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NEWSLETTER/124: Bremer Friedensforum 12 vom 23. August 2013


Newsletter Bremer Friedensforum 12 vom 23. August 2013



Inhalt heute:
01. Antikriegstag I: Aktion "Krieg beginnt hier"
02. Antikriegstag II: Das deutsche Militär auf dem Vormarsch
03. Antikriegstag III: Schwarzbuch Waffenhandel
04. Antikriegstag IV: Gottesdienst zum Antikriegstag
05. Wahlprüfsteine: erste Antworten
06. Zeitung gegen den Krieg 36
07. De Maizière zur Rüstungsproduktion in Behindertenwerkstätten
08. EU-Kommission fordert mehr zivil-militärische Zusammenarbeit
09. Poetische "Handreichung" vor der Bundestagswahl
10. Neue Website: www.friedensbildung-schule.de
11. Massaker an Kurden im Syrien-Krieg
12. Siebzehn Milliarden Euro für Auslandseinsätze der Bundeswehr
13. Auf Zusagen von Airbus verlassen?
14. Milliarden-Verschwendung höchst verantwortungslos
15. Gefällt mir
16. Terminkalender
17. In eigener Sache


1. Antikriegstag I: Aktion "Krieg beginnt hier"

Bremen. "Krieg beginnt hier", lautet der Titel einer Aktion am Antikriegstag, Sonntag 1. September. Dabei werden die Geschäfte der Lürssen-Werft thematisiert. Gegenwärtig werden für die Bundeswehr unter anderem vier Fregatten vom Typ F 125 gebaut, die ab 2014 ausgeliefert und in Dienst gestellt werden sollen. Treffpunkt ist um 10.45 Uhr vor dem Verwaltungsgebäude der Friedrich-Lürssen-Werft GmbH & Co. KG, Bremen-Vegesack, Zum Alten Speicher 11.

Zum Flyer:
http://www.bremerfriedensforum.de/bilddat/KRIEG_BEGINNT_HIER_13-09.pdf


2. Antikriegstag II: Das deutsche Militär auf dem Vormarsch - Eine Bestandsaufnahme

Bremen. Anlässlich des Antikriegstages findet im DGB-Haus in Bremen, Bahnhofsplatz 22/28, am Montag, 2. September, um 18 Uhr die Veranstaltung "Das deutsche Militär auf dem Vormarsch - Eine Bestandsaufnahme" statt. Ralf Streibl und Andreas Schlegel von der GEW, Wieland von Hodenberg vom Bremer Friedensforum, Kattrin Kammrad von der DGB-Jugend und Julia Nanninga (Betriebsrätin, IG Metall) werden die Bestandsaufnahme aus ihrer Sicht für die "Einsatzgebiete": Hörsaal, Ausbildung, Krankenhäuser, Betrieb und Wirtschaft und Klassenzimmer vornehmen. Zum Einsatzgebiet Klassenzimmer spricht Eberhard Enß, GEW-Vertrauensmann der Käthe-Kollwitz-Schule in Offenbach/Main, die für ihr Engagement gegen die Bundeswehrwerbung an ihrer Schule dieses Jahr den "Aachener Friedenspreis" erhält.

Zum Flyer:
http://www.bremerfriedensforum.de/bilddat/FB-AntikriegstagsVA-2013-Layout.pdf


3. Antikriegstag III: Schwarzbuch Waffenhandel

Bremen. Am Mittwoch, 4. September, stellt Jürgen Grässlin sein "Schwarzbuch Waffenhandel. Wie Deutschland am Krieg verdient" in Bremen vor. Die Veranstaltung zum diesjährigen Antikriegstag beginnt um 19.30 Uhr in der Buch- und Kunsthandlung Leuwer, Am Wall 171. Jürgen Grässlin deckt auf, wie die Bundesregierungen in einer Art Allparteienkoalition seit Jahrzehnten hemmungslos Rüstungsexporte an verbrecherische Regime und Diktatoren genehmigten und weiterhin genehmigen. Wie die Rüstungsindustrie am Geschäft mit dem Tod profitiert und wie Banken Beihilfe zum Mord finanzieren. Veranstalter sind die Bremische Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung, das Bremer Friedensforum und die Deutsche Friedensgesellschaft (DFG-VK).

