REGIONEN/037: Startschuß für EU-Regionalförderung in Bayern (BMWi)
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie - Berlin, 28. August 2007
Glos begrüßt Startschuss für neue EU-Regionalförderung in Bayern
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, begrüßt die jetzt auch offizielle Genehmigung des bayerischen Programms zur europäischen Regionalförderung (EFRE) durch die Europäische Kommission. Bundesminister Glos: "Jetzt kann die Förderung in Bayern beginnen." Als ersten Schritt, so Glos, werde die Kommission einen Vorschuss von 11,5 Mio. EUR an Bayern überweisen. Bereits am 9. Mai beim Festakt der deutschen EU-Präsidentschaft in Hof unter dem Motto "Starke Regionen - Brückenpfeiler für Europa" mit Bundesminister Glos als Gastgeber hatte EU-Kommissarin Hübner politische Zustimmung zum EFRE-Programm verkündet.
Mit 16 genehmigten Strukturfonds-Programmen, davon 10 aus dem EFRE und 6 aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), nimmt Deutschland im europäischen Vergleich einen Spitzenplatz ein. Bundeswirtschaftsminister Glos: "Besonders stolz bin ich natürlich, dass die erste formelle Genehmigung dem bayerischen EFRE-Programm galt. Erfreulich ist, dass es uns gelungen ist, mit einem Betrag von 576 Mio. EUR aus den EU-Strukturfonds ein wichtiges Signal für die bayerische Wirtschaftsentwicklung zu setzen. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf den wirtschaftsschwachen Regionen, z. B. im bayerisch-tschechischen Grenzgebiet". Die rasche Genehmigung war möglich geworden, weil Glos eine frühzeitig Einigung auf den deutschen "Nationalen Strategischen Rahmenplan" mit der Kommission erzielt hatte. Alle Strukturfonds-Programme müssen sich an diesem Rahmenplan orientieren, der an den Lissabonzielen "Wachstum und Beschäftigung" ausgerichtet ist.
Bayern werden in der Zeit von 2007 - 2013 rd. 576 Mio. EUR zur Verfügung stehen. Dies stellt gegenüber der Vorgängerperiode 2000 - 2006 einen Zuwachs des bayerischen Programms von rd. 15 % dar. Darin enthalten ist eine auf dem Europäischen Rat im Dezember 2005 vereinbarte Sonderzuweisung in Höhe von 84,3 Mio. EUR für die bayerischen Grenzregionen zur Tschechischen Republik.
Inhaltlich ist der größte Teil der Mittel (rd. 174 Mio. EUR) für die "Förderung der betrieblichen Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung, insbesondere von KMU" vorgesehen. Hier wird die Stabilisierung von Arbeitsplatzangeboten im Vordergrund stehen, insbesondere durch innovative Maßnahmen im Bereich der KMU. Auch produktive und innovative Investitionen der Betriebe können durch den EFRE ko-finanziert werden. Weitere Schwerpunkte der Förderung sind "Innovation und wissensbasierte Wirtschaft" (Clusterbildung, technolog. Infrastruktur, Nutzung ökologischer Innovationen), "nachhaltige Stadtentwicklung" sowie "Risikovorsorge und Ressourcenschutz" (insbesondere Hochwasserschutz).
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Quelle:
BMWi-Pressemitteilung vom 28. August 2007
Herausgeber: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
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veröffentlicht im Schattenblick zum 30. August 2007