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LICHTBLICK/202: Der Offene Vollzug in Berlin


der lichtblick - Gefangenenmagazin der JVA Berlin-Tegel
Heft Nr. 355 - 2/2013

Der Offene Vollzug in Berlin

Ein Bericht von Murat Gercek



Passend zu unserem Thema "Offener Vollzug und Vollzugslockerungen" möchten wir in unserer Sparte "Berichte aus anderen Anstalten" diesmal die Justizvollzugsanstalt des Offenen Vollzuges in Berlin vorstellen. Ihre 908 verfügbaren Plätze verteilen sich auf vier Bereiche:

Bereich Niederneuendorfer Allee mit 248 Plätzen
Bereich Kisselnallee mit 170 Plätzen
Bereich Kiefheider Weg mit 240 Plätzen
Bereich Robert-von-Ostertag-Straße mit 258 Plätzen


Anforderungen und Voraussetzungen

In §10 des Strafvollzugsgesetzes heißt es: "Ein Gefangener soll mit seiner Zustimmung in einer Anstalt oder Abteilung des offenen Vollzuges untergebracht werden, wenn er den Anforderungen des offenen Vollzuges genügt und namentlich nicht zu befürchten ist, dass er sich dem Vollzug der Freiheitsstrafe entziehen oder die Möglichkeit des offenen Vollzuges zu Straftaten missbrauchen werden."

Der §10 Abs. 1 StVollzG ist als Soll-Paragraph formuliert. Aus ihm leitet sich deswegen kein unbedingter Rechtsanspruch auf den Offenen Vollzug ab, auch wenn alle Voraussetzungen dafür erfüllt sind. Auch aus dem geschlossenen Vollzug ist eine Verlegung in den offenen Vollzug möglich. Grundsätzlich gilt, dass, wenn der Gefangene während der Haft als nicht fluchtgefährdet und nicht für die Gemeinschaft gefährlich eingeschätzt wird und an der Umsetzung des Vollzugsziels mitarbeitet, er in den Offenen Vollzug verlegt werden muss!


"Selbststeller"

Die Justizvollzugsanstalt des Offenen Vollzuges Berlin hat als Selbststelleranstalt eine besondere Funktion. Einige Zeit nach ihrer Verurteilung erhalten Selbststeller eine Ladung zum Strafantritt. Die Entscheidung, ob Verurteilte die Möglichkeit erhalten sich selbst zu stellen, trifft das Gericht. Entscheidungskriterien sind zum Beispiel ein fester Wohnsitz, ein festes soziales Umfeld, Familienbindung oder ein fester Arbeitsplatz. Nach Erhalt der Ladung haben sich die Verurteilten innerhalb einer bestimmten Frist selbständig in der betreffenden Anstalt zu stellen und müssen sich dort der Eignungsprüfung unterziehen. Nicht nur das Strafmaß oder das Delikt, sondern insbesondere die persönliche Eignung sind entscheidend.


Eignungsprüfung

Die Eignungsprüfung beginnt bereits bei der Ankunft, hier es ist wichtig pünktlich zum vorgegeben Termin zu erscheinen, in der Regel begibt man sich in die Anstalt am Vormittag. Natürlich muss der Selbststeller in einem nüchternen Zustand dort ankommen, vorheriger Alkohol- und Drogenkonsum wird nicht toleriert. Jeder Neuankömmling wird einer Urinkontrolle unterzogen und muss ggf. auch einen Alkoholtest durchführen. Die Ergebnisse dieser Tests bekommt man später mitgeteilt. Der nächste Schritt ist dann der Weg zum Anstaltsarzt, dieser muss bescheinigen, dass man körperlich und gesundheitlich den Ansprüchen des offenen Vollzugs genügt. Hat man die erste Hürde überstanden, geht es dann in den zugewiesenen Haftraum und lernt innerhalb der ersten Tage seinen zuständigen Gruppenleiter (Sozialarbeiter) kennen. In der Regel finden dann innerhalb von 1-2 Wochen mehrere Gespräche statt. Verschiedene Themen werden hier angesprochen, u.a. geht es um die begangene Straftat, um die Familienverhältnisse und um die berufliche oder schulische Situation.

