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BERICHT/063: Klimacamp trifft Degrowth - Dem Kaiser, was des Kaisers ist ... (2) (SB)


Arbeitsplatz am Kohlefeuer

Klimacamp und Degrowth-Sommerschule im Rheinischen Braunkohlerevier 2015

Die drängende Frage, auf welche Weise der Ausstieg aus fossilen Energieträgern zu bewerkstelligen sei, ohne Massenarbeitslosigkeit und soziale Verwerfungen herbeizuführen, war Thema einer Podiumsdiskussion der Degrowth-Sommerschule im Klimacamp. Unter dem Titel "No jobs on a dead planet - den Strukturwandel in der Kohleindustrie gerecht gestalten" moderierte Nina Netzer (Friedrich-Ebert-Stiftung) das Gespräch zwischen Umweltbewegung und Gewerkschaft. Eingeladen war auch die IGBCE, die jedoch nach einer zwischenzeitlichen Zusage kurzfristig wieder abgesagt hatte, weil sie eigenen Angaben zufolge nicht an einer Sommerschule teilnehmen wollte, die mit Ende Gelände in Verbindung steht, da sie keine Dialogbereitschaft sieht. Statt dessen kam Frederik Moch, Referatsleiter für Energiepolitik beim DGB in Berlin. Er koordiniert einen Arbeitskreis zur deutschen Energiepolitik, an dem die Einzelgewerkschaften teilnehmen. Auf dem Podium vertreten waren zudem Naome Chakanya aus Simbabwe, die dort am gewerkschaftlichen Forschungsinstitut für Arbeit und Wirtschaft tätig ist, und Elena Gálvez von der YASunidos-Bewegung in Ecuador, die zu Themen wie Landrechte, Menschenrechte, Rechte der Natur und insbesondere den Auswirkungen der Ölindustrie arbeitet.

Auf dem Podium - Foto: © 2015 by Schattenblick

Elena Gálvez
Foto: © 2015 by Schattenblick

Wie Elena Gálvez hervorhebt, gebe es für die YASunidos den häufig ins Feld geführten Widerspruch zwischen der Umweltbewegung und der Bewahrung sozialer Standards nicht, da die Ausbeutung der Natur gleichzeitig die Ausbeutung des Menschen sei. Wenngleich Arbeit an sich schützenswert sei, dürfe man sich doch nicht der Frage verschließen, ob die Arbeitsplätze in besonders umweltbelastenden Industrien tatsächlich erhalten bleiben müssen. Sie halte es durchaus für möglich, saubere Energien einzusetzen und trotzdem Arbeitsplätze zu schaffen.

In Ecuador sei die Umweltbewegung zugleich eine Bewegung für Menschenrechte, da bei der Erdölförderung die Arbeiterrechte mißachtet und schwere Menschenrechtsverletzungen begangen würden. So kämpfe die Umweltbewegung auch für die territorialen Rechte der indigenen Völker, während andererseits Teile der Gewerkschaften mit den Umweltbewegungen zusammenarbeiten, wenn sie beispielsweise bessere Arbeitsbedingungen im Bereich der Erdölförderung fordern. In diesem Sinn könne man durchaus sagen, daß die Umweltbewegung auch gleichzeitig eine Bewegung für bessere Arbeitsrechte und mit den Gewerkschaften verbunden sei.


Auf dem Podium - Foto: © 2015 by Schattenblick

Naome Chakanya mit Moderatorin Nina Netzer
Foto: © 2015 by Schattenblick

Naome Chakanya schildert die vordringlichen Probleme in Simbabwe, wo die Wirtschaft seit langem rückläufig und im Zuge der Krise 2008 um 50 Prozent geschrumpft sei. Viele Menschen hätten keinen ausreichenden Zugang zu Energie, und die Regierung versuche, die Nutzung der Kohle auszuweiten. Die Gewerkschaften kämpften seit zwei Jahrzehnten um den Aufbau der Ökonomie und die Schaffung von Arbeitsplätzen, die dann 2008 vor allem im formellen Sektor massenhaft vernichtet worden seien. Sie setzten sich für Arbeitsplätze in diesem Sektor ein, was freilich insbesondere den Kohlebergbau betreffe, wo eines der größten Unternehmen 3000 Arbeiter beschäftige. Als Gewerkschafterin begrüße sie die Schaffung neuer Arbeitsplätze, wisse aber zugleich um die Gefahren der Kohle. Diese sei angesichts der Energiekrise Simbabwes die zugänglichste und billigste Energiequelle. Daher werde es keinen schnellen Übergang zu den Erneuerbaren geben.

