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ATTAC/1035: Bischof, Gewerkschafter und Globalisierungskritiker fordern eine "Steuer gegen Armut"


Pressemitteilung
"Steuer gegen Armut"
Nürnberg, 28. Mai 2010

* Bischof, Gewerkschafter und Globalisierungskritiker fordern gemeinsam eine "Steuer gegen Armut"

* Prominent besetzte Fachtagung zu Finanztransaktionssteuer in Nürnberg


Der Vorsitzende der Kommission Weltkirche der Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Ludwig Schick, der IG-Bau-Vorsitzende Klaus Wiesehügel sowie Detlev von Larcher vom globalisierungskritischen Netzwerk Attac haben sich am heutigen Freitag in Nürnberg gemeinsam für eine Finanztransaktionssteuer ausgesprochen.

"Eine allgemeine Steuer auf alle spekulationsrelevanten Finanztransaktionen ist nicht nur ein sinnvolles Instrument, um die internationalen Finanzmärkte stärker an die Realwirtschaft und das Gemeinwohl zu binden. Eine solche Steuer ist auch geeignet, zusätzliche Mittel zur Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele der Vereinten Nationen zu generieren", sagte Ludwig Schick, Erzbischof von Bamberg und Vorsitzender der Kommission Weltkirche der Deutschen Bischofskonferenz. Er begrüße ausdrücklich, dass die Kampagne "Steuer gegen Armut" einigen Schwung in die gesellschaftspolitische Auseinandersetzung um eine gerechtere Besteuerung von Finanzgeschäften und um eine verbesserte Unterstützung der Armen in dieser Welt gebracht habe. "Das Engagement von uns Christen für eine Finanztransaktionssteuer wird geleitet von der Erkenntnis, dass die Suche nach mehr internationaler Gerechtigkeit nicht vor der globalen Finanzpolitik Halt machen darf. Die Armen erwarten mehr von uns, als die politisch Verantwortlichen bisher zu entscheiden bereit waren."

Klaus Wiesehügel, Vorsitzender der IG Bauen-Agrar-Umwelt, bezeichnete die Finanztransaktionssteuer als wichtigen Beitrag, um zukünftige Finanzkrisen zu verhindern und die Verursacher der Finanz- und Wirtschaftskrise an der Bewältigung der Krisenkosten zu beteiligen. "Die Finanztransaktionssteuer ist eine Frage der Gerechtigkeit. Sie belastet kurzfristige Finanzgeschäfte von Spekulanten, die mit übertriebenen Renditeerwartungen zu hohe Risiken eingegangen sind und diese Krise verursacht haben. Arbeitnehmer, die langfristig etwas für ihre Rente zurücklegen, werden durch die Finanztransaktionssteuer hingegen kaum belastet", sagte Wiesehügel. Die staatlichen Schulden dürften nicht durch Kürzungen bei Rente, Gesundheit und anderen Sozialleistungen abgetragen werden.

"Wir verlangen von der Bundesregierung, dass sie sich nun energisch für eine Finanztransaktionssteuer in Europa als ersten Schritt zu ihrer internationalen Einführung einsetzt", sagte Detlev von Larcher vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. Das hatte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am vergangenen Freitag im Bundestag im Namen der Bundesregierung und im Auftrag der Bundeskanzlerin zugesagt. "Das ist ein bemerkenswerter Erfolg unserer Kampagne und der ganzen globalisierungskritischen Bewegung. Jetzt gilt es, weiter Druck zu machen und dafür zu sorgen, dass die Regierung ihre Zusage einhalten muss."

Am heutigen Freitag beginnt in Nürnberg eine prominent besetzte Fachtagung des Bündnisses "Steuer gegen Armut" zum Thema Finanztransaktionssteuer. Zu den zählen unter anderem der Attac-Mitgründer und Europarlamentarier Sven Giegold, der bekannte Ökonom Paul-Bernd Spahn, Stephan Schulmeister vom Österreichischen Institut für Wirtschaftsforschung, Johannes Selle (CDU), Mitglied im Entwicklungsausschuss des Bundestages, Alexander Ochumbo von der Catholic University in Addis Abeba sowie die ehemalige Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul.



Die Statements im Wortlaut:

* Erzbischof Ludwig Schick: http://kurzlink.de/Schick_
* Klaus Wiesehügel: http://kurzlink.de/Wiesehuegel_
* Detlev von Larcher: http://kurzlink.de/Larcher

Die Fachtagung:

* Fachtagung "Steuer gegen Armut - Finanztransaktionssteuer: Finanzmarktretter? Löcherstopfer? Entwicklungshelfer?": http://kurzlink.de/FTT-Tagung

Weitere Informationen:

* Kampagne "Steuer gegen Armut"
http://www.steuer-gegen-armut.org/

* Internationale Unterschriftenkampagne:
http://www.makefinancework.org/?lang=de


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Quelle:
Pressemitteilung vom 28.05.2010
Pressesprecherin Attac Deutschland
Frauke Distelrath
Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42; Fax: 069/900 281-99
E-Mail: presse@attac.de
Internet: www.attac.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 29. Mai 2010