Schattenblick → INFOPOOL → BÜRGER/GESELLSCHAFT → INITIATIVE


ATTAC/1234: Finanztransaktionssteuer - Bündnis fordert deutsch-französisches Duett für Armutsbekämpfung


Pressemitteilung
Attac Deutschland
Frankfurt am Main, 21. Oktober 2011

Zum EU-Gipfel in Brüssel am 23. Oktober 2011

* Finanztransaktionssteuer: Bündnis fordert deutsch-französisches Duett für Armutsbekämpfung

* Aktion von Oxfam, Attac und Jusos in Berlin


Berlin, 21.10.2011. Mit einer Aktion vor dem Bundeskanzleramt hat das Bündnis "Steuer gegen Armut" der Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer Nachdruck verliehen:
Als Robin Hood und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy verkleidete Aktivistinnen und Aktivisten lotsen Bundeskanzlerin Merkel (ebenfalls Aktivistin mit Maske) in einen Zieleinlauf mit der Aufschrift "Armutsbekämpfung & Klimaschutz". Dabei rollt die Bundeskanzlerin eine überdimensionale Euro-Münze mit der Aufschrift FTS, Kürzel für Finanztransaktionssteuer, vor sich her. Anlass ist das bevorstehende Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel.

"Dass es eine Finanztransaktionssteuer im EU- oder Euro-Rahmen gibt, wird immer wahrscheinlicher", erklärt Tobias Hauschild, Experte für Entwicklungsfinanzierung bei Oxfam Deutschland. "Jetzt muss sich die deutsche Bundesregierung Frankreich anschließen und sich klar zur Verwendung zukünftiger Einnahmen aus der Finanztransaktionssteuer für die weltweite Armutsbekämpfung und den Klimaschutz bekennen", fordert Hauschild. "Wir brauchen ein deutsch-französisches Duett - einen Pas de deux - für Entwicklung." Im Hinblick auf den Anfang November anstehenden G-20-Gipfel sei ein gemeinsames Vorgehen der beiden größten EU-Staaten unverzichtbar.

"Den Menschen reißt angesichts des permanenten Ausnahmezustands an den Finanzmärkten der Geduldsfaden", so Detlev von Larcher von Attac. "Das Scheitern der Finanztransaktionssteuer wäre eine Bankrotterklärung der Politik. Die Bundesregierung muss daher bei den anstehenden Verhandlungen ihr ganzes politisches Gewicht in die Durchsetzung der europäischen Finanztransaktionssteuer legen".

Sascha Voigt, Juso-Bundesvorsitzender: "Die Steuer gegen Armut muss jetzt eingeführt werden. Die nächste Krise kündigt sich bereits an, aber bisher werden die Banken nicht an den Folgen ihrer Krisen beteiligt und nichts wird getan, um die Ursachen dafür zu bekämpfen. Die Staats- und Regierungschefs müssen jetzt zeigen, dass sie aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt haben!"


Das Kampagnenbündnis "Steuer gegen Armut" wird von 85 Nichtregierungsorganisationen, kirchlichen und gewerkschaftlichen Gruppen getragen.
http://www.steuer-gegen-armut.org/


*

Quelle:
Pressemitteilung vom 21.10.2011
Pressesprecherin Attac Deutschland
Frauke Distelrath
Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42; Fax: 069/900 281-99
E-Mail: presse@attac.de
Internet: www.attac.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 22. Oktober 2011