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INTERVIEW/060: Aufbruchtage - Neue Formen des Protestes ...    Bengi Akbulut im Gespräch (SB)


Soziale und ökologische Bewegungen in der Türkei

Interview am 4. September 2014 in der Universität Leipzig



Dr. Bengi Akbulut ist Ökonomin und hat 2010 in der University of Massachusetts Amherst, die für die Entwicklung unorthodoxer Wirtschaftstheorien bekannt ist, promoviert. Sie arbeitet, meist aus ökologischer, aber auch aus feministischer Sicht, hauptsächlich auf dem Gebiet der politischen Ökonomie der Entwicklung. Derzeit forscht sie zu sozialen und ökologischen Bewegungen in der Türkei, zu den Beziehungen von Staat und Gesellschaft und zu nichtkapitalistischen Wirtschaftssystemen.

In ihrem gemeinsam mit Dr. Fikret Adaman und Murat Arsel verfaßten Vortrag "Degrowth as Counter-Hegemony? Lessons from Turkey" auf der Internationalen Degrowth-Konferenz in Leipzig beleuchtete sie die Geschichte der Wachstumsdoktrin als soziale Idee in der Türkei. Sie legitimiere staatliche Herrschaft durch die Herstellung eines breiten Konsenses über die Notwendigkeit steten Wachstums und sei auch für die politischen Diskurse zwischen den Parteien zentral. Bestenfalls streite man darüber, ob Wirtschaftswachstum eher über private oder staatliche Investitionen erzeugt werden solle. Wer gegen den nationalen Konsens der Modernisierung durch Wachstum und seine soziale Widersprüche harmonisierende Funktion Stellung bezieht, laufe Gefahr, als elitär oder unpatriotisch ausgegrenzt zu werden. Lediglich die kurdische Bewegung stelle die Wachstumsdoktrin in gewissem Ausmaß in Frage.

Bengi Akbulut schlägt daher vor, im Rahmen der Degrowth-Agenda darüber nachzudenken, wie man diesen von ihr unter Bezug auf den Hegemoniebegriff Antonio Gramscis analysierten Konsens herausfordern könne, um ein eigenes hegemoniales Projekt an seine Stelle zu setzen. Dafür reiche es nicht aus, die kapitalistische Reproduktion der Gesellschaft durch Staat oder Privatwirtschaft zu kritisieren. Da das Ideal des Wachstums für die Beziehungen zwischen Staat und Gesellschaft und das kollektive Vorstellungsvermögen zentral sei, bedürfe es zur Etablierung einer Gegenhegemonie, die sie weniger als lokales denn als nationales Projekt versteht, der kritischen Analyse des Verhältnisses von Staat und Gesellschaft durch politische Parteien wie soziale Bewegungen.

Nach ihrem Vortrag beantwortete Bengi Akbulut dem Schattenblick einige Fragen zur jüngeren Entwicklung sozialer Bewegungen in der Türkei und zum Verhältnis ökologischer und sozialer Fragestellungen.

Im Vortrag - Foto: © 2014 by Schattenblick

Bengi Akbulut
Foto: © 2014 by Schattenblick

Schattenblick: Frau Akbulut, wie würden Sie die Entwicklung der vom Gezi-Park ausgehenden Proteste in Hinsicht auf ihre sozialökologischen Wurzeln beurteilen? Haben später allgemein politische Themen überwogen oder ist sie sogar vollständig in einen Anti-Erdogan-Protest umgeschlagen?

Bengi Akbulut: Ich war in den letzten zwei Jahren mit einem breiten Spektrum sozialer Bewegungen in der Türkei befaßt, die unter anderem ökologischen Widerstand wie auch kritische Fragen zur Stadtentwicklung betreffen. Ich gehörte der Gruppe Müstereklerimiz (Unsere Commons) an, die sich zum Ziel gesetzt hat, all die verschiedenen fragmentierten und vereinzelten Gruppen insbesondere in Istanbul unter der strategischen Agenda eines antikapitalistischen Commonings zusammenzubringen. Als Gezi begann, standen wir gerade am Anfang dieses Prozesses.

