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ATTAC/1082: Fünf Euro mehr - Verhöhnung der Hartz IV Empfänger


Attac Deutschland - Pressemitteilung vom 26. September 2010

* Fünf Euro mehr - Verhöhnung der Hartz IV Empfänger
* Attac fordert menschenwürdiges Leben auch für Hartz IV Empfänger


Attac kritisiert scharf den Vorschlag von Ursula von der Leyen das Arbeitslosengeld II nur um fünf Euro zu erhöhen. "Damit verhöhnt die Bundesregierung die EmpfängerInnen von Hartz IV. Dabei ist genug Geld da, um auch Arbeitslosen ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen." sagte Kerstin Sack vom Attac Koordinierungskreis. Diese Entscheidung bedeute real eine Senkung der Bezüge". Nicht einmal der Inflationsausgleich wird damit abgedeckt. Zudem kostet die Umstellung der Zahlungen vermutlich mehr als die Erhöhung.

Am Tag, an dem Banker von staatlich geretteten Banken wieder von Jahresgehältern über 500 000 von sich reden machen, ist es nicht vermittelbar, dass kein Geld für Erwerbslose da sein soll. "Diese Politik der Bundesregierung wird zu immer größeren Unzufriedenheit in der Bevölkerung führen. Widerstand ist vorprogrammiert." sagte Detlev v. Larcher, ebenfalls Mitglied im Attac-Koordinierungskreis.

Attac ruft am Mittwoch den 29. September zu einem dezentralen Bankenaktionstag auf, um auf die Unausgewogenheit der Politik zwischen Bankenrettung und Sparpaket hinzuweisen.


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Quelle:
Pressemitteilung vom 26.09.2010
Pressesprecherin Attac Deutschland
Frauke Distelrath
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veröffentlicht im Schattenblick zum 28. September 2010