Zum Flyer:
http://www.bremerfriedensforum.de/bilddat/Schwarzbuch_Waffenhandel_FlyerVa.pdf


4. Antikriegstag IV: Gottesdienst zum Antikriegstag

Bremen. Am Sonntag, 1. September, findet um 11 Uhr in der St. Michaelis-Kirche, Doventorsteinweg 51, ein Gottesdienst "Nicht mehr lernen, Krieg zu führen" statt, Veranstalter: St. Michaelis - St. Stephani Gemeinde, mit: Pastor Friedrich Scherrer und Vorbereitungsteam vom Arbeitskreis "Kirche und Gesellschaft".


5. Wahlprüfsteine: erste Antworten

Bremen. Das Bremer Friedensforum hat an die bremischen Bundestagsabgeordneten Wahlprüfsteine zwecks Stellungnahme geschickt:
http://www.bremerfriedensforum.de/bilddat/Bremer_Friedensforum_an_Uwe_Beckmeyer.pdf.

Uwe Beckmeyer (SPD), Marieluise Beck (Bündnis 90/Die Grünen) und Kristina Vogt (für Agnes Alpers, Die Linke) haben bereits geantwortet. Ihre Antworten sind auf http://www.bremerfriedensforum.de eingepflegt.

Den Brief von Marieluise Beck hat die taz zur Grundlage eines Debatten-Beitrags "Friedensforum versus Grüne" genommen:
http://www.taz.de/Debatte/!122275/
Kommentare und Leserbriefe sind sicher sinnvoll.


6. Zeitung gegen den Krieg 36

Berlin. Pünktlich zum Antikriegs-/Weltfriedenstag, dem 1. September, erscheint die neue, die 36. Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg - ZgK. Im Vorfeld der Bundestagswahl sollte das Thema Krieg/Frieden wieder besondere Bedeutung gewinnen. Mit einem sehr breiten Spektrum spannender Themen leisten die AutorInnen Sevim Dagdelen // Jürgen Grässlin // Annette Groth // Heike Hänsel // Martin Kirsch // Sabine Leidig // Sabine Lösing // Christoph Marischka // Gerald Oberansmayr // Ulrich Sander // Monty Schädel // Rainer Schmid // Winfried Wolf ihren Beitrag dazu.

Bestellungen ab sofort:
http://www.zeitung-gegen-den-krieg.de/bestellen/
- Vertrieb ab Freitag, 23. August 2013


7. De Maizière
zur Rüstungsproduktion in Behindertenwerkstätten

Bremerhaven. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich für die Produktion von Rüstungsgütern in Behindertenwerkstätten ausgesprochen. Bei einem Besuch in Bremerhaven sagte der Politiker, die uneingeschränkte Beschäftigung von Behinderten sei grundsätzlich gewollt: "Wir wollen, dass sie etwas machen - und sie selber wollen das auch", so de Maizière.

Mehr:
http://www.radiobremen.de/politik/nachrichten/ruestungsproduktion-behinderte-demaiziere100.html


8. EU-Kommission fordert mehr zivil-militärische Zusammenarbeit zu Drohnen und hochauflösender Satellitenspionage

Berlin. Die EU-Kommission will ein neues "strategisches Konzept" entwickeln, das "alle Aspekte der militärischen und nichtmilitärischen Sicherheit berücksichtigt". Eine entsprechende Mitteilung listet hierfür einen Aktionsplan mit zahlreichen Maßnahmen auf, die auf den Arbeiten einer 2011 eingerichteten Taskforce "Verteidigung" beruhen. Auch der Europäische Auswärtige Dienst und die Verteidigungsagentur waren einbezogen. Heraus kam ein Papier mit der unmissverständlichen Forderung, "alle einschlägigen EU-Politiken in den Dienst des Verteidigungssektors zu stellen".

