Mit scharfer Kritik hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac auf die Entscheidung des Aufsichtsrates der Deutschen Bahn reagiert, das Großprojekt Stuttgart 21 fortzuführen. "Mit der heutigen Entscheidung der Bahn-Aufsichtsräte wurde eine weitere Chance vertan, aus verkehrspolitischen Wahnsinnsprojekten wie S21 oder dem Hauptstadtflughafen BER aus- und in eine zukunftsgewandte Mobilitätspolitik umzusteigen", sagte Thomas Eberhardt-Köster vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. "Die 6,5 Milliarden Euro für S21 ließen sich sinnvoll einsetzen, um eine öffentliche Mobilitätsinfrastruktur aufzubauen, die sich an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger orientiert - und die dabei preiswert und ökologisch sinnvoll ist." Notwendig seien dafür unter anderem ein Ausbau des Schienennetzes sowie erweiterte und besser getaktete Verbindungen im Regional- und Fernverkehr.

Was sich bereits 2010 bei der so genannten Schlichtung abzeichnete, wird nach Ansicht von Attac durch die Entscheidung des Bahn-Aufsichtsrates erneut bekräftigt: Weder die Schlichtung, noch die ihr folgenden Untersuchungen seien ergebnisoffen geführt worden. "Es ging nicht darum zu prüfen, ob Stuttgart 21 verkehrspolitisch sinnvoll und wirtschaftlich ist. Es ging um die nachträgliche Legitimation der 1994 getroffenen Entscheidung für ein riesiges Immobilienprojekt im Herzen Stuttgarts", stellte Werner Rätz fest, ebenfalls Mitglied im Attac-Koordinierungskreis. Im Vordergrund hätten die Interessen privater Investoren gestanden - eine echte Beteiligung der Bevölkerung sei nie erwünscht gewesen. "Doch europaweit wächst der Widerstand gegen schädliche Großprojekte, die öffentliches Geld verschwenden, Unmengen Emissionen erzeugen und öffentlichen Raum zubauen."

Mindestens 6,5 Milliarden Euro wird das Stuttgart 21 kosten und damit doppelt so teuer sein, wie noch 2009 prognostiziert. Trotzdem halten die Bundesregierung und die Deutsche Bahn AG an dem Projekt fest.

Weitere Informationen:
www.attac.de/aktuell/stuttgart21/fakten-zu-s21/

*