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AUSSENHANDEL/193: EU-Initiative 'Alles außer Waffen' in der Kritik - Wenig Nutzen für Arme (IPS)


IPS-Inter Press Service Deutschland gGmbH
IPS-Tagesdienst vom 16. Juli 2010

Afrika: EU-Initiative 'Alles außer Waffen' in der Kritik - Wenig Nutzen für Arme

Von Isolda Agazzi


Genf, 16. Juli (IPS) - Die EU-Initiative 'Alles außer Waffen' (AAW) hat nach Auffassung von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) einige Mängel, die dringend behoben werden müssen. So können kleine Unternehmen und viele afrikanische Staaten nicht profitieren.

AAW räumt den am wenigsten entwickelten Ländern, den sogenannten LDCs, zoll- und quotenfreien Zugang zum europäischen Markt für alle Produkte außer Waffen und Munition ein. Ausgenommen sind ferner Bananen, Zucker und Reis.

"Die Idee ist im Prinzip gut", sagte Rehman Sobhan kürzlich auf einem Treffen der UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD) in Genf. Allerdings seien im Wesentlichen nur die Staatsunternehmen in der Lage, auf AAW zu reagieren.


Stärkung der lokalen und regionalen Märkte

Einwände gegen AAW hat auch Karin Ulmer von APRODEV, einer in Brüssel ansässigen Koalition von 17 NGOs aus dem humanitären und kirchlichen Bereich. Sie sieht im Präferenzhandel mit der EU prinzipiell eine geringe Chance für arme Staaten und fordert mehr Initiativen, die den Ausbau der lokalen und regionalen Märkte in den Ländern des Südens fördern. Außerdem plädiert sie gerade mit Blick auf Afrika für Abkommen wie AAW, die allen Ländern des Kontinents zugute kommen und nicht nur den LDCs.

Auch nach der UNCTAD-Wirtschaftsbericht für Afrika 2009 empfiehlt die Stärkung des intra-afrikanischen Handels als Weg zur Diversifizierung und Ausweitung der Produktion. Zudem rät der Report dazu, nicht länger zwischen LDCs und Nicht-LDCs auf dem schwarzen Kontinent zu unterscheiden.


Exportmarkt schwer zu erschließen

Kritik an AAW kommt auch von 'ActionAid', eine international agierende Entwicklungs-NGO. "LDCs können die Vorteile von AAW nicht nutzen. Für den Exportmarkt fehlt es ihnen an technologischen Voraussetzungen und anderen Kapazitäten", unterstreicht Anne-Catherine Claude, die EU-Expertin der Hilfsorganisation.

Abgesehen davon hat die Initiative keinen Zuwachs bei ausländischen Direktinvestitionen (FDIs) bewirkt, die ihrerseits das Exportgeschäft beflügeln könnten. Es liege in der Natur der Dinge, dass allein relativ starke, gute vernetzte und einigermaßen etablierte Unternehmen von AAW profitieren können. (Ende/IPS/hn/2010)


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veröffentlicht im Schattenblick zum 21. Juli 2010