Mehr:
https://netzpolitik.org/2013/eu-kommission-fordert-mehr-zivil-militaerische-zusammenarbeit-zu-drohnen-und-hochaufloesender-satellitenspionage/


9. Poetische "Handreichung" vor der Bundestagswahl: Neuer Lyrikband "Flugschriftgedichte"

Bremen. Ende August erscheint im Bremer Sujet-Verlag ein neuer Lyrikband von Rudolph Bauer mit dem Titel "Flugschriftgedichte". Die Texte des Bandes handeln von gesellschaftlichen Problemen und politischen Streitfragen. Der Autor spannt in seiner neuen Lyrikveröffentlichung den Bogen seiner poetisch streitbaren Kritik von den historischen Erfahrungen des deutschen Kolonialismus, der Nazi- und der Nachkriegszeit bis hin zu den gefahrvollen Widersprüchen der Gegenwart, von regionalen Themen bis zu bedrohlichen Ereignissen von globaler Dimension, ferner vom Widerstand gegen den Überwachungsstaat, gegen Militarisierung und Kriegseinsätze bis hin zum Entwurf einer Utopie der Guten Regierung. Der Band ist ein literarischer Beitrag im Engagement des Autors für die Belange einer demokratischen Politik der Freiheit, des Friedens, der Gerechtigkeit, des Internationalismus und der Solidarität. "Flugschriftgedichte" ist der siebte Gedichtband von Rudolph Bauer. Von ihm erschienen zuletzt 2010 im Sujet-Verlag die Bände "Lotusfrau Mondlicht. Gedichte der Liebe aus dem alten Indien" und "Schutzschirmsprache. Politische Lyrik (mit Cartoons von Lothar Bührmann)". Vorgestellt wird der Gedichtband am Dienstag, 17. September, 19.30 Uhr, in der Bremer Buch- und Kunsthandlung Leuwer, Am Wall 171.


10. Neue Website: www.friedensbildung-schule.de

Bonn. Eine neue Website soll die Friedensbildung an Schulen ganz praktisch unterstützen. LehrerInnen und MultiplikatorInnen erhalten einen einfachen Zugang zu Unterrichtsmaterialien und Lernmedien zu den "zivilisatorischen Grundproblemen" Krieg und Frieden mit dem Fokus auf zivile Alternativen der Konfliktbearbeitung. Außerdem sind auf der Website die politische und zivilgesellschaftliche Diskussion um das Thema Bundeswehr und Schule dokumentiert.

Eine Pressemitteilung stellt den Inhalt der Website vor: http://friedensbildung-schule.de/presse


