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ATTAC/1042: Studie - Sparpaket wäre weiterer sozialer Sprengstoff


Attac Deutschland - Pressemitteilung vom 15. Juni 2010

* DIW-Studie: Sparpaket wäre weiterer sozialer Sprengstoff
* Bundesregierung treibt gesellschaftliche Spaltung voran


Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die heute bekannt gewordene Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) als Warnsignal für die Bundesregierung bezeichnet. "Die Studie zeigt eine immer stärkere Polarisierung der deutschen Gesellschaft in Arm und Reich. Diese wachsende Ungleichheit ist sozialer Sprengstoff. Mit dem Sparpaket läuft die Bundesregierung Gefahr, ihn zu zünden", sagte Steffen Stierle vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.

Die Ergebnisse der DIW-Studie belegen, dass in den vergangenen zehn Jahren in Deutschland sowohl Armut als auch Reichtum weiter zugenommen haben. In keinem anderen Land in Europa entwickeln sich die Einkommen und Vermögen so schnell auseinander wie in Deutschland, mittlere Einkommen gibt es immer weniger. Steffen Stierle: "Das Wegbrechen der Mittelschicht ist ein riesiges Problem - für die Volkswirtschaft und für die Demokratie. Dabei sind Reichtum und Armut zwei Seiten derselben Medaille. Wer Armut bekämpfen will, muss vor allem hohe Einkommen und Vermögen stärker belasten."

Das Sparpaket der Bundesregierung werde diese Polarisierung weiter vorantreiben. Von 80 Milliarden Euro, die die Bundesregierung einsparen will, sollen allein die Hartz-IV-Empfänger 30 Milliarden tragen, Wirtschaft und Finanzsektor zusammen nicht mal zehn Milliarden. "Von einer ausgewogenen Lastenverteilung zu sprechen, ist purer Zynismus, den die Mehrheit der Bevölkerung auch als solchen wahrnimmt", sagte Matthias Schmelzer, ebenfalls Mitglied im Attac-Koordinierungskreis. "Die Regierung verschont die Profiteure und Verursacher der Krise, deren Vermögen allein im vergangenen Jahr dramatisch zugenommen hat, und bürdet stattdessen die Krisenkosten fast ausschließlich den sozial Schwächsten auf. Dieser Skandal beschädigt auch die Demokratie." Laut einer repräsentativen Dimap-Umfrage beurteilen 79 Prozent der Bürgerinnen und Bürger das Sparpaket als unsozial.

Attac tritt ein für die Umverteilung von Reichtum - etwa durch eine einmalige Sonderabgabe auf große Vermögen und die Einführung einer Vermögenssteuer. Beträchtliche Einnahmepotenziale gibt es zudem bei der Körperschaftssteuer, der Erbschaftssteuer und der Kapitalertragssteuer. Darüber hinaus forderte Attac eine koordinierte Lohn- und Sozialpolitik in Europa, die eine Angleichung auf hohem Niveau verfolgt, sowie die ernsthafte Schrumpfung und Regulierung der Finanzmärkte - unter anderem durch die Einführung einer Finanztransaktionssteuer.


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Quelle:
Pressemitteilung vom 15.06.2010
Pressesprecherin Attac Deutschland
Frauke Distelrath
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veröffentlicht im Schattenblick zum 16. Juni 2010