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ATTAC/1188: Attac kritisiert Atom-Ausstiegspläne der Regierung



Attac Deutschland - Frankfurt am Main, 24. Juni 2011

- Atom-Ausstieg geht ganz anders
- Attac zu Energieplänen, Konzern-Klagen und zur Rolle der Parteien

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac kritisiert scharf die schwarz-gelben Pläne zur Atomgesetz-Novelle. Vor dem Sonderparteitag der Grünen am 25.6. und den nächsten Lesungen im Bundestag forderte Attac den "ganz anderen Atom-Ausstieg".


"Wir fordern den Ausstieg jetzt, denn jedes Jahr Weiterbetrieb bedeutet ein unverantwortbares Risiko und noch mehr Atommüll", sagte Eberhard Heise vom Attac Koordinierungkreis. "Die Abschaltung aller AKWs ist deutlich früher möglich, wie mehrere Studien zeigen." Attac fordert alle Abgeordneten auf, dieser Atomgesetz-Novelle nicht zuzustimmen: "Wer seine künftige Handlungsfähigkeit jetzt aufgibt und sich über den Tisch ziehen lässt, wird unglaubwürdig und nutzt den Atomkonzernen", so Heise.

Attac kritisiert, dass die Ausstiegs- und weiteren Energiepläne der Bundesregierung erneut die vier großen Stromkonzerne begünstigen. "Eon, RWE, Vattenfall und EnBW sind unglaublich mächtig und blockieren seit Jahren die Energiewende. Die Regierung verzögert den Atom-Ausstieg und fördert im Interesse der gleichen Konzerne gigantische neue Energie-Großprojekte, statt auf dezentrale und viel demokratischere Alternativen zu setzen. Atomausstieg und Energiewende gehen ganz anders!", so Jutta Sundermann, ebenfalls im Attac Koordinierungskreis.

Die Konzerne haben nach Pressemeldungen vom Wochenende Klagen auf Entschädigung angekündigt. Attac fordert dagegen den Ausstieg ohne Entschädigung. Denn kein Meiler sei sicher, der Entsorgungsnachweis nicht erbracht. Die Gefahr für die Gesellschaft sei so groß, dass alle AKWs sofortabgeschaltet werden müssten. Dazu Heise: "Das ist durch das Grundgesetz gedeckt. Außerdem wurden die großen Stromkonzerne jahrzehntelang massiv mit öffentlichen Geldern gefördert, insgesamt sind etwa 200 Milliarden Euro geflossen. Entschädigungsforderungen sind deshalb gegenstandslos."

Attac setzt sich seit Jahren für eine soziale, ökologische und demokratisch kontrollierte Energieversorgung ein, für die Vergesellschaftung der großen Stromkonzerne und ihre Überführung in z.B. demokratisierte Stadtwerke oder Bürgergenossenschaften.


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Quelle:
Pressemitteilung vom 24.06.2011
Pressesprecherin Attac Deutschland
Frauke Distelrath
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veröffentlicht im Schattenblick zum 27. Juni 2011