11. Massaker an Kurden im Syrien-Krieg

Düsseldorf/Bremen. Die Föderation der kurdischen Vereine in Deutschland e.V. hat uns um Umterstützung gegen die Massaker an Kurden im Syrien-Krieg gebeten. Freie Syrische Armee (FSA) und Al-Qaida (u.a. Al-Nusra) sollen mehrfach Dörfer und Städte angegriffen und dabei mehrere hundert Menschen, vor allem Kinder, Frauen und ältere Menschen aus der Bevölkerung ermordet haben. FSA-Kommandanten sollen am 26. Juli 2013 in Gaziantep (Türkei) die Entscheidung zu diesen Angriffen getroffen haben. In einem Video drohte der Kommandant der FSA, Abdulcabbar el-Akidi, damit, die kurdische Bevölkerung zu massakrieren. Djihadistische Gruppen hatten zuvor erklärt, nach dem Ramadan-Fest in Nordsyrien ein "Islamisches Emirat" auszurufen, das die kurdischen Gebiete mit umfassen soll. Augenzeugenberichten zufolge hätten die islamistischen Gruppen über Moscheelautsprecher zum Massenmord aufgerufen. Es sei "helal" (aus islamischer Sicht erlaubt) kurdische Frauen zu entführen und zu vergewaltigen und die Häuser zu plündern. Die EinwohnerInnen der Orte Til Hasil und Til Aran bei Aleppo, wo 70 Zivilisten von FSA- und Al Qaida-Banden massakriert wurden, befinden sich aufgrund dessen auf der Flucht. Religiöse und ethnische Minderheiten, die nicht in das menschenverachtende Weltbild dieser Dschihadisten passen, die sich der djihadistischen Islamauslegung der Gotteskrieger widersetzen, welche aus aller Welt nach Syrien kommen, sind durch den Helal-Ruf regelrecht für vogelfrei erklärt worden. Die Föderation der kurdischen Vereine in Deutschland YEK-KOM e.V. verurteilt die Angriffe der FSA und Al-Qaida auf die kurdische Bevölkerung aufs Schärfste. Die Folterungen, die Massaker, die Vergewaltigungen und Enthauptungen, welche Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind, müssen ein sofortiges Ende finden. Gefordert wird die sofortige Einstellung aller Waffenlieferungen in die Türkei und an die Freie Syrische Armee (FSA), die sofortige Einstellung der Unterstützung der Terroristen in Syrien durch die Türkei, eine stärkere Einflussnahme der NATO über ihren Partner Türkei, welcher offensichtlich indirekt und direkt in dem Krieg involviert ist. "Wir treten für einen Waffenstillstand zwischen den verschiedenen Gruppen in Syrien, für eine politische Lösung und ein friedliches Zusammenleben ein. Denn: Krieg war, ist und wird keine Lösung sein. Krieg ist ein Verbrechen!", so YEK-KOM e.V.

Quelle:
http://www.yek-kom.com/


12. Siebzehn Milliarden Euro für Auslandseinsätze der Bundeswehr

Berlin. "Die jetzt veröffentlichten Zahlen verdeutlichen die Spirale der Militarisierung der deutschen Außenpolitik", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, die Antworten der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zu den Kosten der Auslandseinsätze (17/14491). Schäfer weiter: "Nachdem die Regierung Kohl in den 90er Jahren den Boden für eine interventionistische Außen- und Sicherheitspolitik bereitet hat, wurde in der Amtszeit der rot-grünen Regierung mehr als 1 Milliarde Euro pro Jahr ausgegeben, u.a. für den Angriff auf Jugoslawien 1999 und die Intervention in Afghanistan. Auch die derzeitige Bundesregierung kleckert nicht sondern klotzt und hält die Kosten der Auslandseinsätze durch ihre Politik weiter hoch. Vor allem aber konterkarieren diese Zahlen die Beteuerungen von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen, keine militarisierte Außen- und Sicherheitspolitik zu wollen. Bei mehr als 40 Auslandseinsätzen der Bundeswehr in den letzten 22 Jahren kann von Zurückhaltung und Friedensorientierung keine Rede sein. Die Auslandseinsätze der Bundeswehr haben enorme Kosten in Höhe von etwa 17 Milliarden Euro verursacht. Diese Steuergelder hätte man besser investieren können, vor allem vor dem Hintergrund, dass der friedenspolitische Mehrwert dieser Einsätze nirgendwo sichtbar geworden ist - weder in Somalia, im Kosovo oder in Afghanistan, so Schäfer.