Die Einschäzung des Sozialarbeiters ist wichtig und erfolgt anhand bestimmter Kriterien, wie z.B. Verantwortungsbewußtsein für die Straftat, Reue, Schuldgefühle, Opferempathie usw. Auch wird geprüft, ob ein gewisses Maß an Vereinbarungsfähigkeit vorhanden ist und ob man dem Inhaftierten die besonderen Umstände des offenen Vollzuges zumuten kann. Der Sozialarbeiter erstellt anhand der vorhandenen Informationen und der gewonnenen ErkentnisseeineArtProfil,woStärkenundSchwächendes Gefangenen festgehalten werden. Prognosen, Einschätzungen und Empfehlungen sollen als Grundlage für die zu treffende Entscheidung dienen. Sind die Informationen gesammelt und vollständig, so wird im nächsten Schritt ein Termin für eine Konferenz festgelegt, an der dann der Bereichsleiter, der Sozialarbeiter und evtl. Vollzugsbeamte teilnehmen, auch der Inhaftierte bekommt in der Regel die Möglichkeit seine Argumente für den Verbleib im Offenen Vollzug vorzutragen. Verläuft die Konferenz positiv, so wird dem Inhaftierten mitgeteilt, dass er aufgenommen ist und als nächstes folgt dann die Erstellung des Vollzugsplans. Von dem Moment der Selbststellung bis zum ersten Verlassen der Anstalt können unter Umständen mehrere Wochen vergehen.

Natürlich kann in bestimmten Fällen die Eignungsprüfung auch länger dauern, insbesondere bei Gewalt- und Sexualstraftätern müssen nämlich auch Gutachten bzw. Stellungnahmen von Psychologen eingeholt werden. Bei Gewalt- und Sexualstraftätern wird besonders gründlich verfahren, indem die psychische Verfassung und die Bedeutung eventuell vorhandener Persönlichkeitsdefizite für das Tatgeschehen und das Verständnis der Person mittels psychologischer Diagnostik beschrieben werden. Hierzu werden gegebenenfalls alle verfügbaren Informationsquellen herangezogen, insbesondere Urteil, Gutachten und Auszug aus dem Bundeszentralregister.

Die Eignungsprüfung ist für den Inhaftierten unter Umständen sehr belastend, denn von den Ergebnissen hängt es ab, ob der Inhaftierte im Offenen Vollzug verbleiben darf oder ob er in den Geschlossenen Vollzug verlegt wird.


Vollzugscharakteristika

Der Offene Vollzug unterscheidet sich vom Geschlossenen Vollzug dadurch, dass im Offenen Vollzug keine oder nur verminderte Vorkehrungen gegen Entweichungen getroffen werden. Er bedeutet die freiwillige Einordnung des Insassen in ein System der Selbstdisziplin, der Gemeinschaftsfähigkeit und Eigensteuerung und ist die letzte und wichtigste Stufe zur "Einübung der Regeln des freien Lebens" (Resozialisierung). Somit bietet diese Vollzugsform eine große Chance für eine Resozialisierung, so wie das Strafvollzugsgesetz es vorsieht.

Im Idealfall heißt dies konkret: Der Gefangene verlässt morgens dieAnstalt und begibt sich zu seinemArbeitsplatz. Nach Beendigung derArbeit kehrt er in dieAnstalt zurück und bleibt dort bis zum nächsten Morgen, sofern er keinenAusgang oder Urlaub hat. In der Anstalt kann der Gefangene an den dort angebotenen Freizeit-, Sport- und Behandlungsmaßnahmen teilnehmen, die meisten Wochenenden verbringt er bei seiner Familie. Der Gefangene im Offenen Vollzug hat sich aber strikt an die vorgegebenen Regeln zu halten.

Die Sicherheitsvorkehrungen in den Anstalten des Offenen Männervollzuges sind eher gering, die Gefangenen können sich grundsätzlich frei bewegen. Die Außenbereiche dürfen morgens ab 6:00 Uhr bis abends 22:00 Uhr genutzt werden. Auch im Offenen Vollzug gibt es jedoch zu bestimmten Zeiten Bestandsaufnahmen (Zählung), wo dann jeder Inhaftierte sich in seinen Haftraum begeben muss. Die Freizeitmöglichkeiten, wie z.B. Kraftsport, Tischtennis, Bibliothek, usw., können ab den Nachmittagsstunden bis in denAbend hinein genutzt werden. Da im Offenen Vollzug der Besitz von Bargeld erlaubt ist, stehen den Inhaftierten auch verschiedene Automaten (Getränke, Snacks, Tabak, usw.) zur Verfügung, an denen sie sich bedienen können.

