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ATTAC/1091: Berlin ist am Zug - Mehr Demokratie statt Stuttgart 21!


Attac Deutschland - Presseerklärung vom 21. Oktober 2010

* Berlin ist am Zug: Mehr Demokratie statt Stuttgart 21!
* Der Widerstand gegen Stuttgart 21 trifft sich in Berlin


Berlin, 21. Oktober 2010: Der 26. Oktober wird ein Aktionstag gegen Stuttgart 21 in Berlin. Bereits in der Nacht werden etwa 600 Stuttgart-21-Gegner mit einem Sonderzug von Stuttgart nach Berlin fahren. Dort werden sie an verschiedenen Stellen in der Stadt gegen das bundesverkehrspolitisch fatale Projekt Stuttgart 21 protestieren. Die Bundesregierung soll in die Verantwortung genommen werden: Es ist ihre Aufgabe, eine zukunftsfähige Verkehrsplanung vorzulegen, vorhandene Steuermittel im Sinne der Gesellschaft zu investieren, unter anderem in eine nachhaltige Infrastrukturgestaltung. Und nicht zuletzt ist es höchste Aufgabe dieser Regierung, öffentliche Interessen und die Demokratie im Land zu schützen und zu stärken. Die bundespolitische Tragweite des Themas spiegelt sich im sehr breiten Widerstand wieder, der inzwischen auch bundesweit vernetzt ist. Der vom Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 und den "Anstiftern" organisierte Sonderzug, in dem auch zahlreiche Journalisten mitfahren werden, ist bereits weitgehend ausgebucht.

"Der Titel 'Stuttgart 21' klingt wie ein lokales Problem, aber unter dieser verkehrspolitischen Fehlplanung leiden letztlich die Bahnfahrer in ganz Deutschland", sagte Valentin Funk von den Parkschützern am Donnerstag in Berlin. "Wenn in Stuttgart ein Nadelöhr geschaffen wird und dadurch obendrein das Geld für die Beseitigung anderer Engpässe fehlt, so führt das zu Verspätungen und schlechten Anschlüssen im gesamten Bahnnetz, bis nach Berlin. Für dieses Prestigeprojekt werden die Steuerzahler in ganz Deutschland zur Kasse gebeten, und zwar von unserer Bundesregierung. Seit mehr und mehr Bürger erkennen, dass dieses Projekt gegen ihre Interessen und gegen die Interessen der Gesellschaft durchgesetzt werden soll, werden die Mittel, mit denen Stuttgart 21 vorangetrieben wird, immer propagandistischer und brutaler."

"Stuttgart 21 ist überall. Die Menschen wollen sich nicht mehr damit abfinden, dass über ihre Köpfe hinweg regiert wird", ergänzte der Stuttgarter Stadtrat Hannes Rockenbauch. "Der bunte, kreative und selbstbewusste Widerstand gegen das Milliardengrab Stuttgart 21 begeistert nicht nur die Stuttgarter, er inspiriert viele, wahrhaft demokratische Mitbestimmung über die eigene Zukunft einzufordern."

Alexis Passadakis von Attac sagte: "Stuttgart 21 ist ein bundesweiter Konflikt. Kanzlerin Merkel ist dabei die Spinne im Netz, denn die Bundesregierung entscheidet federführend über die Mittel der Bahn, auch für Stuttgart 21. Grundsätzlich tritt Attac für eine neue Form der demokratischen Kontrolle der Bahn durch die Bürgerinnen ein. Obwohl öffentlich, agiert die Deutsche Bahn - noch immer mit Blick auf einen Börsengang - als privater Konzern. Die Interessen der Allgemeinheit fallen unter den Tisch." Attac ruft gemeinsam mit dem Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, Robin Wood und dem VCD Brandenburg für den 26. Oktober zu bundesweiten Schwabenstreichen auf.


Programm der S21-Gegner am 26. Oktober in Berlin:

8:00 Ankunft des Sonderzuges am Berliner Hauptbahnhof, Empfang durch Berliner Bürger

9:00 -12:00 Protest-Kultur-Zug durch Berlin mit vielen Aktionen zum Thema, u.a. vor dem Kanzleramt

10:30-14:00 Berlin-Stuttgarter Bürgerchor mit Volker Lösch, Gründung und Probe, Schaubühne

12:00-14:00 Besuch bei verschiedenen Fraktionen und Abgeordneten des Bundestags

14:00-15:00 Schifffahrt auf der Spree mit Kulturprogramm

ab 17:00 Kundgebung auf dem Potsdamer Platz

19:00 bundesweiter Schwabenstreich



* Aufruf zu bundesweiten Schwabenstreichen:
http://kurzlink.de/S21_Aufruf_2610

* Brief zum Sonderzug mit detailliertem Berlin-Programm: http://kurzlink.de/Brief_Sonderzug

* Weitere Informationen im Internet:
www.bei-abriss-aufstand.de / www.parkschuetzer.de
www.die-anstifter.de
www.kopfbahnhof-21.de
www.attac.de


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Quelle:
Presseerklärung vom 21.10.2010
Pressesprecherin Attac Deutschland
Frauke Distelrath
Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42; Fax: 069/900 281-99
E-Mail: presse@attac.de
Internet: www.attac.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 22. Oktober 2010