13. Auf Zusagen von Airbus verlassen?

Bremen. Der Rüstungs-Konzern EADS, der sich in "Airbus" umbenennt, wird einer starken Strukturveränderung unterworfen. Das wird ohne Frage Personalabbau und -veränderungen zur Folge haben. Dem Senat soll laut Auskunft der Senatskanzlei vom Konzernchef Dr. Thomas Enders zwar "versichert" worden sein, "dass für den Standort Bremen keine negativen Konsequenzen zu erwarten wären". Doch der Bremer Senat sollte sich auf solche Versicherungen nicht verlassen. Das "Schwächeln" des Rüstungsgeschäfts wird kaum durch die Zusammenlegung der "Verteidigungs- und Raumfahrtsparten" gelöst werden. Anstatt den "schwächelnden" Bereich aufzugeben und in den Zivilbereich zu konvergieren, wird ohne Probleme an dieser blutigen Sparte festgehalten, auch in der Erwartung, dass wie in der Vergangenheit riesige Steuermittel dafür freigemacht werden, um die steigenden Kosten der Entwicklung von militärischen Produkten zu finanzieren.
Der Bremer Senat wäre gut beraten, in der Bürgerschaft einen ständigen Ausschuss für "Rüstungskonversion" einzurichten. Der könnte zumindest mittelfristig dazu beitragen, dass Bremen vom Makel der größten Rüstungsdichte in Deutschland loskommt.


14. Milliarden-Verschwendung höchst verantwortungslos

Bremen. Aufgrund einer parlamentarischen Anfrage räumte das Verteidigungsministerium ein, daß der Bundeswehr durch Drohnenverluste ein Schaden von 109 Millionen Euro entstanden ist. So gingen 137 Aufklärungsdrohnen seit 2003 durch Abstürze oder Bruchlandungen verloren. Die Drohnen vom Typ KZO und Luna verzeichnen die höchsten Unfallquoten. Allein die Flugstunden bei der in Bremen hergestellten KZO-Drohne schlugen mit 14.000 Euro besonders teuer zu Buche. Nun plant die Bundeswehr, ein neues Aufklärungssystem mit der Bezeichnung "Isis" anzuschaffen, das EADS zusammen mit europäischen Partnern entwickeln will, und das bei einer Nutzungsdauer von 20 Jahren 1,3 Milliarden Euro kosten soll. Nach dem bisherigen Drohnen-Desaster wäre Thomas de Maizière gut beraten, künftig die Finger von solchen milliardenteuren Beschaffungsprogrammen zu lassen und sich nicht am Krieg der USA mit heimtückischen Killerdrohnen zu beteiligen.

"Berlin sollte darauf drängen, daß die Stützpunkte der USA für die Steuerung des Drohnenkrieges in Süddeutschland aufgelöst, und die dort stationierten Spionage- und Kampfdrohnen umgehend zurückbeordert werden", so die Empfehlung von Sprecher Wieland von Hodenberg an die Bundesregierung. Das Bremer Friedensforum erneuert bei dieser Gelegenheit die bereits mehrfach erhobene Forderung, von neuen Drohnen-Beschaffungsprogrammen für die Bundeswehr, an denen auch die Bremer Rüstungsfirma Rheinmetall Defence, sowie Mercedes Benz mit einem LKW als Trägerplattform für verschiedene Drohnen-Typen beteiligt sind, Abstand zu nehmen.


15. Gefällt mir

Bremen. Die immer sehr aktuelle Facebook-Seite des Bremer Friedensforums (bringt aufgrund der Schnelligkeit noch viel mehr als der Newsletter!) kann auch gelesen werden, ohne Mitglied in dem sozialen Netzwerk zu sein. Wer bei Facebook ist, bitte dort ruhig öfter mal den Daumen hoch.

http://www.facebook.com/pages/Bremer-Friedensforum/265831246795398


16. Terminkalender:

• Jeden ersten Donnerstag im Monat um 18.30 Uhr, Beratung des Bremer Friedensforums in der Villa Ichon, Goetheplatz 4 (im September bei Ingeborg Kramer!)

