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ATTAC/1121: Enquete-Kommission zu Wachstum meidet zentrale Fragen


Attac Deutschland - Frankfurt am Main, 14. Januar 2011

* Ansatz der Enquete-Kommission zu Wachstum greift zu kurz
* Attac plant großen Kongress "Jenseits des Wachstums?!" im Frühjahr


Das globalisierungskritische Netzwerk Attac begrüßt die Einrichtung der am Montag zum ersten Mal tagenden Bundestags-Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität", warnt jedoch vor einer sich bereits abzeichnenden Verkürzung der Inhalte und Fragen. "Die Zukunft des Wachstums ist die Schlüsselfrage des 21. Jahrhunderts. Doch statt zu diskutieren, inwiefern die drängenden ökologischen und sozialen Grenzen des Wachstums eine stabile oder gar schrumpfende Ökonomie notwendig machen, beschäftigt sich die Enquete fast ausschließlich mit Wohlstandsindikatoren", sagte Kathrin Henneberger von bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. "Damit verweigert sich die Kommission den wirklich drängenden Zukunftsaufgaben."

Ein alternatives Bruttoinlandsprodukt (BIP) zu schaffen, reiche nicht aus. Wer ökologische und Klimaziele tatsächlich umsetzen wolle, komme an unbequemen Fragen und Einsichten nicht vorbei. Eine davon sei, dass Wirtschaftswachstum nicht vor allem eine Lösung, sondern in vielen Bereichen eher eine Verschärfung der ökologischen Probleme mit sich bringt. Matthias Schmelzer, ebenfalls Mitglied im Attac-Koordinierungskreis: "Die Abgeordneten in der Enquete-Kommission müssen endlich die unbequemen Fragen diskutieren und Lösungswege aufzeigen, wie der Verbrauch von Ressourcen gedrosselt und die Gesellschaft entschleunigt werden kann." Neben einem notwendigen Ausbau erneuerbarer Energien, ökologischer Landwirtschaft und sozialer Infrastruktur müsse dringend diskutiert werden, welche zerstörerischen und auf fossilen Energieträgern beruhenden Wirtschaftssektoren geschrumpft werden sollen und wie dies sozial aufgefangen werden kann. Wirtschaftswachstum führe nicht automatisch zur gerechteren Wohlstandsverteilung, wie das aktuelle - allein auf Export basierende - Wachstum von 3,6 Prozent in Deutschland besonders deutlich zeige.

Attac streitet deshalb für eine sozial und ökologisch zukunftsfähige Wirtschaft jenseits des Wachstumszwanges.

Bei einem großen Kongress mit dem Titel "Jenseits des Wachstums?! Ökologische Gerechtigkeit - Soziale Rechte - Gutes Leben" vom 20. bis 22. Mai in Berlin wird Attac der Frage nachgehen, wie eine solche Ökonomie jenseits des Wachstums aussehen könnte. Als Kooperationspartner für die Tagung konnten die Globalisierungskritiker die Friedrich-Ebert-, die Rosa-Luxemburg- und die Heinrich-Böll-Stiftung sowie viele andere Unterstützerorganisationen gewinnen.


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Quelle:
Pressemitteilung vom 14.01.2011
Frauke Distelrath - Pressesprecherin Attac Deutschland
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veröffentlicht im Schattenblick zum 15. Januar 2011