Ihre Einzel- oder Mehrbetträume entsprechen dem Standard des Offenen Vollzugs und sind weder Vandalen, noch ausbruchsicher ausgeführt. Die Fenster sind dementsprechend auch nicht vergittert. Insofern ähnelt das Konzept eher einer streng geregelten Männerpension. Jeder Insasse besitzt die Schlüssel zu seinem Zimmer, die er beim Verlassen der Anstalt in einem Schließfach im Bereich der Pforte einschließt. Das Telefonieren innerhalb der Anstalt ist nur in den vorhandenen Telefonzellen möglich, diese funktionieren mit Münzen oder Telefonkarten. Handys dürfen nur außerhalb der Anstalt benutzt werden.

Natürlich sind großzügige Besuche möglich, die Besuchszeit beträgt mehrere Stunden am Wochenende (in der Regel zweimal im Monat) und der Besuchsraum ist nicht überwacht, zum Teil können Gefangene mit ihren Angehörigen sogar bestimmte Außenbereiche nutzen. Auch dürfen Lebensmittel (außer Alkohol), Tabak, Geld oder Wäsche mitgebracht werden. Besuche von Außenstehenden in den Unterkünften sind jedoch nicht erlaubt.

Missbräuche jeder Art, Verstöße gegen Vereinbarungen oder die Anstaltsordnung können zu unterschiedlichen Disziplinarmaßnahmen, zur Ablösung vom Freigang, bis hin zu einer Verlegung in den geschlossenen Vollzug führen.


Arbeitsmöglichkeiten

Die Gefangenen gehen entweder einer geregelten Tätigkeit außerhalb der JVA nach oder sind tagsüber auf dem Gelände unter Aufsicht in den Werkstätten oder im Gebäude beschäftigt. Insassen, die nicht zum Freigang zugelassen sind oder wegen eines Verstoßes vom Freigang abgelöst wurden, können innerhalb der Anstalt beschäftigt werden z.B. als Hausarbeiter, Gärtner oder in anderen Bereichen der Anstalt.

Eine weitere Möglichkeit bieten z.B. die Arbeitseinsätze in den sogenannten A-Kommandos (Außenbeschäftigung). Diejenigen, die noch nicht in vollem Umfang zum Freigang zugelassen sind, können bestimmten Tätigkeiten, die von der Anstalt vermittelt werden, nachgehen. Sehr oft übernehmen dann Inhaftierte zugewiesene Helferjobs in Behörden, Gerichten, Schulen, aber auch im Garten- und Landschaftsbau. Natürlich sind diese Jobs vergütet, zwar nur geringfügig, denn der Lohn liegt weit unterhalb des Regelbetrages des Arbeitslosengeldes II, aber die Einsätze bieten dennoch eine Vielzahl von Vorteilen.

Der Gefangene kann tagtäglich die Anstalt verlassen und hat in den meisten Fällen sogar im Anschluß an die Arbeit noch Zeit für Freizeit und seine Familie. Zudem zahlt er keine Haftkosten für die Unterbringung, keine Fahrtkosten und wird von der Anstalt mit Essen verpflegt. Außerdem stellt er durch seine Tätigkeit dem Vollzug unter Beweis, dass er vereinbarungsfähig ist und sich an Regeln halten kann, er zeigt seinen Willen, an sich und an seinem Leben etwas zu ändern. Denn schließlich übernimmt er Eigenverantwortung und erarbeitet sich wichtige Grundanforderungen des Arbeitslebens. Durch Arbeitsleistung sollen Eigenschaften wie z.B. Selbstvertrauen, Belastbarkeit, Konzentration, Anpassungs- und Ausdauerfähigkeiten, Gewöhnung an Zeitstrukturen, Teamarbeit und das Erfassen von Arbeitsvorschriften gefördert und gefestigt werden.

Ein Einsatz im A-Kommando ist in der Regel der erste Schritt in Richtung Freigang, denn wer sich nach einer gewissen Zeit dort erfolgreich behaupten konnte, der wird früher oder später auch für die nächste Stufe vorgeschlagen, nämlich den Freigang.

