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ATTAC/575: Stopp der EU-Verhandlung über regionale Wirtschaftsabkommen


Attac Deutschland - Nairobi / Frankfurt am Main, 24. Januar 2007

* Attac fordert Stopp der EU-Verhandlungen über regionale Wirtschaftsabkommen

* Protestmarsch gegen EPAs beim Weltsozialforum in Nairobi


"Stop EPAs" - unter diesem Motto haben sich am heutigen Mittwoch mehr als 1000 Menschen beim Weltsozialforum einem Protestmarsch zur Vertretung der Europäischen Union in Nairobi angeschlossen. Unter den Demonstrierenden waren auch Vertreterinnen und Vertreter von Attac Deutschland.

"Wir fordern die Bundesregierung auf, dem Vorbild der französischen Nationalversammlung zu folgen und sich in der EU für ein Aussetzen der EPA-Verhandlungen stark zu machen", sagte Annette Groth, Mitglied der EU-AG von Attac und zurzeit in Nairobi. Die Kritik an den geplanten regionalen Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der EU sei eines der Hauptthemen beim Weltsozialforum. "Besonders die afrikanischen Teilnehmer drücken immer wieder ihre Hoffnung aus, dass die deutsche Regierung während ihrer EU-Ratspräsidentschaft die Stimme gegen EPAs erhebt", berichtete Groth.

Das im Jahr 2000 geschlossene Cotonou-Abkommen sieht bis Ende dieses Jahres den Abschluss bilateraler Wirtschaftspartnerschaftabkommen (Regional Economic Partnership Agreements / EPAs) zwischen der EU und ihren 77 assoziierten AKP-Staaten (Afrika, Karibik, Pazifik) vor. In den Verhandlungen drängt die EU auf die Liberalisierung von Investitionen, Wettbewerb und öffentlichem Beschaffungswesen. Dagegen regt sich zunehmend Widerstand. "Alle Studien, die mögliche Auswirkungen der EPAs auf die Ökonomien der AKP-Staaten untersucht haben, warnen vor den Freihandelsabkommen", betonte Annette Groth. Die EPAs würden die Ernährungssicherheit gefährden und könnten eine De-Industrialisierung sowie den Zusammenbruch ganzer Produktionszweige zur Folge haben.

Auch in Europa mehren sich die kritischen Stimmen: Im Juli 2006 hat der Europa-Ausschuss der Französischen Nationalversammlung einen Bericht veröffentlicht, in dem er empfiehlt, der EU-Kommission das Mandat für die EPA-Verhandlungen zu entziehen. "In Deutschland allerdings herrscht weitgehend Schweigen", kritisierte Annette Groth. Selbst der im März von 30 europäischen und afrikanischen Gruppen der Zivilgesellschaft verabschiedete "Weltweite Aufruf zum Stopp der EPAs" sei in Deutschland kaum aufgegriffen worden.

Annette Groth: "Attac Deutschland wird alle Organisationen und Gruppen unterstützen, die einen Stopp der Verhandlungen über EPAs fordern." Das globalisierungskritische Netzwerk wird die deutsche EU-Ratspräsidentschaft mit Informations- und Öffentlichkeitsarbeit sowie mehreren Konferenzen kritisch begleiten.


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Quelle:
Attac Deutschland - Nairobi / Frankfurt am Main
Pressemitteilung vom 24. Januar 2007
Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42; 0179/514 60 79
Mail: presse@attac.de, Fax: 069/900 281-99

veröffentlicht im Schattenblick zum 26. Januar 2007