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ITALIEN/457: Massendemonstrationen gegen Melonis Sozialabbau (Gerhard Feldbauer)


Massendemonstrationen gegen Melonis Sozialabbau

Neue Qualität des Widerstandes

von Gerhard Feldbauer, 26. Juni 2023


Landesweite Proteste von Zehntausenden Gewerkschaftern, Vertretern von mehr als 60 sozialen, kulturellen und Interessen-Verbänden, säkularen und katholischen Vereinigungen, Organisationen des Gesundheitspersonals und der Kranken, haben am Samstag die Herausbildung einer neuen Qualität des Widerstandes gegen den von der Regierung der faschistischen Ministerpräsidentin Meloni verfolgten Sozialabbau, der die Lage von Millionen Menschen extrem verschlechtert, sichtbar gemacht.

Höhepunkt war eine von der CGIL und einem Netzwerk säkularer und katholischer Vereinigungen zur Verteidigung der Gesundheit und zur Wiederbelebung des Nationalen Gesundheitsdienstes organisierte Demonstration, die von der Piazza della Repubblica in Rom aus startete und auf der Piazza del Popolo mit einer Kundgebung von Tausenden Teilnehmern endete. Jugendliche und Rentner sind auf der Straße, die unter Bezugnahme auf Artikel 32 der Verfassung, der das Recht auf Gesundheit garantiert, "das Recht auf Gesundheit, auch am Arbeitsplatz, verteidigten wollen und die Wiederbelebung der Nationalen Gesundheit" fordern, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur ANSA.

CGIL-Generalsekretär Maurizio Landini erklärte: "In den letzten Tagen habe ich viele Versammlungen in Krankenhäusern, mit Ärzten und Krankenschwestern sowie im Gesundheitssektor abgehalten." Das Gesundheitswesen liege "in den letzten Zügen." "Die Demonstrationen sind ein Beweis dafür, dass sich eine breite Front gegen Giorgia Meloni formiert", dass "die Linke nach Rom zurückkehrt", dass "es die Demokratische Partei mit Elly Schlein gibt und die 5-Sterne-Bewegung, die unter Giuseppe Conte die Regierung angreift" und dass "eine "große Umarmung zwischen der Sekretärin der Demokratischen Partei Elly Schlein und dem Präsidenten der M5S Giuseppe Conte" stattfindet, schreibt die linksliberale Zeitung Avvenire.

Die Basis-Gewerkschaft Unione Sindacale di Base (USB) betonte in ihrem Aufruf, es gehe gegen den politischen, militärischen und wirtschaftlichen Kurs der Meloni-Regierung, der von der Verwicklung in den Konflikt in der Ukraine über die Umweltzerstörungen, von denen die Überschwemmung in der Emilia-Romagna die jüngste ist, bis zu den neu gestarteten Angriffen auf die Löhne und dem schwindelerregenden Preisanstieg, zu dem Arbeitsdekret, das die Prekarität verschärft und das Mindesteinkommen der Bürger abschafft, und zu dem andauernden Massaker am Arbeitsplatz, zum Abbau unseres Verfassungssystems mit der schrecklichen Kombination von Präsidentialismus und differenzierter Autonomie für die Regionen reicht.

Die nationale Demonstration in Rom hat, wie die USB zum Abschluss einschätzte, Kräfte, Bewegungen und Organisationen erfasst, mit denen es möglich sei, eine echte Opposition gegen eine Regierung aufzubauen, die sich inmitten faschistischer und rassistischer Aufwallungen an der militärischen Front vollständig den Beschlüssen der NATO angeschlossen hat, während sie an der sozialen Front sklavisch den von der EU als einziges Mittel zur Eindämmung der außer Kontrolle geratenen Inflation geführten Lohnkrieg umsetzt.

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Quelle:
© 2023 by Gerhard Feldbauer
Mit freundlicher Genehmigung des Autors

veröffentlicht in der Online-Ausgabe des Schattenblick am 27. Juni 2023

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