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SICHERHEIT/062: EU-Verteidigungsminister planen Militärtransporterflotte (PANA)


Peace & Neutrality Alliance - Presse-Erklärung vom 23. November 2009

EU-Verteidigungsminister planen die Einrichtung einer militärischen Transportflugzeugflotte


Vierzehn EU-Verteidigungsminister haben eine Absichtserklärung zur Einrichtung einer Militärtransporterflotte(*) aus A400M- und C130-Flugzeugen unterschrieben. Verschiedene Optionen werden durchdacht, und der Chef der Europäischen Verteidigungsagentur, Alexander Weis, hofft, bis 2014 Einsatzbereitschaft zu erreichen.

Bei den Staaten handelt es sich um Belgien, Tschechien, Finnland, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Polen, Portugal, die Slowakei, Spanien und Schweden; zwei weitere ungenannte Länder werden noch in den kommenden Wochen unterzeichnen.

Roger Cole, der PANA-Vorsitzende erklärt:

"Die PANA hat während des Lissabon-Referendums deutlich gemacht, daß die dem Vertrag zugrundliegende Ratio darin besteht, eine schnellere Militarisierung der EU zu ermöglichen. Die Gründung einer europäischen Militärtransporterflotte macht nur dann Sinn, wenn die Absicht besteht, eine große europäische Armee in Länder fern der EU-Grenzen zu befördern wie Afghanistan oder der Iran. Es ist nicht klar, ob Irland eines der ungenannten Länder ist, aber es besteht kein Zweifel daran, daß die politischen Parteien und die Konzernmedien, die den Lissabon-Vertrag unterstützt haben, sich sehr wohl der Beschleunigung bewußt waren, die der Militarisierungsprozeß der EU durch die Gründung dieser MTF erfährt. Die PANA wird sich jedenfalls gemeinsam mit unseren Verbündeten aus der europäischen Friedensbewegung diesem Prozeß militärischer Eskalation weiterhin entgegenstellen. Wir sind davon überzeugt, daß - wie die letzten Meinungsumfragen, die zeigen, daß über 70% der Menschen den Rückzug der britischen Truppen aus Afghanistan wünschen - die Völker Europas die Kriegsagenda der Politiker- und Konzernmedien-Eliten ablehnen und daß diese Ablehnung rechtzeitig und vielleicht sogar früher als später ihren politischen Ausdruck finden wird.

(*) www.defencenews.com/story.php?i=43805282&c=EUR


Übersetzung aus dem Englischen:
Redaktion Schattenblick

Die Peace & Neutrality Alliance [Allianz für Frieden und Neutralität] wurde zu dem Zweck gegründet, die Unabhängigkeit der irischen Außenpolitik zu verteidigen, die irische Neutralität zu erhalten und sich für eine umgestaltete UNO als die Organisation einzusetzen, durch die Irland seine Sicherheitsinteressen verfolgen sollte.


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Quelle:
Peace & Neutrality Alliance
Presse-Erklärung vom 23. November 2009
17 Castle Street, Dalkey, Co. Dublin, Ireland
Tel.: +353 +1 235 1512
E-Mmail: pana@eircom.net
Internet: www.pana.ie

übersetzt vom und veröffentlicht im Schattenblick zum 3. Dezember 2009