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ATTAC/640: Attac begrüßt Scheitern der G4-Gespräche zur WTO


Attac Deutschland - Pressemitteilung vom 22. Juni 2007

* Attac begrüßt Scheitern der G4-Gespräche zur WTO

* Industrieländer verhandeln im Interesse der großen Konzerne


Das globalisierungskritische Netzwerk Attac begrüßt das Scheitern der G4-Gespräche über eine Fortsetzung der Verhandlungen der Welthandelsorganisation (WTO). "Kein Ergebnis zu haben, ist besser als ein schlechtes Ergebnis. Die so genannte Doha-Entwicklungsrunde war von Anfang an eine Mogelpackung", sagte Peter Wahl vom Attac-Koordinierungskreis.

Das Platzen der Gespräche zeige, dass die Industrieländer nicht zu ernsthaften Kompromissen bereit seien. "Nach wie vor stellen die reichen Länder die Interessen ihrer großen Konzerne und Industrieverbände über Armutsbekämpfung und Entwicklung", sagte Peter Wahl. Auf ihrer Agenda stehe vor allem der freie Zugang zu den Märkten in der Dritten Welt.

Die in Potsdam ursprünglich bis Samstag geplante Gesprächsrunde der Handelsminister von Brasilien, Indien sowie der USA und der Europäischen Union (G4) zur weiteren Liberalisierung des Welthandels ist am Donnerstag geplatzt. Brasilien und Indien kündigten ihren Ausstieg an. Die USA und EU seien nicht bereit, ihre massiven staatlichen Exporthilfen für Agrarprodukte angemessen zu reduzieren. Seit 2001 versuchen die Mitglieder der WTO, in der nach der Hauptstadt von Katar benannten Doha-Runde den Welthandel stärker zu liberalisieren. Die Verhandlungen sollten ursprünglich schon 2004 abgeschlossen sein.

Aus Sicht von Attac eröffnet das Scheitern der Gespräche Spielräume für eine Neuordnung des Welthandels, die sich stärker an den Interessen des Südens orientiert. "Das Platzen der Gespräche bietet nun eine Chance für eine grundlegend andere Welthandelspolitik. Dazu gehören ganz andere Handelsregeln, die sich an Umwelt und Entwicklung, an Arbeits- und Menschenrechten ausrichten," sagte Peter Wahl. Die Krise der Welthandelsorganisation dürfe jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die WTO-Verträge als mächtiges Instrument neoliberaler Globalisierung bestehen bleiben. Wahl: "Die bestehenden Abkommen wirken sich weiter negativ aus für Umwelt, Entwicklung und soziale Gerechtigkeit."


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Quelle:
Presssemitteilung vom 22.06.2007
Pressesprecherin Attac Deutschland
Frauke Distelrath
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veröffentlicht im Schattenblick zum 23. Juni 2007