Die Gezi-Proteste stießen verschiedene Entwicklungen an. So nahm das Ausmaß an autoritärer Staatlichkeit beträchtlich zu. Wir waren ohnehin mit staatlicher Gewaltanwendung konfrontiert, die aber nun in einer Weise eskalierte, wie es urbane und ökologische Bewegungen in dieser Form noch nicht erlebt hatten. Das hat die Aktivistinnen und Aktivisten natürlich demoralisiert und deprimiert . Dennoch gehen bestimmte Dinge weiter. So hat die im Gezi-Park erfolgte Politisierung eine größere ökologische Bewegung in Istanbul namens Defence of the Northern Forests hervorgebracht. Sie ist aus verschiedenen Allianzen hervorgegangen und kämpft gegen den Bau einer dritten Brücke über den Bosporus und des dritten Istanbuler Flughafens.

Der Bau der dritten Brücke hat zwar bereits begonnen, aber der Flughafen befindet sich noch im Planungsstadium. Er würde nicht nur die Landschaft, sondern auch das Ökosystem Istanbuls auf fundamentale Weise verändern. Die nördlichen Wälder sind Lieferanten von Sauerstoff und Wasser für die Stadt. Weitere Bewegungen, zwischen denen natürlich viele Überschneidungen bestehen, befassen sich mit dem Recht auf Stadt und anderen Problemen städtischer Verdrängungsprozesse. Es geschieht also viel, allerdings nicht im Sinne der großen Woge, die sich im Juni 2013 aufgebaut hat. Eine breite Koalition gegen die Regierung, die Tausende von Menschen auf die Straßen bringt, gibt es in dieser Form nicht mehr. Doch wir haben viel gelernt, was die Solidarität in Basisbewegungen und die Arbeit an sozialer Veränderung, wenn auch in kleinem Maßstab, betrifft.

Nach Gezi kam es zu vielen Hausbesetzungen. So wurden auf der asiatischen Seite in Kadiköy zwei leerstehende Häuser in Stadtteilzentren verwandelt, die sich zu zwei wichtigen Treffpunkten radikaler Initiativen entwickelt haben. Nachbarschaftsforen wurden durch Gezi initiiert. Ihre Bedeutung besteht darin, den Menschen vor Augen zu führen, daß andere Entscheidungsprozesse möglich sind, als in der hohen, schwer zugänglichen Politik praktiziert werden. Es ist schmerzhaft, es ist schwierig, aber es ist möglich. Die vielen Initiativen, die sich im Verlauf des Aufstands vom Gezi-Park gebildet haben, sind zwar in drei oder vier großen Organisationen aufgegangen, aber sie machen weiter. Und sie sind im Sinne dessen, daß es sich um Foren handelt, die für jeden zugänglich sind, sehr wichtig.

SB: Sind diese Bewegungen mehr vom Protest gegen soziale Ungerechtigkeit angetrieben, oder stehen eher ökologische Motive im Vordergrund?

BA: Beides. So verfolgt Defence of the Northern Forests eher ökologische Interessen. Doch Istanbul ist nur eine Stadt in der Türkei. Es gibt außerhalb Istanbuls zahlreiche ökologische Widerstandsbewegungen, kleine lokale Initiativen, die zum Beispiel an der Küste des Schwarzen Meeres konzentriert sind. Allmählich realisieren die Menschen, daß es nicht nur um ihre Stadt, ihr Dorf, ihr Wasser geht, sondern diese Entwicklung verschiedene Erscheinungsformen im ganzen Land annimmt.

Während des Gezi-Aufstandes sind aber auch Initiativen gegen soziale und ökonomische Ungerechtigkeit wie die feministische und die LGBT-Bewegung, die kurdische Bewegung und die Arbeiterbewegung das erste Mal auf so direkte Weise zusammengekommen. Dies war für sich gesehen schon sehr wichtig, aber sie sind nun auch in verschiedenen themenzentrierten Bewegungen engagiert. Ich würde dennoch sagen, daß die ökologischen Bewegungen nicht so erfolgreich darin sind zu unterstreichen, daß Umweltprobleme auch Fragen ökonomischer und sozialer Gerechtigkeit berühren. In der Regel handeln wir unter hohem Druck. Ein Gesetz wird verändert, um ein Bauprojekt zu realisieren, und wir kämpfen an verschiedenen Fronten dagegen an. Wir führen Prozesse, müssen Mittel dafür beschaffen, planen gleichzeitig Aktionen auf der Straße, betreiben Kampagnen in sozialen Medien oder der Printpresse.

