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SICHERHEIT/047: EU und USA - Zusammenarbeit beim Anti-Terror-Kampf (BMI)


Bundesministerium des Innern - Pressemitteilung vom 14.05.2007

EU und USA arbeiten beim Anti-Terror-Kampf eng zusammen


Auf Einladung des Europäischen Parlaments haben heute Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble für die EU-Ratspräsidentschaft und der US-amerikanische Minister für Innere Sicherheit Michael Chertoff eine außerordentlichen Sitzung des Ausschusses für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) in Brüssel besucht.

Die Zusammenkunft eines US-amerikanischen Ministers mit Abgeordneten in den Räumen des Europäischen Parlaments stand ganz im Zeichen der gemeinsamen Bemühungen im Kampf gegen Organisierte Kriminalität und internationalen Terrorismus.


Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble betonte:

"Die heutigen Gespräche meines US-Amtskollegen Michael Chertoff mit europäischen Parlamentariern, der EU-Kommission und der deutschen Ratspräsidentschaft belegen, dass die Verbundenheit zwischen Europäern und Amerikanern in Sicherheitsfragen stabil und intensiv ist. Wir wollen die Sicherheit unserer Bürger um der Freiheit willen. Ich bin sicher, dass die heutige Begegnung sich auf die weiteren bilateralen Verhandlungen im Sicherheitsbereich positiv auswirken wird.

Ich danke Herrn Minister Chertoff für seine engagierte und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der deutschen Präsidentschaft. Minister Chertoff hat auf dem EU-Russland-Treffen, dem Troika-Treffen von Präsidentschaft, Kommission und USA sowie mit seinem Besuch bei dem G6-Treffen in Venedig die deutsche Präsidentschaft und ihre Ziele durchweg unterstützt."


Das heutige Treffen fand vor dem Hintergrund der laufenden Verhandlungen im Bereich der datenschutzrechtlichen Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und den USA statt. Ferner finden zurzeit Verhandlungen über die Gegenseitigkeit der Visumerteilung und deren Voraussetzungen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten statt. Ziel ist eine gleichberechtigte und umfassend geregelte Aufhebung der Visumspflicht bei Besuchen von Unionsbürgern und US-Bürgern im Rahmen sog. Kurzaufenthalte von bis zu drei Monaten.


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Quelle:
Pressemitteilung vom 14. Mai 2007
Bundesministerium des Innern
Alt-Moabit 101D, D-11014 Berlin
Telefon: 01888 681-0, Telefax: 01888 681-2926
E-mail: poststelle@bmi.bund.de
Internet: http://www.bmi.bund.de/


veröffentlicht im Schattenblick zum 16. Mai 2007