Schattenblick → INFOPOOL → BÜRGER/GESELLSCHAFT → INITIATIVE


ATTAC/992: Sicherheitskonferenz - Attac fordert Abschaffung


Attac Deutschland - Pressemitteilung vom 3. Februar 2010

* Attac fordert Abschaffung der "Münchner Sicherheitskonferenz"
* Protestmotto 2010: "Bundeswehr raus aus Afghanistan!"


Seit 1962 treffen sich in München hochrangige Politiker, Militärs und Vertreter der Rüstungsindustrie zur so genannten "Münchner Sicherheitskonferenz" - früher "Wehrkundetagung". Attac beteiligt sich seit sechs Jahren an den Protesten gegen dieses internationale Symposium, das weltweit größte seiner Art. "Wir sehen die 'Sicherheitskonferenz' nicht als Teil der Lösung, sondern als Teil des Problems. Wir halten diese Veranstaltung für nicht reformierbar und werden uns daher auch weiterhin für ihre Auflösung einsetzen", sagte Hagen Pfaff, Mitglied im Koordinierungskreis von Attac München.

Seit einem Jahr versucht der neue Konferenzleiter Wolfgang Ischinger, die Konferenz als friedenssichernde Dialogveranstaltung darzustellen. Tatsächlich kommen die Teilnehmer der "Sicherheitskonferenz" weiterhin überwiegend aus militärischen, verteidigungspolitischen und industriellen Zusammenhängen der Nato-Staaten. "Sie betrachten die Welt und ihre Konflikte aus einem militärischen Blickwinkel. Sie halten den Einsatz militärischer Gewalt für ein legitimes Mittel zur Durchsetzung von strategischen Interessen. Das gilt auch und insbesondere für die eingeladenen Vertreter der Rüstungsindustrie, die am Krieg verdienen. Wir sind der Überzeugung, dass die 'Sicherheitskonferenz' mehr der Vorbereitung und Rechtfertigung als der Vermeidung von Kriegen dient. Im Vordergrund der Konferenz stehen die Sicherung von Ressourcen und die Ausweitung von Einflusssphären, nicht friedenssichernde Maßnahmen wie der weltweite Kampf gegen Armut, Hunger und für soziale und ökonomische Chancengleichheit", heißt es in einer Stellungnahme des Koordinierungskreises von Attac München.

Neben der militärischen Ausrichtung der "Siko" kritisiert Attac auch die fehlende demokratische Legitimation dieser Veranstaltung. "Eine der bedeutendsten sicherheitspolitischen Konferenzen weltweit darf nicht als Privatveranstaltung unter weitgehendem Ausschluss von Öffentlichkeit und Zivilgesellschaft durchgeführt werden, finanziert durch das Bundesverteidigungsministerium und gesponsert von der Rüstungsindustrie", betonte Hagen Pfaff.

Die Proteste gegen die Konferenz stehen in diesem Jahr unter dem Motto "Bundeswehr raus aus Afghanistan!" Das Aktionsbündnis gegen die "Siko", das von rund 100 pazifistischen, globalisierungskritischen, sozialen und antikapitalistischen Gruppierungen unterstützt wird, rechnet mit mindestens 5000 Demonstrierenden.


Die wichtigsten Gegenveranstaltungen:

• Freitag, 5.2., 18 Uhr, Marienplatz: Antimilitaristisches Platzkonzert gegen den städtischen Empfang von Münchens OB Ude für die TeilnehmerInnen der NATO-Kriegskonferenz. Motto: "Bringt alles mit, was Töne macht und laut ist!"

• Samstag, 6.2., 13 Uhr, Marienplatz: Großdemonstration zum Tagungsort der Kriegsstrategen im bayerischen Hof

• Samstag, 6.2., 18 Uhr, Altes Rathaus: 8. Internationale Münchner Friedenskonferenz unter dem Motto "Frieden und Gerechtigkeit gestalten - NEIN zum Krieg". Programm: www.friedenskonferenz.info



Im Internet:

• Demo-Route, weitere Veranstaltungen und alle Infos zu den Protesten:
www.sicherheitskonferenz.de


*

Quelle:
Pressemitteilung vom 03.02.2010
Pressesprecherin Attac Deutschland
Frauke Distelrath
Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42; Fax: 069/900 281-99
E-Mail: presse@attac.de
Internet: www.attac.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 4. Februar 2010