Häufig hat man in Anbetracht der großen Dringlichkeit aktueller Herausforderungen erst später Zeit dafür, eine politische Agenda zu formulieren, die die ökologische Thematik in den Kontext anderer Fragen stellt. Ich glaube jedoch, daß sich unsere Handlungsfähigkeit langsam erweitert. Insbesondere die kurdische Partei hat die ökologische Frage zu einem zentralen Punkt ihrer Charta gemacht. Und sie stellt Verbindungen zwischen Umweltproblemen und sozialer Ungleichheit, dem Mangel an Demokratie, dem Mangel an Transparenz in Entscheidungsprozessen oder dem hierarchischen Charakter der Politik her. Ich glaube, sie könnte sich als sehr fruchtbarer Boden für die weitere Entwicklung dieser Fragen in einem kooperativen Sinne erweisen.

SB: Woher kommt dieser Einfluß, den die kurdische Bewegung mit der Verbreitung emanzipatorischer Ideen in der türkischen Gesellschaft besitzt, während in arabischen Gesellschaften sehr viel weniger davon zu vernehmen ist?

BA: Ich glaube, das hat damit zu tun, daß die kurdische Bewegung sich dazu entschieden hat, ihr Anliegen nicht nur auf die kurdische Bevölkerung zu beschränken, sondern im Sinne eines breiteren Demokratisierungsprozesses für die ganze Türkei fruchtbar zu machen. Sie hat eine politische Partei hervorgebracht, die diese Option anbietet und es auf sehr einladende und offene Weise tut. Wenn Sie nicht mögen, was wir tun, dann kommen Sie bitte und ändern es, lautet ihr Motto. Die kurdische Bewegung ist sehr stark und hat zudem starke intellektuelle Wurzeln. Sie hat immer auf andere Alternativen in der Welt geschaut und diese für sich in Betracht gezogen. Ob Konföderalismus oder die demokratische Autonomie nach Art der Zapatista oder der Friedensprozeß in Spanien - die kurdische Bewegung hat stets Ausschau nach alternativen Möglichkeiten gehalten und diese diskutiert.

Zudem hat sie konkrete Experimente mit autonomen Lösungen oder Konzepten der direkten Demokratie gemacht, im Rahmen der alltäglichen Entscheidungsfindung wie der Wirtschaftsdemokratie. Letzteres wird weiter debattiert, denn dieses Ideal wollen sie erfüllen, und ich arbeite mit ihnen in dieser Angelegenheit zusammen. Es ist eine besondere Bewegung, wie geschaffen dafür, nach solchen Antworten Ausschau zu halten. So habe ich kürzlich viel von Murray Bookchin gelesen, der einen großen Einfluß auf die kurdische Bewegung bei der Frage hat, wie man eine lokale Autonomie verwirklichen kann.

SB: Sie haben sich in Ihrem Vortrag auf die Ideen Antonio Gramscis berufen. Stoßen seine Konzepte in der türkischen Linken auf Resonanz?

BA: Bei der sozialistischen Linken in der Türkei eher nicht. Diese teilt sich in einen maoistischen, einen stalinistischen und einen trotzkistischen Flügel ein. Sicherlich hat jeder Gramsci gelesen, aber seine Ideen werden eher nicht zur Anwendung gebracht. Aber ich glaube, die eher basisdemokratischen und sozialen Bewegungen bringen ein anderes Narrativ, eine andere Sprache und andere Ideen zu der Frage hervor, wie wir uns als Gesellschaft organisieren. Es hat vielleicht mehr mit autonomen Traditionen zu tun, aber ich glaube, man kann diese Vorstellungen bis zu Gramsci zurückverfolgen. Daß die Revolution nicht nur in der ökonomischen Sphäre stattfinden muß, sondern auch viel Arbeit in der Zivilgesellschaft zu verrichten ist. Mir fällt im Augenblick keine Strömung ein, die sich direkt mit Gramsci identifiziert, aber meiner Ansicht nach sind seine Ideen im Umlauf, sie werden wieder aufgegriffen und mit neuer Bedeutung aufgeladen.