Geeignete Gefangene haben die Möglichkeit als Freigänger eine Arbeit fortzuführen bzw. aufzunehmen, deren Entgelt wird von der Anstalt verwaltet. Von den erzielten Einkünften wird dem Gefangenen monatlich ein bestimmter Betrag für die Bestreitung des Lebensunterhaltes und zusätzlich Geld für Fahrkosten ausgezahlt. Freigänger haben von Ihrem Einkommen Haftkosten zu entrichten, je nach Belegung, d.h. für eine Einzelunterkunft bezahlt ein Inhaftierter 180,- Euro. Vom verbleibenden Guthaben wird die Familie unterstützt, Unterhalt gezahlt, Schadenersatz geleistet oder Schulden reguliert.

Bei der Wahl des Arbeitsplatzes kann und wird die Anstalt in jedem Fall mitentscheiden und nicht jede Arbeitsstelle wird von vorne herein befürwortet. Für die Zulassung des Arbeitsbetriebes werden Vollzugsmitarbeiter beauftragt, die dann die mögliche zukünftige Arbeitsstätte genaustens unter die Lupe nehmen. Es kommt auch schonmal vor, dass Inhaftierte versuchen mit vorgetäuschten Arbeitsverträgen den Freigang zu erzwingen, auch bei den Arbeitszeiten wird oft versucht zu manipulieren. Findet dieAnstalt dies heraus, so muss der Gefangenen mit unangenehmen Kosequenzen rechnen. Tätigkeiten bei Familienangehörigen werden generell nicht befürwortet. Ist einnmal das Arbeitsverhältnis zustande gekommen, so werden regelmäßig spontane Kontrollbesuche und Gespräche mit den Arbeitgebern durchgeführt.


Lockerungen

Unter einer Lockerung des Vollzuges versteht man im deutschen Strafvollzug gemäß §11 StVollzG, dass der Gefangene außerhalb der Anstalt regelmäßig einer Beschäftigung unter Aufsicht (Außenbeschäftigung) oder ohne Aufsicht eines Vollzugsbediensteten (Freigang) nachgehen darf oder für eine bestimmte Tageszeit die Anstalt unter Aufsicht (Ausführung) oder ohneAufsicht einesVollzugsbediensteten (Ausgang) verlassen darf. Im weiteren Sinne wird darunter auch verstanden, dass der Gefangene gemäß §13 und §15 StVollzG die Anstalt für einen oder mehrere Tage über Nacht verlassen darf (Urlaub).

Vollzugslockerungen werden nach eingehender Prüfung gewährt, wenn der Gefangene bestimmte Kriterien erfüllt. Sie dürfen nur mit Zustimmung des Gefangenen angeordnet werden, wenn nicht zu befürchten ist, dass der Gefangene sich dem Vollzug der Freiheitsstrafe entzieht oder die Lockerungen des Vollzuges zu Straftaten missbraucht. Die Entscheidung darüber liegt bei der Anstaltsleitung. Ausschlaggebend sind das in der Haft gezeigte Verhalten, die Persönlichkeit des Gefangenen, die der Verurteilung zugrunde liegenden Delikte und gegebenenfalls die Aufarbeitung derzugrundeliegendenDefizite.Hierwirdvorallemgeprüft, inwieweit der Gefangene an der Erreichung des Vollzugsziels mitarbeitet, also sich mit seiner Tat und seinen künftigen Lebensumständen angemessen auseinandersetzt. Je nach Bundesland können abweichende Kriterien und Maßstäbe für die Gewährung oder Ablehnung von Lockerungen ausschlaggebend sein. Die Prüfung der Lockerungen fällt je nach Straftat unterschiedlich gründlich aus. Grundsätzlich kann man sagen, dass ein Gefangener im Offenen Vollzug am Anfang seiner Haftstrafe eher vorsichtig und zum Ende hin, dann eher großzügigere Lockerungen (Ausgänge/Rahmenstunden) erhält. Gefangene, die keinen Arbeitsplatz haben, die an externen Behandlungsmaßnahmen teilnehmen, können bis zu 60 Stunden monatlich zweckgebundene Ausgänge erhalten.

Beanstandungsfrei verlaufene Ausgänge sind die Voraussetzung für die Erteilung von Urlaub aus der Haft. Neben Ausgängen können Gefangene bis zu 21 Tage Urlaub im Jahr erhalten. Dieses Kontingent wird im Offenen Vollzug meist voll ausgeschöpft.