Die Gewerkschaften seien gefordert, sich nach Alternativen umzusehen, verstärkt Arbeitsplätze im Bereich der erneuerbaren Energien zu unterstützen und auch die Arbeiterinnen im informellen Sektor zu organisieren. Ihres Erachtens sollte der Staat Subventionen gewähren, um Investitionen in Erneuerbare wie insbesondere Miniwasserkraftwerke oder kleinteilige Projekte mit Biotreibstoffen zu fördern. Der Kampf für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen betreffe nicht nur die Beschäftigten der Kohleindustrie, sondern reiche weit darüber hinaus, da man in allen Sektoren wie etwa bei der Produktion von Agrokraftstoff gegen große Unternehmen kämpfe. Grundsätzlich gehe es nicht nur um die Quantität, sondern vor allem die Qualität neugeschaffener Arbeitsplätze.


Lohnt sich der Kampf um jeden Job?

Da für das Erreichen der Klimaziele in Deutschland ein möglichst schneller Ausstieg aus der Braunkohleverstromung unverzichtbar ist, soll an dieser Stelle der Auseinandersetzung mit den Argumenten von Gewerkschaftsseite, hier vertreten durch Frederik Moch, der breiteste Raum eingeräumt werden. Wie Nina Netzer darlegt, verliere die Kohle weltweit an Bedeutung, während die Erneuerbaren auf dem Vormarsch seien. In einigen Jahrzehnten werde eine Transformation stattgefunden haben, wobei die Frage zu stellen sei, welche Auswirkungen diese Entwicklung auf die Arbeitsplätze hat. Gegenwärtig seien weltweit sieben Millionen Menschen in der Kohleindustrie beschäftigt, und diese Jobs würden verlorengehen oder in andere Sektoren verlagert. Für die Gewerkschaften sei damit eine tiefgreifende Umstrukturierung ihrer Organisierung verbunden.

Frederik Moch unterstreicht, daß die Halbierung des Energieverbrauchs in Deutschland bis 2050 unausweichlich sei, wenn man die Klimaziele ernst nimmt. Das reiche weit über die Kohledebatte hinaus und schließe zahlreiche weitere Aspekte wie etwa den Verkehr und die Produktion anderer Güter ein. Entscheidend sei die Frage der Effizienz und Energieeinsparung, die bislang nur unzureichend berücksichtigt werde. Der DGB unterstütze die Zielsetzung, bis 2050 mindestens 80 Prozent des Stroms aus erneuerbaren Energien zu produzieren, wobei man seines Erachtens sogar 100 Prozent erreichen müsse. Er befürworte eine Kombination aus dezentralen Lösungen für den ländlichen Raum und zentraleren in den großen Verbrauchsregionen mit viel Industrie, deren Bedarf nicht kleinräumig gedeckt werden könne.

Der Anteil der Kohle müsse schrittweise reduziert werden, was sich zwangsläufig auf die Arbeitsplätze auswirke. Selbst wenn im Braunkohlebereich nur 20.000 Arbeitsplätze zur Disposition stünden, lohne es sich doch, um jeden einzelnen zu kämpfen. Dies gelte um so mehr, als mindestens 70.000 weitere Arbeitsplätze direkt, indirekt oder induziert von der Braunkohleindustrie abhingen. Diese werde für den Übergang gebraucht, weil es eine sehr enge Verflechtung mit den Wertschöpfungsketten wie der Chemie- oder Aluminiumindustrie gebe. Aus Sicht des DGB werde man daher noch für eine bestimmte Zeit auf die Braunkohle nicht verzichten können, doch sinke deren Anteil deutlich von Jahr zu Jahr.

Diese Argumentation rief Kritik seitens eines Gewerkschafters im Publikum auf den Plan, der hervorhob, daß es sich keineswegs lohne, um alle Arbeitsplätze zu kämpfen. Diese seien in der fossilistischen Industrie, aber gleichermaßen in der Rüstungs- und Autoindustrie durchaus nicht uneingeschränkt verteidigenswert. Die IG Metall habe in den 80er Jahren schon einmal zumindest in Arbeitskreisen die Autoindustrie in Frage gestellt. Arbeitsbeziehungen seien keine Naturgesetze, sondern eine Herausforderung, zumal Arbeitsplätze durch eine fairere Verteilung wie insbesondere mittels einer Arbeitszeitverkürzung erhalten werden könnten. Die Gewerkschaften sollten an einer gesellschaftlichen Transformation mitarbeiten und gerade beim Klimawandel ihr Nein nicht auf 2020 oder 2050 verschieben.