• jeden Donnerstag, 17 bis 18 Uhr, Mahnwache des Bremer Friedensforums auf dem Bremer Marktplatz

• jeden dritten Freitag, 12 bis 13 Uhr, Mahnwache gegen die Rüstungshochburg Bremen an der Domsheide (vor "Kapitel 8")

• jeden Freitag, 17 Uhr, Kundgebung der "Nordbremer Bürger gegen Krieg", Bremen-Vegesack, Gerhard-Rohlfs-Straße/Breite Straße

• Dienstag, 27. August, 17 Uhr, DGB-Haus,Bahnhofsplatz 22, 3. Etage (Altbau) im Sitzungszimmer von ver.di, nächstes Treffen "Forum Gedenken 1. Weltkrieg", eine aktualisierte Übersicht über die in Bremen geplanten Aktivitäten kann eingsehen werden unter: http://www.1914-2014.eu/index.php/aktionen/17-bremer-forum
Weitere Informationen: Volkert Ohm, E-Mail: wolters.ohm@nord-com.net

• Sonntag, 1. September, 10.45 Uhr, "Krieg beginnt hier", Aktion am Antikriegstag, vor dem Verwaltungsgebäude der Friedrich-Lürssen-Werft GmbH & Co. KG, Bremen-Vegesack, Zum Alten Speicher 11

• Montag, 2. September, 18 Uhr, DGB-Haus, Bahnhofsplatz 22/28, Veranstaltung zum Antikriegstag: "Das deutsche Militär auf dem Vormarsch - eine Bestandsaufnahme"

• Mittwoch, 4. September, 19.30 Uhr, Buch- und Kunsthandlung Leuwer, Am Wall 171, Veranstaltung zum Antikriegstag: Jürgen Grässlin stellt sein "Schwarzbuch Waffenhandel. Wie Deutschland am Krieg verdient" vor. Darin deckt Jürgen Grässlin auf, wie die Bundesregierungen in einer Art Allparteienkoalition seit Jahrzehnten hemmungslos Rüstungsexporte an verbrecherische Regime und Diktatoren genehmigten und weiterhin genehmigen. Wie die Rüstungsindustrie am Geschäft mit dem Tod profitiert und wie Banken Beihilfe zum Mord finanzieren, siehe auch: http://www.juergengraesslin.com

• Sonntag, 8. September, 11 Uhr, Ostertorwache, Gedenkveranstaltung für die Opfer von Faschismus und Krieg. In diesem Jahr soll gemeinsam mit den chilenischen Kameraden Salvador Allendes, Victor Jaras, Pablo Nerudas und aller Chilenen gedacht werden, die am 11. September 1973 dem faschistischen Putsch Pinochets zum Opfer gefallen sind.

• Dienstag, 15. Oktober, 19.30 Uhr, Buch- und Kunsthandlung Leuwer, Am Wall 171, Burkhard Hergesell stellt zum 30. Jahrestag der Blockade der Carl-Schurz-Kaserne in Bremerhaven sein Buch "Petting statt Pershing" vor, Veranstalter: Verlag H. M. Hauschild, Bremen und Bremer Friedensforum


17. In eigener Sache:

Bleiben Sie bitte dem Bremer Friedensforum gewogen und sparen Sie nicht mit Vorschlägen, Ergänzungen, Texten und anderen Reaktionen an: Ekkehard.Lentz@bremerfriedensforum.de. Bei dieser Gelegenheit möchten wir auch gern darauf hinweisen, dass das Bremer Friedensforum auf ehrenamtlicher Basis arbeitet.
Und: Friedensarbeit kostet auch Geld! Im Unterschied zu Rüstungsproduzenten erhalten wir keine staatliche Unterstützung aus Steuergeldern, sondern finanzieren unsere Arbeit ausschließlich aus Spenden.

Mit freundlichen Grüßen
Ekkehard Lentz

*

Quelle:
Newsletter Bremer Friedensforum 12 vom 23. August 2013
Bremer Friedensforum
Villa Ichon, Goetheplatz 4 - 28203 Bremen
E-Mail: info@bremerfriedensforum.de
Internet: www.bremerfriedensforum.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 28. August 2013