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ATTAC/1019: Aktion für Finanztransaktionssteuer vor Frankfurter Börse


Attac Deutschland - Oxfam Deutschland e.V.
Frankfurt am Main, 21. April 2010

Kampagne "Steuer gegen Armut" demonstriert vor Frankfurter Börse für Finanztransaktionssteuer

Die Einführung einer Finanztransaktionssteuer haben Aktivistinnen und Aktivisten von Attac und Oxfam am Mittwoch mit einem gemeinsamen Foto-Stunt vor der Börse in Frankfurt gefordert:


Von Geldsäcken umringte Banker umklammerten einen Geldkoffer, den ihnen Robin Hood - die Symbolfigur der Steuer gegen Armut - abnehmen wollte. Mit Pfeil und Bogen hielt Robin Hood die Banker in Schach und verdeutlichte so auch die eindämmende Wirkung der Finanztransaktionssteuer auf Spekulationen an den Finanzmärkten.

Anlass für die Aktion im Rahmen der Kampagne "Steuer gegen Armut" war das bevorstehende Treffen der Finanzminister der G20-Staaten in Washington am Freitag dieser Woche. Wie heute bekannt geworden ist, rät der Internationale Währungsfonds IWF in seinem Bericht an die G20 von der Einführung einer Finanztransaktionssteuer ab. "Dabei wärmt der Bericht alte Argumente gegen die Finanztransaktionssteuer auf, die längst widerlegt sind", kritisierte Detlev von Larcher vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.

"Eine winzig kleine Steuer - 0,05 Prozent - auf den Handel mit Finanzvermögen würde jährlich über 100 Milliarden Euro einbringen und könnte helfen, Armut und Hunger zu bekämpfen, endlich etwas gegen den Klimawandel zu tun und hierzulande soziale Gerechtigkeit zu schaffen." So heißt es im Film-Spot der Kampagne mit Jan Josef Liefers und Heike Makatsch, die die "Steuer gegen Armut" unterstützen.

"Es ist völlig unverständlich, warum die Bundesregierung auf dringend benötigte Mittel verzichtet. Neben der Bewältigung der Krise ließen sich mit der Steuer sowohl die Bekämpfung von Armut und Hunger als auch der weltweite Klimaschutz finanzieren", sagte Oxfams Kampagnenleiter Jörn Kalinski.

Stattdessen diskutierten die Finanzminister über eine Bankenabgabe, die nach den Vorstellungen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble nur etwa eine Milliarde Euro jährlich einbrächte. "Mit diesem lächerlichen Betrag soll angeblich eine neuerliche Finanzkrise bewältigt werden können. Angesichts der Kosten der gegenwärtigen Krise erwartet Schäuble die nächste Krise wohl erst in 100 Jahren", sagte Detlev von Larcher.

"Im Gegensatz zu den USA wird bei uns nicht daran gedacht, die Verursacher der Krise angemessen an den Kosten zu beteiligen. Diese Last sollen nach dem Willen der Regierung die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler tragen, die die Krise nicht zu verantworten haben." Es sei nicht nachvollziehbar, warum es nicht schon längst eine geringe Umsatzsteuer auf den Finanzhandel gibt. Schließlich würden auch die Verbraucher bis zu 19 Prozent Mehrwertsteuer bezahlen.

Das Kampagnenbündnis "Steuer gegen Armut" setzt sich für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer ein und wird von 57 Nichtregierungsorganisationen, kirchlichen und gewerkschaftlichen Gruppen getragen, unter ihnen auch Attac und Oxfam. Die Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer haben bislang europaweit mehr als 160.000 Menschen unterschrieben.



Im Internet:

* Informationen zur Kampagne "Steuer gegen Armut"
www.steuer-gegen-armut.org

* Internationale Unterschriftenkampagne:
www.makefinancework.org


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Quelle:
Pressemitteilung vom 21.04.2010
Pressesprecherin Attac Deutschland
Frauke Distelrath
Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42; Fax: 069/900 281-99
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Internet: www.attac.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 23. April 2010