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ATTAC/1054: Grobes Foul gegen solidarisches Gesundheitssystem


Attac Deutschland - Pressemitteilung vom 6. Juli 2010

* Kritik an Plänen zur Krankenkassensanierung
* Grobes Foul der Koalitionspoliker gegen das Gesundheitswesen!


Scharf kritisiert das globalisierungskritische Netzwerk Attac die Pläne der Koalition zur Finanzierung der Gesundheitsvorsorge. Werner Schüßler, Psychologe und Mitglied der Attac-AG Soziale Sicherung, sagte: "Während bei der Fußballweltmeisterschaft die Überlegungen für gerechtere und transparentere Entscheidungen bei groben Fehlern und Fouls diskutiert werden, leistet sich die Regierungskoalition zum wiederholten Male grobe Fouls gegen das solidarische Gesundheitssystem. Es wird Zeit, die rote Karte zu zücken, diese Regierung gehört vom Platz gestellt!"

Für Attac sind die Breitagserhöhungen (von 14,9% auf 15,5%) und vor allem die Aufhebung der Höchstgrenze für Zusatzbeiträge der Kassen "Blutgrätschen". Professor Manfred Baberg, Sozialexperte der Attac-AG sagte: "Opfer ist zum einen der Mittelstand, der absolut gesehen die höchste Beitragskosten zahlen muss. Noch viel brutaler ist es aber für niedrige Einkommensgruppen und insbesondere Hartz IV-Empfänger, die eh schon jeden Pfennig dreimal umdrehen müssen." So übernähmen die "ARGEn" z. B. nicht die Zusatzbeiträge der Krankenkassen und drängten auf den Kassenwechsel. Für die Übergangszeiten habe der Betroffene für die Zusatzkosten selber aufzukommen. Rentnern bleibe noch weniger Geld in der Tasche, aus Nullrunden für die Rentner würden somit Minusrunden und Altersarmut drohe.

Manfred Baberg kritisierte: "Alle kassenpflichtbefreiten Wohlverdiener werden überhaupt nicht an den Kosten beteiligt. Die Arbeitgeber müssen sich an Zusatzbeiträgen gar nicht erst beteiligen. Diese Reform trägt die gleiche Handschrift wie das Sparpaket: Sie ist unsozial und gehört gestoppt."

Werner Schüßler: "Was wir brauchen, machen uns unsre Jungs in Südafrika vor! Teamgeist und solidarisches Handeln. Einer für Alle und Alle für Einen! Die Aufstellungsvorschläge von Attac: Die Privaten Krankenversicherungen und die gegenwärtigen Beitrags- und Versicherungspflichtgrenze werden aus dem Spiel genommen, eine solidarische Bürgerversicherung, in der alle Einkommensarten mit einbezogen werden, wird eingewechselt und die paritätischen Finanzierung zur angemessenen Beteiligung der Arbeitgeber an den Gesundheitskosten wird wieder vollständig eingeführt, um das System wieder finanziell fit zu machen." Nur so sehen die Globalisierungskritiker eine Chance auf den "Solidarische und beitragsgerechte Gesundheitsfinanzierung"


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Quelle:
Pressemitteilung vom 06.07.2010
Pressesprecherin Attac Deutschland
Frauke Distelrath
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veröffentlicht im Schattenblick zum 8. Juli 2010