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ATTAC/760: Entwicklungszusammenarbeit - Bilanz ein Jahr nach Heiligendamm (Alexis Passadakis)


Attac Deutschland - Juni 2008

Der Bock als Gärtner
Bilanz der Zusagen für mehr Entwicklungszusammenarbeit,
ein Jahr nach Heiligendamm

Alexis Passadakis
Mitglied im Koordinierungskreis von Attac Deutschland


Wie bereits in den vergangenen Jahren, so steht auch für den diesjährigen G8-Gipfel das Thema "Mehr Geld für Entwicklungshilfe" auf der Agenda. Und auch in diesem Jahr werden die G8-Staats- und Regierungschefs neue Ankündigungen über neue Gelder machen, um in der medialen Weltöffentlichkeit nicht mit leeren Händen da zu stehen. Der schöne Schein jedoch trügt, viel Verpackungsmaterial verbirgt die geringe Substanz der dargebotenen Geschenke.

Ein Blick zurück: Bereits im Jahre 2005 beim G8-Gipfel im schottischen Gleaneagles hatten die G8-Staats- und Regierungschefs verkündet, die Entwicklungshilfe um 50 Milliarden US-Dollar bis 2010 auf zu stocken. Das wären dann 0,38 Prozent des Bruttosozialprodukts der G8. Zur Zeit sieht es nach einer OECD-Prognose allerdings danach aus, dass die G8-Staaten dieses Ziel um etwa 30 Milliarden verfehlen werden. Besonders pikant: Im Jahr 2007 ist die Entwicklungshilfe-Quote der G8 sogar um 0,01 Prozent gesunken. Bereits 1970 hatten die Industrieländer zugesagt, 0,7 Prozent ihres Bruttosozialprodukts für Entwicklungsbelange zur Verfügung zu stellen. Heute, 38 Jahre später, liegt der Durchschnitt bei 0,28 Prozent.

Zugesagt wurden ebenfalls 60 Milliarden US-Dollar (44 Milliarden Euro) für den Global Fund der Vereinten Nationen zur Bekämpfung der Krankheiten HIV/Aids, TBC und Malaria für die kommenden Jahre. Das hört sich nach sehr viel an. Allerdings sind in dieser Summe Mittel eingerechnet, die bereits in der Vergangenheit zugesagt waren. Nach Berechnungen der Nichtregierungsorganisation Oxfam stellt die G8 bis 2010 höchstens drei Milliarden US-Dollar zusätzlich zur Verfügung. Ein alter Trick: Längst eingeplante Gelder werden neu gebündelt, ein wenig aufgepeppt und als großer Wurf verkauft.

Deutschland hob im Jahr des Gipfels von Heiligendamm die Hilfe für Subsahara-Afrika tatsächlich um 12 Prozent an. Die deutsche Entwicklungshilfe insgesamt stieg in den vergangenen Jahren von 0,28 Prozent (2004) des Bruttoinlandprodukts auf 0,37 Prozent (2007). Allerdings: Abgesehen davon, dass diese Quote noch weit entfernt von den angekündigten Zielen liegt, ist die Steigerung im Wesentlichen kreativer Buchhaltung zu verdanken. Schuldenerlasse - etwa für den Irak und Afghanistan - werden einfach in die Quote mit eingerechnet, obwohl dies internationalen Vereinbarungen zur Berechnung der offiziellen Entwicklungshilfe (ODA) widerspricht.

Die Bilanz: Beim Thema Afrika lieferte die G8 bei ihrem Treffen an der Ostsee ordentliche PR. Die Wirklichkeit sieht anders aus: Zwar haben die G8-Staaten nach dem Gipfel einige spezifische Zusagen in Angriff genommen, insgesamt ist der Stand der Entwicklungszusammenarbeit ein Jahr nach Heiligendamm - selbst gemessen an offiziellen Zielen - aber ein Desaster.


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Quelle:
Attac-Autorenbeitrag
Der Bock als Gärtner
Bilanz der Zusagen für mehr Entwicklungszusammenarbeit,
ein Jahr nach Heiligendamm
von Alexis Passadakis
http://www.attac.de/aktuell/nog8/g8-bilanz/g8-und-afrika/
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veröffentlicht im Schattenblick zum 2. Juli 2008