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ATTAC/1102: Euro-Finanzminister dürfen Fehler von Griechenland nicht wiederholen


Attac Deutschland - Frankfurt am Main, 16. November 2010

* Euro-Finanzminister dürfen Fehler von Griechenland nicht wiederholen
* Irland-Hilfe muss solidarisch sein / Keine weiteren Kürzungen


Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die Finanzminister der Eurozone aufgefordert, sich das Scheitern der Griechenland-Rettung einzugestehen, ihre dortige Politik zu überarbeiten und in Irland von vornherein einen anderen Weg einzuschlagen. "Ein halbes Jahr, nachdem die EU-Kommission, die Europäische Zentralbank und der Internationale Währungsfonds die Fäden in der griechischen Haushaltspolitik übernommen haben, sind die verheerenden Folgen des radikalen Sparkurses unübersehbar: Die ökonomische Entwicklung Griechenland wird um Jahre zurückgeworfen, die sozialen Probleme werden immer größer", sagte Steffen Stierle, Mitglied im Attac-Koordinierungskreis. "Die Fehler der Griechenland-Rettung dürfen sich nicht in Irland wiederholen."

Wenn Irland finanzielle Hilfe beantrage, dann müsse diese solidarisch gestaltet und nicht an noch weitere Kürzungsmaßnahmen gebunden werden. Nachdem die irische Regierung in den vergangenen Monaten ein Kürzungspaket nach dem anderen durchgepeitscht habe, wäre ein klassisches IWF-Diktat für Irland der denkbar schlechteste Ansatz.

Dass die Krise mit Irland nun einen der Musterschüler des Euroraums erreicht, belegt Attac zufolge auch, dass die Konzentration auf die Staatsschulden viel zu kurz greift. "Bis 2007 hat Irland die Maastricht-Kriterien mit Leichtigkeit erfüllt. Aber was nützt das, wenn eine Bank nach der anderen gerettet wird und so in großem Stil private Schulden sozialisiert werden?", sagte Detlev von Larcher, ebenfalls Mitglied im Attac-Koordinierungskreis. Eine Lehre aus der Irland-Krise sei schon jetzt deutlich: Systemrelevante Banken dürfe es künftig nicht mehr geben. Attac fordert daher Obergrenzen für die Bilanzsummen privater Banken und viel strengere Regulierungen der Geschäftsmodelle. Detlev von Larcher: "Die verschärften Eigenkapitalvorschriften von Basel III greifen viel zu kurz und sind vor allem wegen der langen Übergangsfristen keine ausreichende Lösung."


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Quelle:
Pressemitteilung vom 16.11.2010
Pressesprecherin Attac Deutschland
Frauke Distelrath
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veröffentlicht im Schattenblick zum 17. November 2010