Auf dem Podium - Foto: © 2015 by Schattenblick

Frederik Moch
Foto: © 2015 by Schattenblick

Moch sieht sich trotz dieses Einwands nicht als Verwalter des Status quo und gibt zu bedenken, daß man die Herausforderungen ehrlich benennen müsse. Die regenerativen Energien sollten ambitioniert ausgebaut werden, und so seien in den letzten Jahren 370.000 Arbeitsplätze in diesem Bereich geschaffen worden, doch leider sei die Tendenz wieder rückläufig. So habe es in der Lausitz zeitweise über 3000 Arbeitsplätze in der Solarindustrie gegeben, die größtenteils wieder verschwunden seien. Aus dem Publikum wurde dies um den Hinweis ergänzt, daß in den letzten vier Jahren in der deutschen Solarbranche über 60.000 Arbeitsplätze vor allem im Mittelstand und im Handwerk verlorengegangen seien. Wie Moch bilanziert, sei die damalige Perspektive einer Konversion von der Braunkohle in die Solarindustrie gescheitert. Deshalb müßten die Gewerkschaften dafür kämpfen, daß Arbeitsplätze im Bereich der Erneuerbaren entstehen, die nicht nur ein Strohfeuer sind, sondern auch eine Zukunftsperspektive haben.

Das Jobwunder sei leider nicht zuletzt aufgrund falscher politischer Weichenstellungen gegen die Wand gefahren worden. Im Jahr 2012 hätten Gewerkschafter zusammen mit den Verbänden der Erneuerbaren Energiewirtschaft mit 15.000 Kolleginnen vor dem Brandenburger Tor gegen die überzogenen Kürzungen bei den Solarsubventionen protestiert. Die Verbände seien damals viel zu spät in einen Dialog mit der Politik und den Gewerkschaften eingetreten, wie man langfristig Arbeitsplätze in diesem Sektor halten könne. Unabhängig von der Subvention seien auch Forschungsförderung und andere industriepolitische Maßnahmen auf den Weg zu bringen.

Allerdings dürfe man nicht verhehlen, daß die Arbeitsbedingungen in den neuen Branchen durch die Bank zu wünschen übrigließen. Das fange bei den Löhnen an, die deutlich unter Tarifniveau liegen, und gehe über fehlende Mitbestimmung bis hin zu gewerkschaftsfeindlichen Tendenzen im Einzelfall. Da man über eine sozial-ökologische Transformation rede, könne es nicht der Königsweg sein, nur auf die Technologie zu schauen und darüber den Menschen auszublenden. In den Erneuerbaren Energiebranchen seien keine edlen Ritter unterwegs, da es auch dort wie überall im Kapitalismus darum gehe, Geld zu verdienen, weshalb im Zweifel manchmal die Ausbeutung an der Tagesordnung sei. Die Gewerkschaften seien nicht gegen diese Industrie, doch müsse man sie in die gewünschte Richtung lenken.

Grundsätzlich könne der Umstieg auf Erneuerbare Energien nur schrittweise erfolgen, da es andernfalls zu unerwünschten Verzerreffekten komme. So habe sich Deutschland bis 2018 den Ausstieg aus der Steinkohleförderung auf die Fahnen geschrieben, obgleich diese für die Energieerzeugung noch benötigt werde. Die Folge seien Importe beispielsweise aus Kolumbien, wo Kohle unter schlimmen ökologischen und Arbeitsbedingungen gefördert wird. Wenngleich man die Förderung in Deutschland nicht unendlich fortschreiben dürfe, müsse man doch den Gesamtzusammenhang berücksichtigen. Man dürfe denselben Fehler nicht bei der Braunkohle wiederholen, auf die man nicht von heute auf morgen, sondern nur im Zuge eines geordneten Übergangs verzichten könne. Sofort beginnen müsse indessen der Prozeß, sich darüber Gedanken zu machen, wie dieser Verlauf gestaltet werden könne.

Dabei gelte es zum einen, an den Standorten, an denen Kohlekraftwerke vom Netz gehen, betriebliche Lösungen entsprechend der Altersstruktur oder anderer Geschäftsfelder für die Kolleginnen und Kollegen zu finden. Zum anderen sei es mit Blick auf die Braunkohleregionen erforderlich, neue Betriebe anzusiedeln wie überhaupt eine präventive Strukturpolitik zu betreiben. Auf eine Anregung aus dem Publikum eingehend, bestätigt Moch historisch gesehen eine enge Verbindung zwischen der Gewerkschafts- und der Genossenschaftsbewegung, wobei dieses Thema in jüngerer Zeit im Energiebereich wieder an Bedeutung gewonnen habe. So hätten Mitbestimmungsgremien in ihren Betrieben Energiegenossenschaften gegründet und in Eigenregie auf den Dächern der Produktionsstandorte Photovoltaikanlagen aufgebaut, wozu Geld in der Belegschaft gesammelt worden sei. Der DGB Rheinland-Pfalz habe aktuell ein Projekt aufgelegt, das sich genossenschaftlich mit Energieeffizienz befaßt. Man solle die schlafenden Arbeitgeber vor sich her treiben und in den Betrieben zeigen, daß man mit genossenschaftlichen Lösungen wichtige Beiträge leisten kann.

