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ATTAC/890: Attac-AG "Genug für alle" fordert Kindergrundsicherung


Attac Deutschland - Pressemitteilung vom 19. Mai 2009

* Attac-Arbeitsgruppe begrüßt Forderung nach Kindergrundsicherung
* Existenzminimum von 500 Euro pro Kind aber zu niedrig angesetzt


Die bundesweite Arbeitsgruppe "Genug für alle" des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac begrüßt die Forderung des Bündnisses "Kindergrundsicherung" nach einer bedingungslosen Grundsicherung für alle Kinder in Deutschland. "Der Vorschlag geht in die richtige Richtung. Alle Kinder wären materiell deutlich besser gestellt als bisher. Auch die derzeitige Schieflage, dass Kinder reicher Eltern über Steuervorteile mehr staatliche Unterstützung als andere erhalten, wäre beendet", sagte Dagmar Paternoga von der Attac-AG "Genug für alle". Ebenfalls beendet würde der Skandal, dass Beziehern und Bezieherinnen von Arbeitslosengeld II das Kindergeld vom Transfereinkommen abgezogen wird.

Allerdings seien die vom Bündnis Kindergrundsicherung als Existenzminimum genannten Beträge deutlich zu niedrig, auch wenn die AG Verständnis dafür habe, dass das Bündnis die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Grundlage seiner Zahlen gemacht habe.

Das Bündnis Kindergrundsicherung - ein Zusammenschluss aus Arbeiterwohlfahrt, Bundesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros und Gleichstellungsstellen, Deutscher Kinderschutzbund, Pro Familia, Verband berufstätiger Mütter, Zukunftsforum Familie und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) - fordert, künftig alle Kinder mit einer Grundsicherung in Höhe von 500 Euro monatlich abzusichern. Diese soll einkommensunabhängig an alle Eltern beziehungsweise Kinder ausgezahlt werden, dabei aber je nach Höhe des Einkommens besteuert werden. Damit werde sichergestellt, dass Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfänger sowie Eltern mit einem niedrigen Erwerbseinkommen die Leistung in vollem Umfang erhalten. Spitzenverdienerinnen und -verdiener hingegen würden maximal in Höhe der bisherigen Freibeträge (also aktuell maximal um 240 Euro monatlich) entlastet.

"Auch wenn das vorgelegte Konzept möglicherweise in Einzelfällen noch angepasst werden muss - seine Umsetzung würde einen entscheidenden Durchbruch auf dem Weg hin zu bedingungslosen Transfereinkommen bedeuten", betonte Werner Rätz, ebenfalls Mitglied von "Genug für alle". Auch Sicht der Attac-AG sollte die Initiative für eine Kindergrundsicherung zudem um einen ähnlichen Vorschlag zur bedingungslosen Absicherung des Existenzminimums alter Menschen ergänzt werden, um neben der Kinder- auch die Altersarmut zu beenden.

Im Internet:

* Bündnis Kindergrundsicherung:
http://www.kinderarmut-hat-folgen.de/

* Attac-AG "Genug für alle":
http://www.attac-netzwerk.de/ag-genug-fuer-alle/


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Quelle:
Pressemitteilung vom 19.05.2009
Pressesprecherin Attac Deutschland
Frauke Distelrath
Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42; Fax: 069/900 281-99
E-Mail: presse@attac.de
Internet: www.attac.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 20. Mai 2009