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ATTAC/629: Friedliche Sitzblockaden gegen G8 sind legitim


Attac Deutschland - Erklärung vom 5. Juni 2007

* Friedliche Sitzblockaden gegen G8 sind legitim und keine Gewalt

* Erklärung von Attac Deutschland zu Aktionen Zivilen Ungehorsams


In der aufgeheizten Debatte in Folge der gewaltsamen Auseinandersetzungen nach der friedlichen Großdemonstration am Samstag in Rostock drohen grundlegende Bürgerrechte unter die Räder zu geraten. Viele Menschen haben sich darauf vorbereit, mit friedlichen Sitzblockaden gegen den G8-Gipfel zu protestieren. Attac Deutschland ruft nicht zu den Blockaden auf und gehört nicht dem Bündnis "Block G8" an. Zahlreiche Mitglieder des globalisierungskritischen Netzwerkes werden sich aber an den Blockaden beteiligen. Wir haben großen Respekt vor allen Menschen, die mit den friedlichen Mitteln des zivilen Ungehorsams protestieren.

Sitzblockaden sind eine Ordnungswidrigkeit und keine Straftat und insofern etwa mit Falschparken vergleichbar. Das hat das Bundesverfassungsgericht 1995 in einem Urteil zu den Sitzblockaden von Mutlangen klar festgestellt. Aktionen Zivilen Ungehorsams haben eine lange Tradition in sozialen Bewegungen, die von Mahatma Gandhi über Martin Luther King bis zur Friedensbewegung reicht.

Gemeinsam mit vielen Aktiven setzen sich die an den Blockaden beteiligten Attac-Mitglieder im Rahmen der Kampagne "Block G8" dafür, ein, dass die Sitzblockaden friedlich bleiben und nicht von anderen für Straftaten missbraucht werden können. Dies sieht das Konzept von "Block G8" von Beginn an vor.

Bereits seit einem Jahr und jetzt verstärkt bereiten sich die Aktiven in "Block G8" in Aktionstrainings darauf vor, die Blockaden so zu gestalten, dass sie nicht zur Eskalation beitragen und mögliche Straftäter von vornherein ausgeschlossen werden. Eine Konfrontation mit der Polizei wird nicht gesucht und nicht geduldet.

Attac erwartet von der Polizei, dass sie das rechtsstaatliche Prinzip der Verhältnismäßigkeit achtet. Friedlich Blockierende dürfen nicht verletzt werden.


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Quelle:
Presssemitteilung vom 05.06.2007
Pressesprecherin Attac Deutschland
Frauke Distelrath
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veröffentlicht im Schattenblick zum 6. Juni 2007