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ATTAC/1127: Selbst ernannte Elite in Davos hat keine Lösungen zu bieten


Attac Deutschland - Frankfurt am Main, 30. Januar 2011

* Selbst ernannte Elite in Davos hat keine Lösungen zu bieten
* Wirtschaft reagiert mit Abwehr auf Regulierungs-Vorschläge


Beim diesjährigen so genannten Weltwirtschaftsforum in Davos sind nach Meinung des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac zwar viele wichtige Themen wie soziale Ungleichheit, Nahrungsmittel- und Rohstoffprobleme, Währungsschwankungen und Klimawandel angesprochen worden. Lösungen habe die in Davos versammelte, selbst ernannte globale Elite indes nicht präsentiert. "Statt die Ursachen für soziale Ungleichheit und andere Probleme zu bekämpfen, sind vor allem diejenigen kritisiert worden, die sinnvolle Vorschläge dazu haben", sagte Kerstin Sack vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.

So stieß der kämpferische Redebeitrag des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy denn auch auf starke Abwehr vor allem der Finanzunternehmen, die längst wieder wie vor der Finanzkrise agieren und hohe Gewinne einfahren. Josef Ackermann, Deutsche-Bank-Chef und Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel, etwa argumentierte vehement gegen jegliche Maßnahmen zur Regulierung der Finanzmärkte. Steigende Lebensmittelpreise in Folge von Spekulationen mit Nahrungsmitteln seien zwar bedauerlich, aber nicht zu verhindern.

Auch die Kürzungspolitik der Europäischen Union und des Internationalen Währungsfonds seien nicht in Frage gestellt geworden. Bundeskanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble etwa mahnten zu mehr Haushaltsdisziplin und plädierten für Schuldenbremsen in allen EU-Ländern nach deutschem Vorbild. "Im Hochgefühl ihrer Gewinnerwartungen wehren sich die Wirtschaftsvertreter gegen jegliche Ideen aus der Politik, sie an den Kosten der Euro- und Bankenrettungen zu beteiligen", stellte Detlev von Larcher, ebenfalls Mitglied im Attac-Koordinierungskreis, fest. "Diejenigen, die mit Milliarden Euro aus Steuergeld gerettet wurden, mahnen nun dreist die Staaten zur Sparsamkeit."

"Gemeinsame Normen für eine neue Welt" - so das diesjährige Motto des WEF - seien von den in Davos versammelten Wirtschaftführern und Politikern ohnehin nicht zu erwarten. "Wir glauben sofort, dass vielen die Aufstände verschiedenen Ländern Sorge bereiten, ebenso wie Reichen in vielen Orten der Welt Angst vor der Kriminalität der Armen haben", sagte Kerstin Sack. "So lange aber nicht die Ursachen der Armut weltweit angegangen werden, bleibt den zu Risikofaktoren erklärten Armen nichts anderes übrig, als sich gegen die herrschende Politik der Umverteilung von unten nach oben zu wehren - sei es in Tunesien, in Griechenland, Algerien oder bei uns."


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Quelle:
Pressemitteilung vom 30.01.2011
Frauke Distelrath - Pressesprecherin Attac Deutschland
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veröffentlicht im Schattenblick zum 1. Februar 2011