Kehrt ein Gefangener von einer Lockerung nicht oder verspätet zurück, wird er dafür disziplinarisch belangt. Das Nichtrückkehren aus einer Lockerung ist aber keine Straftat. Der Vollzug der Strafe ist in diesen Fällen unterbrochen und wird gegebenenfalls nach einer erneuten Inhaftierung fortgesetzt.


Entlassungsvorbereitung

Zur Vorbereitung der Entlassung können zusätzliche Ausführungen, Ausgänge und Urlaube sowie Hilfen zur Vorstellung bei Arbeitgebern, zur Wohnungssuche etc. gegeben werden. Die Entlassungsvorbereitungen sollten spätestens drei Monate vor dem voraussichtlichen Haftende beginnen. Bei Freigängern, also lockerungsberechtigten Gefangenen, können diese bereits neun Monate vor Strafende beginnen (§15 StVollzG).


KASTEN

Die ehemaligen Justizvollzugsanstalten Düppel und Hakenfelde verschmelzen:

Die JVA Düppel bestand seit 1969 als selbständige Anstalt des offenen Männervollzuges. Zwischen 1954 bis 1969 war die Anstalt eine Außenstelle der JVATegel. Im Frühjahr 1978 wurde die JVA Düppel durch die Nebenanstalt Spandau-Hakenfelde erweitert und 1985 noch einmal durch den Freigängerbereich in Lichterfelde (Söhtstraße). Seit 1991 war die Justizvollzugsanstalt Hakenfelde selbständig. Während einer fast dreijährigen Bauphase von 1995 bis 1998 waren die Insassen und Mitarbeiter an einem Ersatzstandort in Berlin-Heiligensee (die spätere JVA Heiligensee) untergebracht. Am 1. Februar 1998 nahm die Anstalt ihren Betrieb wieder in vollem Umfang auf, erweiterte sich im Jahr 2000 um den Bereich in der Kisselnallee in Spandau und fusionierte später dann am 1. Juli 2008 mit der Justizvollzugsanstalt Heiligensee. Am 01. Juli 2010 entstand dann aus den ehemaligen Vollzugsanstalten Hakenfelde und Düppel die JVA des Offenen Vollzuges Berlin.


Bildunterschriften der im Schattenblick nicht veröffentlichten Abbildungen der Originalpublikation:

- Justizvollzugsanstalt des Offenen Vollzuges Berlin, Bereich Robert-von-Ostertag-Straße 2, 14163 Berlin-Zehlendorf.
Eingebettet in eine Feld- und Waldlandschaft und gegenüber dem Zehlendorfer Reithof liegt die im Jahr 2010 eröffnete Anstalt. Die Gesamtkosten beliefen sich auf rund 13 Millionen Euro. Sie ist eine von vier Anlagen des offenen Männervollzugs in Berlin und wird lediglich durch einen einfachen Stahlgitterzaun begrenzt.

- Einzelunterbringung im Bereich Robert-von-Ostertag-Straße.
Gefangene, die einer Beschäftigung nachgehen zahlen für einen 11,55 Quadratmeter großen Haftraum bis zu 180 Euro im Monat. Von innen wird der Neubau von rohen Betonwänden und wandhohen Kieferntüren bestimmt, auffallend die bodentiefen Fenster.

- Justizvollzugsanstalt des Offenen Vollzuges Berlin, Bereich Niederneuendorfer Allee 140-150, 13587 Berlin-Spandau.
Bis 2010 war die JVA Hakenfelde eine eigenständige Anstalt und ist seit dem 1. Juli 2010 ein Teilbereich der JVA OVB. Sie liegt an einer ruhigen Straße am nördlichen Rande von Berlin. In den Jahren 1995 bis 1998 wurden die alten Baracken abgerissen und durch acht neue, moderne Steinhäuser ersetzt.

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Quelle:
der lichtblick, 46. Jahrgang, Heft Nr. 355, 2/2013, Seite 22-25
Unzensiertes Gefangenenmagazin der JVA Berlin-Tegel
Herausgeber: Insassen der Justizvollzugsanstalt Berlin-Tegel
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E-Mail: gefangenenzeitung-lichtblick@jva-tegel.de
Internet: www.lichtblick-zeitung.de
 
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veröffentlicht im Schattenblick zum 20. Juli 2013