Die Forschungsminister der EU haben sich heute über die "Teilweise Allgemeine Ausrichtung" des nächsten Rahmenprogramms für Forschung und Innovation, "Horizont 2020", verständigt. "Wir machen damit einen wichtigen Schritt für mehr Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Arbeitsplätze in Europa. Forschung und Innovation sind der Schlüssel dazu", sagte Bundesforschungsministerin Annette Schavan nach der Sitzung des Wettbewerbsfähigkeitsrates in Brüssel.

Die Ministerin zeigte sich mit dem vorliegenden Programmentwurf sehr zufrieden und verwies darauf, dass wichtige Anliegen Deutschlands berücksichtigt seien. "In dem weltweit größten Programm für Forschung und Innovation dürfen auch wichtige gesellschaftliche Aspekte, die für die Identität Europas wichtig sind, nicht fehlen", forderte Schavan. Deswegen ist es wichtig, dass nun der Aufbau einer zusätzlichen Forschungsagenda zu Europas kulturellen Wurzeln in all ihrer Vielfalt als Basis für unsere gemeinsame Identität geplant ist. Dort sollen angesichts dramatischer gesellschaftlicher Veränderungen Lösungen und Perspektiven für ein vereintes Europa im 21. Jahrhundert entwickelt werden.

Schavan begrüßte die Ankündigung der Kommission, dass zusätzlich zu den bereits enthaltenen Verboten der Finanzierung von Arbeiten zum reproduktiven Klonen, zur Keimbahnintervention und zur Herstellung von Embryonen zu Forschungszwecken einschließlich des therapeutischen Klonens auch in "Horizont 2020" die Finanzierung von embryonenverbrauchenden Forschungsprojekten einschließlich der Gewinnung menschlicher embryonalen Stammzellen wie schon im 7. Forschungsrahmenprogramm durch eine Protokollerklärung verbindlich ausgeschlossen werden soll.

Bei der Auswahl der Projekte wird das Exzellenzprinzip entscheiden, nach dem ausschließlich Qualitätsgesichtspunkte berücksichtigt werden. "Das ist notwendig, damit Europa im globalen Wettbewerb bestehen kann", so Schavan. Gestärkt wird auch der unabhängige Europäische Forschungsrat (ERC) mit seiner Pionierforschung. Wichtige andere Innovationsziele, vor allem der Aufbau wettbewerbsfähiger Forschungs- und Innovationscluster, sollen durch die Kohäsionsmittel der Strukturfonds gefördert werden.

Um der europäischen Industrie Wachstumsimpulse zu gehen, wird in "Horizont 2020" eine Förderlinie zu Schlüsseltechnologien (z.B. Informations- und Kommunikationstechnologien, Nanotechnologien, Produktionstechnologien, Biotechnologien, Werkstoffe) eingesetzt. "Forschung und Innovation sind das beste Wachstumsprogramm für Europa", sagte Schavan. Dazu sollen Projekte mit Verbünden aus Wissenschaft und Wirtschaft stärker als bisher gefördert werden.

Kritisch äußerte sich die Forschungsministerin zur geplanten Einzelförderung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) im Rahmen von "Horizont 2020". Dies stelle einen Paradigmenwechsel dar, dessen Mehrwert für Europa nicht erkennbar sei. Europa als Ganzes könne nur profitieren, wenn konsequent ein Angebot an Industrie und Wissenschaft adressiert werde, grenzüberschreitend und gemeinsam in Verbünden zusammen zu arbeiten.

Alle wesentlichen Punkte der Position der Bundesregierung zu "Horizont 2020" und weitere Information finden Sie im Internet unter:
http://www.bmbf.de/de/959.php

*