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ITALIEN/339: COVID-19 in Italien - Überraschung, Schreck, Verlauf ... 11.6.2020 (SB)



In Italien sucht die faschistische Rechte offenbar die Konfrontation mit der Regierung Conte, der Koalition aus den Sozialdemokraten der PD und der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), um ihren Sturz zu erreichen und entweder eine neue Regierung der "Nationalen Einheit" mit ihrer Berteiligung zu erreichen oder sofortige Neuwahlen durchzusetzen. Wie die Nachrichtenagentur ANSA am Donnerstag berichtet, haben die Lega Salvinis, Melonis Brüder Italiens (FdI) und Berlusconis Forza Italia (FI) gemeinsam erklärt, daß sie nicht an den von Conte vorgeschlagenen "Generalständen" zur Beratung über das "Neustart-Dossier" der Regierung zur Bewältigung der Corona-Krise teilnehmen werden. Die Opposition erkenne in dieser Versammlung keine offizielle Institution und lehne deshalb die Einladung ab, hieß es.

Das Neustart-Dossier sei "sehr komplex". PD und M5S drängten zur Eile, um bereits Anfang Juli ein neues Defizitdekret im Umfang von mindestens 10 Milliarden Euro in Anspruch zu nehmen, damit notleidende gesellschaftliche Bereiche wie Schulen und Kommunen finanziell unterstützt werden können. Wie Finanzminister Roberto Gualtieri (PD) erklärte, müßten die Mittel für den Kreditgarantiefonds aufgestockt werden. In der Regierung diskutiere die Mehrheit bereits über eine mögliche neue Haushaltsverschiebung, um ein neues Defizitdekret zu erlassen. Ministerpräsident Conte halte an seinen Plänen fest und wolle in den kommenden Stunden mit den Ministern und Gruppenleitern zusammentreffen, um "konkrete und gemeinsame Vorschläge" vorzubereiten. Möglicherweise werde er auch Bankitalia-Chef Visco konferieren.

Das Statistische Zentralamt ISTAT hatte in der vergangenen Woche noch einen Rückgang des BIP Italiens für das laufende Jahr von 8,3 Prozent und eine teilweise Erholung im Jahr 2021 mit einem Anstieg von 4,6 Prozent prognostiziert. ANSA meldete jedoch unter Berufung auf Berechnungen der OECD, daß das BIP Italiens, sollte es zu einer zweiten Welte der Corona-Pandemie kommen, 2020 um voraussichtlich 14 Prozent sinken werde, bevor es im kommenden Jahr wieder um 5,3 Prozent steigen könne. Doch selbst dann, wenn es gelänge, die Rückkehr dieses "unsichtbaren Feindes" zu verhindern, könnte das BIP 2020 um 11,3 Prozent sinken und 2021 um 7,7 Prozent steigen.

Die Staatsverschuldung Italiens könnten diesen Prognosen zufolge im Falle einer zweiten Corona-Welle bis Ende 2020 von 134,8% des BIP im Jahr 2019 auf 169,9% im Jahr 2020 anwachsen und dann auf 165,5% im Jahr 2021 sinken. Für den Fall, daß die zweite Welle nicht auftritt, werde sie von 134,8% im Jahr 2019 auf 158,2% im Jahr 2020 steigen und dann auf 152,2% im Jahr 2021 sinken.

11. Juni 2020


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