In Hinblick auf die Debatten des letzten halben Jahres in Deutschland signalisiert Moch, daß das Thema Kohle seines Erachtens zu hitzig debattiert worden sei. Die einen wollten den Ausstieg vehement voranbringen, während die Diskussion in den Gewerkschaften tendenziell in eine andere Richtung weise und die Risiken für die Belegschaft in den Mittelpunkt stelle. Die deutsche Arbeiterbewegung komme maßgeblich aus dem Bergbau, was man in den Debatten berücksichtigen müsse. Den Gewerkschaften gelinge es traditionell leichter, in großen Unternehmen oder im Bergbau zu organisieren, während mit dem Einzug der erneuerbaren Energien eine Dezentralisierung einhergehe, die nicht in ihrem Sinne sei.

Es sei aus Sicht des DGB entscheidend, die kontroversen Debatten zusammenzubringen und eine gesamtgesellschaftliche Diskussion zu eröffnen, in der die Fragen des Strukturwandels durch die Energiewende auf den Tisch gebracht werden. Es helfe nicht weiter, diese Problematik immer nur in kleineren Sphären zu thematisieren, zumal alle Schwierigkeiten und Herausforderungen einbezogen werden müßten, wolle man zu guten Lösungen kommen. Vielleicht brauche man so etwas wie den Atomkonsens, bei dem es gelungen sei, eine gesamtgesellschaftliche Verständigung über schwierige Fragen herbeizuführen. Grundsätzlich müsse man viel mehr miteinander diskutieren, sich sensibilisieren und auch die Perspektive des anderen mitdenken. Könne man bis 2050 zeigen, daß ein Industriestaat mit vergleichsweise hohem Wohlstandsniveau die Energiewende schafft, habe man den größtmöglichen Beitrag für den internationalen Klimaschutz geleistet. Verfehle man dieses Ziel, habe man den Anspruch verwirkt, auf diesem Feld maßgeblich mitzureden oder gar anderen Vorhaltungen zu machen.


Frederik Moch, Naome Chakanya und Nina Netzer auf dem Podium - Foto: © 2015 by Schattenblick

Ein Dialog muß nicht im Konsens enden ...
Foto: © 2015 by Schattenblick


Konsensmodell bremst Kohleausstieg

Wenngleich Frederik Moch zu einem Dialog unter allseitiger Beteiligung aufruft, wird doch deutlich, daß aus gewerkschaftlicher Sicht dabei das Primat der Wachstumsgesellschaft und unausgesetzten Produktivkraftentwicklung so wenig zur Disposition steht wie die kapitalistische Verwertung, das Privateigentum an Produktionsmitteln oder die diese Verhältnisse im postulierten Klassenkompromiß stabilisierende Rolle der Gewerkschaften selbst. Wo unüberbrückbare Widersprüche und Interessenkonflikte harmonisiert werden sollen, kann dies zwangsläufig nur zu Lasten der schwächeren Seite in dieser Auseinandersetzung geschehen.

Solange die Energieversorgung in Händen von Privatunternehmen liegt, folgt sie zwangsläufig den Maßgaben der Erwirtschaftung von Profiten. Ein Umstieg auf andere Energieträger kann unter diesen Voraussetzungen nur in einen grünen Kapitalismus münden, der denselben Prämissen des Wachstums und der Gewinnmaximierung unterliegt, mithin den Klimawandel weiter befeuert. Staatliche Energieversorger sind demgegenüber allenfalls eine Variante desselben verhängnisvollen Systems, weshalb eine fruchtbar zu nennende Diskussion nicht vor dem Ansatz einer Vergesellschaftung der Energieversorgung haltmachen darf, die wiederum nur im Zusammenhang einer umfassenderen gesellschaftlichen Umgestaltung Hand und Fuß haben könnte.

Wenn diese Konsequenzen ausgeblendet, vermieden oder bestritten werden, ist zu bezweifeln, daß der geforderte geordnete Ausstieg aus der Kohle in kleinen Schritten zu den postulierten "guten Lösungen" führt - zumindest nicht im Sinne der ohnehin viel zu niedrig angesetzten Klimaziele, der Natur und der Mehrheit der Menschheit. Der Konsens hinsichtlich mehr oder minder ferner Klimaziele erweist sich als Befriedungs- und Täuschungsmanöver, wenn die dafür unabdingbaren Zwischenetappen nicht erreicht und die deswegen notwendige Beschleunigung zu ergreifender Maßnahmen überdies noch ausgebremst wird.


Klimacamp und Degrowth-Sommerschule 2015 im Schattenblick
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10. November 2015


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