SB: Wie könnte eine im Kern antikapitalistische Idee wie Degrowth in einer Gesellschaft wie der Türkei, in der sich die Lager der Anhänger und Gegner Präsident Erdogans feindselig gegenüberstehen, um sich greifen?

BA: Erdogans politischer Erfolg basiert auf einer sehr komplexen Entwicklung. Die Linke hat immer die Frage gestellt, warum die Menschen ihn noch wählen, wenn sie doch ökonomische Einbußen erleiden mußten. Aber es geht nicht nur um den ökonomischen Widerspruch, sondern auch die politisch angespannte Lage. Erdogan kommt aus einer Arbeiterfamilie und unterscheidet sich darin wesentlich von den politischen Eliten, die bis dahin die führenden Kräfte im Staat gestellt haben. Er kommt nicht aus der säkularen kemalistischen Richtung, sondern richtet sich an die eher konservative und traditionalistische Bevölkerung, die die kemalistische Revolution und die Bildung einer Republik nicht begrüßt hat. Er wurde zur Stimme all der Menschen, die im Modernisierungsprozeß der Republik Verluste erlitten haben und unterdrückt wurden, wie zum Beispiel durch die Staatstreiche der Militärs. Ich glaube, das macht einen Teil seines Erfolgs aus.

Die AKP hat ein sehr erfolgreiches hegemoniales Projekt betrieben, indem sie den Staatsapparat in ihrem Sinn umstrukturiert und alle Schaltstellen mit ihren Kadern besetzt hat. Die Entwicklung der Wirtschaft der Türkei ist stark durch Erdogans Machtstellung bedingt. Das meiste Geld, das in diese verrückten Großprojekte gesteckt wird, kommt von ausländischen Kreditgebern. In den letzten fünf Jahren kam es nicht aus dem Westen, sondern stammte aus Staaten der islamischen Welt. Es handelt sich nicht um ökonomisch, sondern politisch spekulatives Geld. Wenn Erdogan an der Macht bleibt, wird dieser Geldfluß auch nicht versiegen.

Viele Leute wollen, daß die Verhältnisse so bleiben, wie sie sind. Insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen streben keinen Regierungswechsel an, weil sie um die Stabilität der Wirtschaft fürchten. Erdogan hat immer noch eine starke soziale und politische Anziehungskraft, doch er setzt meiner Ansicht nach verstärkt auf das System ökonomischer Arrangements, bei dessen Zusammenbruch viele Leute viel zu verlieren hätten.

Auf der anderen Seite werden durch urbane Verdrängungsprozesse und ökologische Kämpfe erhebliche Widersprüche aktiviert. Doch all die Dörfer, die gegen die baulichen Großprojekte gekämpft haben, haben auch Erdogan gewählt. So werden die privaten Unternehmer, die diese Projekte betreiben, von der politischen Macht entkoppelt, als wären die Baugenehmigungen nicht von der Regierung erteilt worden. Natürlich gibt es noch einen erheblichen Antagonismus zwischen Erdogan und der kurdischen Partei wie der Linken. Die Arbeiterbewegung hat viel Einfluß verloren, weil die Gewerkschaften darunter leiden, daß die Arbeitsverhältnisse immer informeller werden. Es gibt viel prekäre und informelle Arbeit, womit die Gewerkschaften nicht gut umgehen können. Weil die Arbeiterinnen und Arbeiter in diesem Sektor angefangen haben, sich selbst zu organisieren, unterhalten die Gewerkschaften auch noch ein Konkurrenzverhältnis zu ihnen.

