbündnis für Frieden und Entmilitarisierung fordert, das Luftwaffenspektakel in Wittmund ersatzlos zu streichen und die damit eingesparten Finanzmittel unverzüglich den Flutopfern zur Verfügung zu stellen.

Weitere Infos:
http://friedensfestival-ostfriesland.jimdo.com/verein/blockupy-luftwaffenspektakel/


9. Zu Obamas Berliner Rede: Frieden hinter einer Glasscheibe

Berlin. US-Präsident Obama hat immerhin anerkannt, dass allein schon von der Existenz von Atomwaffen eine Gefahr ausgeht. Doch seine Strategie ist falsch: Statt einzelner Trippelschritte sollte Obama mit den anderen Atomwaffenstaaten über einen umfassenden Vertrag verhandeln, wie eine atomwaffenfreie Welt erreicht werden kann.

Hier ein Kommentar von Xanthe Hall, IPPNW
http://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Frieden-hinter-einer-Glasscheibe-article10858616.html

Obama-Rede in Sachen nuklearer Abrüstung nur eine Nebelkerze
http://www.friedenskooperative.de/pm19062013_obama_berlin.pdf


10. Mehrwert in allen Fähigkeitsdomänen

Berlin. Die Bundeswehr führt neue Forschungsprojekte zur Entwicklung von Kampfrobotern durch. Gearbeitet wird insbesondere an unbemannten Landfahrzeugen; entsprechende Aufträge gingen an die Fraunhofer-Gesellschaft, die Universität Koblenz-Landau und den Rüstungskonzern Diehl. Laut Planungsamt der deutschen Streitkräfte erhofft man sich vom forcierten Robotereinsatz die Erzielung eines "Mehrwerts in allen Fähigkeitsdomänen", etwa in den Bereichen Spionage und Waffenwirkung. Gleichzeitig entwirft die Militärbehörde Horrorszenarien über eine mögliche Nutzung automatisierter Kriegsmaschinen durch feindliche Kombattanten und "Terroristen". Gewarnt wird unter anderem vor mikroskopisch kleinen Robotern, sogenannten NanoBots, die in der Lage sind, Nervengifte auszuscheiden. Explizit fordert das Planungsamt die Implementierung auf vermeintliche "Bedrohungen" dieser Art zugeschnittener "Verteidigungsstrategien" - und redet einem neuen Wettrüsten das Wort.

Mehr: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58628


11. Bundeswehr soll neue Späh-Satelliten im All bekommen

Berlin. Die Bundeswehr soll für 800 Millionen Euro neue Späh-Satelliten im All bekommen. Dies geht aus einer Haushaltsvorlage hervor, über die der Bundestag voraussichtlich in der kommenden Woche entscheiden soll. Das neue Satelliten-Aufklärungssystem namens Sarah soll dem Papier zufolge vom Bremer Raumfahrtkonzern OHB sowie der EADS-Raumfahrttochter Astrium geliefert werden.

Mehr: http://www.ag-friedensforschung.de/themen/Drohnen/sarah.html

12. Internationale Initiative "Frieden in Syrien" trifft sich mit Regierung und Opposition in Damaskus und dem Libanon

Bonn. Seit September 2012 hat die internationale Initiative "Frieden in Syrien" [http://www.peaceinsyria.org] Konsultationen in und außerhalb Syriens geführt. Zwischen dem 2. und 8. Juni traf sie sich nun mit hochrangigen Vertretern der Regierung, der Opposition und mit religiösen Organisationen. Diese internationale Initiative setzt sich aus prominenten Personen der europäischen und lateinamerikanischen Zivilgesellschaft zusammen, die wie viele andere besorgt um Frieden und Gerechtigkeit in Syrien sind. Ihr Ziel ist es, zu einem Ende von Krieg und Leid beizutragen, indem sie versuchen, günstige Bedingungen für einen politischen Prozess mittels Dialog und Verhandlungen zu schaffen: "Um dieses Ziel zu erreichen, trafen wir uns mit hochrangigen Vertretern von Staaten und verschiedenen Gruppen und Parteien der Opposition inner- und außerhalb des Landes, sowie mit religiösen Organisationen und internationalen Stellen, darunter auch Nichtregierungsorganisationen. Wir sind dort empfangen worden, wurden über die verschiedenen Aspekte und Grundlagen des Konfliktes informiert, und wurden auch angehört. Auf der Basis dieser Diskussionen hat die Initiative verschiedene Kernelemente einer möglichen Einigung identifiziert und die folgenden Schlussfolgerungen gezogen:

gesamter Text:
http://www.peaceinsyria.org/downloads/peace%20in%20syria%20mission%20final%20statement%20june%202013%20de.pdf

