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ATTAC/715: Neoliberale Globalisierung - Wenige gewinnen, die Mehrheit verliert


Attac Deutschland - Pressemitteilung vom 5. März 2008

* Neoliberale Globalisierung: Wenige gewinnen, die Mehrheit verliert

* Studien von DIW und IMK bestätigen Attac-Kritik


Das globalisierungskritische Netzwerk Attac sieht seine Kritik an der neoliberalen Globalisierung durch die jüngsten Studien des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) und des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) zur sozialen und ökonomischen Lage in Deutschland bestätigt. "Beide Studien belegen: Die neoliberale Globalisierung schafft viele Verlierer und nur wenige Gewinner - auch hier zu Lande. Zudem ist das deutsche Steuer- und Sozialsystem nicht in der Lage, eine gerechte Verteilung und soziale Sicherheit für alle zu gewährleisten", sagte Stephan Schilling vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.

Laut DIW-Studie ist die Mittelschicht in Deutschland dramatisch geschrumpft. Zwischen 2000 und 2006 sank ihr Anteil an der Bevölkerung von 62 auf 54 Prozent. Die untersten Schichten umfassen ein Viertel der Bevölkerung. Wie die IMK-Studie zeigt, hat daran auch der jüngste Wirtschaftsaufschwung nichts geändert: Nur die Minderheit der Vermögens-, Aktien- und Unternehmensbesitzer profitieren.

"Diese Entwicklung ist vor allem das Ergebnis neoliberaler Politik, die systematisch die Reichen aus der Verantwortung entlässt und dem Rest der Gesellschaft Lohnverzicht und Sozialkürzungen zumutet", betonte Stephan Schilling. Die Behauptung, die Reichen würden ihren Beitrag bereits leisten, weil sie den Großteil des Einkommenssteueraufkommens trügen, sei absurd. Die Zahlen zeigten im Gegenteil, dass Kapitalbesitzer und Vermögende reicher und der Rest der Gesellschaft ärmer werden. Mit der Abgeltungssteuer sowie der Erbschafts- und Unternehmenssteuerreform senke die Politik ausgerechnet für die Globalisierungsgewinner die Steuern, während ihre Verlierer mit der erhöhten Mehrwertsteuer noch härter belastet werden. Stephan Schilling: "Gleichzeitig sieht die Politik fast tatenlos zu, wenn sich die Reichen durch Steuerhinterziehung aus ihrer Verantwortung stehlen. Das ist Klassenkampf von oben"

Attac hat mit dem Konzept einer solidarischen Einfachsteuer und dem kürzlich vorgestellten "Aktionsplan zur Schließung von Steueroasen" Vorschläge auf den Tisch gelegt, wie auch Einkommensstarke und Vermögende stärker zur Finanzierung eines solidarischen Gemeinwesens herangezogen werden können.

Auch für die Ausgestaltung eines solchen solidarischen Gemeinwesens gibt es in Attac umfassende Vorschläge. "Das drohende Fiasko eines Börsengangs der Bahn und die verheerende Rolle der Stromkonzerne zeigen, dass mit dem Irrweg der Privatisierung Schluss gemacht werden muss und der Ausbau öffentlicher Infrastruktur angesagt ist", sagte Werner Rätz, Mitglied im Attac-Rat und Sprecher der bundesweiten Attac-Arbeitsgemeinschaft "Genug für alle". Diese Attac-AG befürwortet zudem ein bedingungsloses Grundeinkommen. Werner Rätz: "Damit ließe sich unserer Meinung nach soziale Sicherheit für alle verwirklichen."

Im Internet:
* "Aktionsplan zur Schließung von Steueroasen":
http://www.attac.de/steuerflucht/cms/pages/attac-aktionsplan.php

* Attac-AG "Genug für alle":
http://www.attac.de/genug-fuer-alle/neu/


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Quelle:
Pressemitteilung vom 05.03.2008
Pressesprecherin Attac Deutschland
Frauke Distelrath
Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42; Fax: 069/900 281-99
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Internet: www.attac.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 6. März 2008