Es ist wirklich traurig zu sehen, wie sehr die Lebens- und Arbeitsverhältnisse der Landbevölkerung zerstört werden. Ich bin viel durch die Türkei gereist und habe gesehen, daß es kaum noch möglich ist, in der dörflichen Umgebung wirtschaftlich zu überleben, selbst wenn dort keine ökologische Zerstörung stattfindet. Die Folgen der Liberalisierung der Landwirtschaft, die 2003 begann, wirken sich nun sehr konkret aus. Aber die Bauern sind in gewisser Weise hilflos und wissen nicht, wie sie sich organisieren können, zumal es ohnehin stets schwer war, die Landbevölkerung politisch zu mobilisieren. Die Herausforderung besteht darin, sie zusammenzubringen und Bündnisse zu schmieden.

Was uns in der Türkei wohl fehlt, ist eine zentrale und handlungsfähige linke Alternative. Das muß keine Führerfigur sein, aber eine Art von Leadership, die nicht wie in einer Partei von oben nach unten dekretiert wird. Es geht darum, die verschiedenen Kämpfe und Antagonismen in einer antiautoritären und demokratischen Front zusammenzuschließen, so daß eine entwicklungsfähige Alternative für all die Menschen unter uns geschaffen werden kann, die nicht in den gesellschaftlichen Mainstream integriert sind.

SB: Hier auf der Degrowth-Konferenz ist die durch den Klimawandel entstandene Bedrohung der Lebensgrundlagen von zentraler Bedeutung für die Überlegung, wie eine andere Form von Gesellschaft und Wirtschaft aussehen könnte. Inwiefern ist das Problem des Klimawandels in der Türkei überhaupt im Bewußtsein der Menschen präsent?

BA: Das ist erst vor kurzer Zeit überhaupt zu einem Thema geworden. Die Türkei ist natürlich nicht in absehbarer Zeit wie etwa Marokko mit dem Problem der Desertifikation konfrontiert, wie Vietnam vom Anstieg des Meerespiegels oder wie Bolivien vom Abschmelzen der Gletscher betroffen. Wir erleben jedoch immer mehr extreme Wetterlagen. In den letzten vier Jahren gab es viele Berichte von Kleinproduzenten auf dem Land, die nur begrenzten Zugang zu Bewässerungssystemen und anderen Möglichkeiten haben, extreme Wetterereignisse zu kompensieren, deren Ernten vier bis fünf Monate anhaltenden Dürreperioden zum Opfer fielen. Oder es kommt in Teilen des Landes, in denen viel Weizen angebaut wird, mitten im Sommer vermehrt zu heftigen, drei Tage anhaltenden Regenfällen, die die ganze Ernte vernichten.

Insbesondere diese Extremereignisse sind es, die den Klimawandel ins öffentliche Bewußtsein rücken. Dennoch ist die kausale Verbindung zu dieser Ursache eher schwach ausgeprägt, was viel mit dem Wachstumsimperativ und der Ansicht zu tun hat, daß die Türkei als Entwicklungsland ein Recht darauf hat, erst einmal den Stand der industrialisierten Welt zu erreichen. Die Türkei hat zwar niedrige CO2-Emissionen, aber was die Geschwindigkeit betrifft, in der der Ausstoß von Klimagasen anwächst, rangiert sie weltweit auf Platz zwei. Doch all das dringt nicht in die öffentliche Diskussion vor.

Wir versuchen daher insbesondere in Sicht auf diese Großprojekte in Istanbul, die Tatsache zu betonen, daß es den Klimawandel gibt, daß das eine sehr schlechte Entwicklung ist und diese Bauten unsere Zukunft durch ihr ökologisches Zerstörungspotential noch mehr belasten. Aber es stimmt, die Türkei ist zumindest in absehbarer Zeit kein Brennpunkt dieser Entwicklung. Daher ist diese Frage erst in jüngster Zeit auf die Agenda ökologischer Bewegungen gekommen.

SB: Frau Akbulat, vielen Dank für das Gespräch.


Bisherige Beiträge zur Degrowth-Konferenz in Leipzig im Schattenblick unter
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17. Oktober 2014


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