Delegationsteilnehmer:
http://www.peaceinsyria.org/delegation.php


13. Bremer Pastorinnen und Pastoren zum beabsichtigten Kauf von Drohnen

Bremen. Die von Verteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière beabsichtigte Einführung von Drohnen als Offensivwaffentechnik bei der Bundeswehr wird von Bremer Pastorinnen und Pastoren schärfstens verurteilt. Diese ferngelenkten mit scharfer Munition bestückten Flugkörper sind völkerrechtlich nicht zulässig, weil sie nicht zwischen Widerstandskämpfern und Zivilpersonen jederzeit und an jedem Ort eindeutig unterscheiden können. Daher führt der Einsatz dieser Waffentechnik, wie mehrfach dokumentiert wurde, zu mehr Ziviltoten und Verwundeten. Zuletzt wurden im Osten Afghanistans Holz sammelnde Frauen und Kinder durch eine amerikanische Drohne getötet.

Mehr:
http://www.bremerfriedensforum.de/bilddat/Erklaerung_Bremer_Pastoren_Drohnen.pdf


14. Armee im Einsatz - 20 Jahre Auslandseinsätze der Bundeswehr

Kassel/Hamburg. Kürzlich erschien eine Studie, die im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung von der AG Friedensforschung an der Uni-Kassel erarbeitet wurde: Maybritt Brehm, Christian Koch, Werner Ruf, Peter Strutynski: "Armee im Einsatz. 20 Jahre Auslandseinsätze der Bundeswehr", vsa-Verlag, Hamburg, 256 Seiten, EUR 16,80; ISBN 978-3-89965-546-9 (Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung)

Weitere Informationen:
http://www.ag-friedensforschung.de/themen/Bundeswehr/armee-im-einsatz.html


15. Gefällt mir

Bremen. http://www.facebook.com/pages/Bremer-Friedensforum/265831246795398


16. Terminkalender:

• Jeden ersten Donnerstag im Monat um 18.30 Uhr, Beratung des Bremer Friedensforums in der Villa Ichon, Goetheplatz 4

• jeden Donnerstag, 17 bis 18 Uhr, Mahnwache des Bremer Friedensforums auf dem Bremer Marktplatz

• jeden dritten Freitag, 12 bis 13 Uhr, Mahnwache gegen die Rüstungshochburg Bremen an der Domsheide (vor "Kapitel 8")

• jeden Freitag, 17 Uhr, Kundgebung der "Nordbremer Bürger gegen Krieg", Bremen-Vegesack, Gerhard-Rohlfs-Straße/Breite Straße

• Dienstag, 6. August, Marktplatz, 12 Uhr, Mahnwache zum Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima und Nagasaki mit Prof. Eberhard Greiser und Heinz Büscher

• Mittwoch, 4. September, 19.30 Uhr, Buch- und Kunsthandlung Leuwer, Am Wall 171, Jürgen Grässlin stellt sein "Schwarzbuch Waffenhandel. Wie Deutschland am Krieg verdient« vor. Darin deckt Jürgen Grässlin auf, wie die Bundesregierungen in einer Art Allparteienkoalition seit Jahrzehnten hemmungslos Rüstungsexporte an verbrecherische Regime und Diktatoren genehmigten und weiterhin genehmigen. Wie die Rüstungsindustrie am Geschäft mit dem Tod profitiert und wie Banken Beihilfe zum Mord finanzieren, siehe auch: http://www.juergengraesslin.com, Veranstalter: Bremische Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung, Bremer Friedensforum, Deutsche Friedensgesellschaft (DFG-VK)

• Dienstag, 15. Oktober, 19.30 Uhr, Buch- und Kunsthandlung Leuwer, Am Wall 171, Burkhard Hergesell stellt zum 30. Jahrestag der Blockade der Carl-Schurz-Kaserne in Bremerhaven sein Buch "Petting statt Pershing" vor, Veranstalter: Verlag H. M. Hauschild, Bremen, und Bremer Friedensforum


17. In eigener Sache:

Bleiben Sie bitte dem Bremer Friedensforum gewogen und sparen Sie nicht mit Vorschlägen, Ergänzungen, Texten und anderen Reaktionen an: Ekkehard.Lentz@bremerfriedensforum.de. Bei dieser Gelegenheit möchten wir auch gern darauf hinweisen, dass das Bremer Friedensforum auf ehrenamtlicher Basis arbeitet.
Und: Friedensarbeit kostet auch Geld! Im Unterschied zu Rüstungsproduzenten erhalten wir keine staatliche Unterstützung aus Steuergeldern, sondern finanzieren unsere Arbeit ausschließlich aus Spenden.

Mit freundlichen Grüßen
Ekkehard Lentz

*

Quelle:
Newsletter Bremer Friedensforum 10 vom 22. Juni 2013
Bremer Friedensforum
Villa Ichon, Goetheplatz 4 - 28203 Bremen
E-Mail: info@bremerfriedensforum.de
Internet: www.bremerfriedensforum.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 26. Juni 2013