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ATTAC/946: Attac wirbt für breites Protestbündnis


Attac-AG "ArbeitFairTeilen"
Attac-AG "Genug für alle"
Pressemitteilung - Frankfurt am Main, 6. Oktober 2009

* "Mut zu sozialen Protesten mit alternativen Konzepten kombinieren"
* Gewerkschafter, Wissenschaftler, Kulturschaffende und Aktive aus sozialen Bewegungen legen gemeinsame Erklärung vor


In einer gemeinsamen Erklärung haben Gewerkschafter, Aktive aus sozialen Bewegungen, Wissenschaftler und Kulturschaffende die Öffentlichkeit aufgefordert, angesichts der neuen schwarz-gelben Bundesregierung "den Mut zu sozialen Protesten mit alternativen Konzepten zu kombinieren". Initiatoren der Erklärung sind die beiden bundesweiten Arbeitsgruppen "ArbeitFairTeilen" und "Genug für alle" des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac.

"Die neue schwarz-gelbe Bundesregierung wird die bisherige neoliberale Logik bruchlos fortsetzen: Die Krisenverursacher werden geschützt, die Folgen der Krise werden brutal auf die Menschen abgewälzt", sagte Werner Rätz von der Attac-AG "Genug für alle". Diese Eindeutigkeit werde aber auch "Mut und Wut" schaffen, sich dieser Form der Krisenbewältigung zu widersetzen. Ziel der Erklärung sei es daher, die Eckpfeiler eines sozialpolitischen Kontrastprogramms zum Neoliberalismus zur Diskussion stellen.

Als "Bausteine für eine alternative Politik im Interesse der Menschen" fordern die Initiatoren und Unterzeichner der Erklärung unter anderem die Abschaffung von Hartz IV, eine armutsfeste und repressionsfreie Grundsicherung sowie eine elternunabhängige Kindergrundsicherung, einen gesetzlichen Mindestlohn von mindestens zehn Euro pro Stunde sowie eine Vermögensabgabe zur Finanzierung der Krisenkosten.

"Jetzt ist die Zeit reif dafür, dass außerparlamentarische Bewegungen ihre Arbeit verstärken und Zeichen setzen", sagte Mohssen Massarat von der Attac-AG "ArbeitFairTeilen". "Wir brauchen ein tragfähiges Bündnis von sozial orientierten Menschen aus allen gesellschaftlichen Zusammenhängen." Dafür notwendig sei eine Allianz aus Gewerkschaften, sozialen Bewegungen, kirchlichen Gruppen und sozial orientierten Parteiströmungen.

* Erklärung "Den Mut zu sozialen Protesten mit alternativen Konzepten kombinieren", 3. Oktober 2009:
https://www.attac.de/fileadmin/user_upload/bundesebene/Pressegruppe/091003%20Erkl%C3%A4rung%20Mut%20zu%20sozialen%20Protesten.pdf
(Link bitte ggf. im Browser zusammenkopieren)


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Quelle:
Pressemitteilung vom 06.10.2009
Pressesprecherin Attac Deutschland
Frauke Distelrath
Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42; Fax: 069/900 281-99
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veröffentlicht im Schattenblick zum 8. Oktober 2009