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ARBEITERSTIMME/328: Bericht Frühjahrsseminar


Arbeiterstimme Nr. 192 - Sommer 2016
Zeitschrift für die marxistische Theorie und Praxis
Die Befreiung der Arbeiterklasse muß das Werk der Arbeiter selbst sein!

Bericht Frühjahrsseminar

Das Frühlingsseminar, das die Gruppe Arbeiterstimme schon seit vielen Jahren gemeinsam mit der Gruppe International Dorfen veranstaltet, fand heuer traditionell wieder in München statt und zwar am 28. und 29. Mai.

Am Wochenende zuvor hatte in Österreich die Stichwahl um das Amt des Bundespräsidenten stattgefunden, die ja wie bekannt der Ex Grüne van der Bellen mit nur 0,6% Vorsprung gegenüber dem rechten Kandidaten der FPÖ gewonnen hatte. Ein Sieg, der die bürgerlichen Parteien und die Medien voller Erleichterung aufatmen ließ, war doch der Kelch eines rechtsnationalen Bundespräsidenten in einem westlichen EU-Land gerade noch einmal an ihnen vorübergegangen.

Unser österreichischer Genosse hatte ein Referat über die Bundespräsidentenwahl erarbeitet, dem er den Titel gegeben hatte: "Österreich ist mit einem grünen Auge davongekommen."

Gerne hätten wir die Thematik des Rechtsentwicklung in der EU genauer ins Visier genommen, wie sie sich in Deutschland mit den Wahlerfolgen der AfD (vgl. Arsti 191); in Frankreich mit dem Front National, wo es auch durchaus nicht ausgeschlossen werden kann, dass Marine le Pen zur Staatspräsidentin gewählt werden wird; in Dänemark, den Niederlanden, Belgien, Schweden, Finnland, Ungarn, Polen, ja sogar in der Schweiz können rechte rassistische und nationalistische Parteien Wahlerfolge verbuchen. Die Flüchtlingskrise, ausgelöst durch die Nachwirkungen des Kolonialismus, die Ausbeutung der ehemals sog. "Entwicklungsländer", der Kriege und der daraus resultierenden Verelendung ganzer Staaten wirkt wie ein Katalysator für Nationalismus und Rassismus. Zusätzlich wird in den Ländern der EU die Kluft zwischen arm und reich immer größer. Durch die neoliberale Politik sind große Teile der Bevölkerung von Armut bedroht, Teile des "Mittelstands" befürchten, ihre "Privilegien" zu verlieren und wenden sich nach rechts. Es gibt durchaus Gründe für Existenz- und Zukunftsängste - auf hohem Niveau - aus denen die Betroffenen allerdings die falschen Lösungsschritte ziehen. Teilweise sind es auch nur Proteststimmen, die den rechten Parteien Erfolge bringen. Um Genaueres sagen zu können, muss jedoch jedes Land für sich betrachtet werden, da die spezifische Situation jeweils eine andere ist. Das hatten wir auch vorgehabt, aber leider konnte unser befreundeter Genosse, der sich in der letzten Arsti mit der Thematik beschäftigt hatte, sich dieser Aufgabe nicht widmen. So konnten wir unsere geplante Tagesordnung nicht gänzlich umsetzen. Ein Genosse der Arpo hatte sich kurzfristig bereiterklärt, einen Beitrag dazu auszuarbeiten über die Hintergründe des Aufstiegs der politischen Rechten in der Gunst der Wähler. Diesen Beitrag drucken wir in ausgearbeiteter Form unter dem Titel "Das gesellschaftliche Klima wird rauer" ab.

Die Teilnehmer des Seminars kamen hauptsächlich aus dem süddeutschen Raum; ein Genosse aus Österreich. Die Anzahl der Teilnehmer entsprach der der letzten Jahre, obwohl einige Genossen und Sympathisanten aus diversen Gründen verhindert waren.

Am Anfang des Seminars stand ein kurzer Überblick über die Verwerfungen, die das kapitalistische System weltweit herbeigeführt hat. Diesen kurzen Überblick hatte unser Altgenosse aus Nürnberg in bewährter Manier verfasst und vorgetragen. Für den in der Tagesordnung vorgesehen Block "Die Krisen Europas" hatten einige Genossen Thesenpapiere erstellt, u.a. zur allgemeinen Entwicklung in der EU und in Deutschland, sowie zur Lage in Großbritannien vor der Abstimmung über den Austritt, in Griechenland und in der Türkei. Anschließend hatten wir uns der Macht der Medien und der Manipulation durch sie gewidmet. In der vielbeschriebenen "Informationsgesellschaft" ist die Macht der Medien, trotz noch nie dagewesener Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung, immens. Sie scheinen zu bestimmen, was gerade auf der Welt passiert, um es dann auch ganz schnell wieder in Vergessenheit geraten zu lassen, man denke nur an den Krieg in der Ukraine: findet der gerade statt oder nicht; die Krise in Griechenland schien ob der Flüchtlingsproblematik nicht mehr existent zu sein. Dieses Thema war kurzzeitig auch aus den Schlagzeilen verschwunden. Hier findet eine Manipulation sondergleichen statt, Grund genug, einen Blick hinter die Kulissen zu werfen, was ein Genosse ausführlich und kurzweilig getan hat.

Die ausgearbeiteten Referate zu Europa, Österreich und den Medien drucken wir im Anschluss ab. Dabei sind die Ergebnisse der Diskussionen eingeflossen.

Am Sonntag wendeten wir den Blick nach Lateinamerika. Dort scheinen die fortschrittlichen Entwicklungen, die zum Begriff des "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" geführt haben, u.a. verursacht durch den Verfall der Rohstoffpreise, vor allem beim Rohöl, schwer bedroht zu sein. Ein profunder Kenner der Situation in Lateinamerika gab uns einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen. Er hielt ein Referat, dem er den Titel gegeben hatte: "Geht der progressive Zyklus in Lateinamerika zu Ende?"

Im Verlauf des Vortrages wurde viel diskutiert. Das Referat steht uns in seinem Grundgerüst als Thesenpapier zur Verfügung. Der Genosse hat jedoch immer wieder Ergänzungen und Vertiefungen einfließen lassen. Wir haben den ganzen Vortrag aufgenommen. Da es schade wäre, dies nicht mit abzudrucken, haben wir uns entschlossen, diese Punkte einzuarbeiten und das Referat zu ergänzen. Allerdings war es uns nicht möglich, diese zeitaufwändige Arbeit bis zum Redaktionsschluss dieser Nummer fertigzustellen.

Wir werden das vollständige Referat in der nächsten Nummer abdrucken.

Das Treffen hat sich wieder positiv auf den Zusammenhalt der Gruppe ausgewirkt, wir konnten neue Erkenntnisse gewinnen und Kraft für die Weiterarbeit schöpfen.

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Quelle:
Arbeiterstimme Nr. 192 - Sommer 2016, Seite 18
Verleger: Thomas Gradl, Bucherstr. 20, 90408 Nürnberg
E-Mail: redaktion@arbeiterstimme.org
Internet: www.arbeiterstimme.org
 
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veröffentlicht im Schattenblick zum 18. August 2016

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