In dieser Ausgabe:
- Ein älterer, aber leicht besoffener Herr
- Schwarz-braun ist die...
- KEINE ATEMPAUSE
- REVOLUTIONÄRES PFINGSTEN IN COTTBUS
- Tricksen, Täuschen, Tarnen
- Tag der Befreiung in Potsdam
- Kommunismus (Teil XXI)
- Das 1. Parlament der FDJ in Brandenburg an der Havel
- Brandenburger Nachrichten in Rot
- Interview
- Roter Bücherwurm
- Anzeigen / Impressum

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150 Jahre Sozialdemokratie?

Das Datum, auf welches sich die Feierlichkeiten bezogen, war der 23. Mai 1863, an dem Ferdinand Lassalle (1825-1864) zusammen mit zwölf Delegierten in Leipzig den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein gegründet hatte.

Warum genau dieses Datum? Der von Marx und Engels 1848 gegründeten "Bund der Kommunisten" wird nicht in die Tradition der SPD einbezogen. Auch ein anderes Datum kam wohl nicht in Betracht: 7. bis 9. August 1869. Damals war auf Betreiben von August Bebel und Wilhelm Liebknecht in Eisenach die Sozialdemokratische Arbeiterpartei (SDAP) ins Leben getreten. Im Angebot sind ferner die Tage vom 22. bis 27. Mai 1875, als sich der ADAV und die SDAP in Gotha zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands vereinigten. 1890 gab die sich ihren heutigen Namen: Sozialdemokratische Partei Deutschlands. Der Erfurter Parteitag (14.-20.1O.1891) wäre ebenfalls der Erwähnung wert: Da wurde ein marxistisches Programm verabschiedet.

Begriffsarchäologen haben herausgefunden, daß das Wort "Sozialdemokratie" noch älter ist: Schon in der Revolution von 1848 wurde es gebraucht, und die "Arbeiterverbrüderung" des Schriftsetzers Stephan Born könnte ebenfalls als eine Vorläuferorganisation der heutigen SPD gelten. Die aber hält am 23. Mai 1863 fest: nicht Born, Marx, Engels, Bebel, Liebknecht, sondern Lassalle.

Das hat mehrere Gründe. Der formale: Der ADAV war nun einmal die zeitlich erste der beiden Organisationen, aus denen die spätere SPD hervorging. Zugleich ist das Bekenntnis zu Ferdinand Lassalle auch eine Distanzierung von Marx. 1963, beim 100., wurde das stark herausgestrichen. Dies gehörte zu den vielen Gesten, mit denen die Symbolpolitik des Godesberger Programms (Parteitag: 13.-15.11.1959) betrieben wurde.

Redaktion Roter Brandenburger

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"Ein älterer, aber leicht besoffener Herr"

[Hinweis der Schattenblick-Redaktion:
Der Beitrag wurde nicht in den Schattenblick übernommen.]

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Schwarz-braun ist die ...

Anfang April hörten wir von zuständigen Stellen der Bundesrepublik, man habe die Absicht, gegen etwa 10 bis 15 der heute noch rund 50 lebenden "KZ-Aufseher" von Auschwitz-Birkenau juristisch vorzugehen. Ein makabrer Aprilscherz war das leider nicht. Aber es gemahnt immerhin an die unglaublichen Versäumnisse der Bundesrepublik in der Verfolgung faschistischer Untaten. Und es erinnert zugleich an die andere Seite der gleichen Medaille. An die Hunderttausende eindeutiger Nazis konnten ihre Karrieren nach 1945 fortsetzen. Sie fanden ihren Platz in den Geheimdiensten, im Militär, in der Polizei, der Justiz, in allen Stufen staatlicher Ämter, in der Wirtschaft, in den Medien, also in der ganzen Gesellschaft der Bundesrepublik, weil sie dort für unverzichtbar erklärt wurden! Wem bis heute die Ursachen des schwarz-braunen Stallgeruchs der Bundesrepublik nicht klar sind, hilft das vielleicht auf die Sprünge. Ganz Wache könnte das gar auf die Idee bringen, die Entstehung und Entwicklung der Bundesrepublik müsse neu ausgeleuchtet werden.

1990 wurde ich, damals noch Korrespondent von "Neues Deutschland", zur Pressekonferenz eines herausragenden Juristen der Bundesrepublik geschickt, der als Berater für die gerade neu gegründeten Länder der DDR eingesetzt war. Der Saal war gefüllt von Journalisten aus West und Ost. Ich fragte ihn, wie man sich fühle, aus einem Staat kommend, in dem Blutrichter bis ins Pensionsalter im Amt waren, nun an der Aussortierung der Richter in der DDR mitzuwirken? Selbstverständlich war ich gut vorbereitet, hatte Namen, Amtszeiten und Amtsorte faschistischer Richter im Dienst der Bundesrepublik zur Hand. Solcher, die zum Beispiel Todesurteile für Taschendiebstahl, Liebesbeziehungen oder wegen des "Abhörens von Feindsendern" verhängt hatten. Der Bundesrepublikaner belehrte mich zunächst, es gebe Blutrichter überhaupt nicht. Das sei eine DDR-Wortschöpfung, die juristisch nicht haltbar wäre. Aber er streite nicht ab, in der Bundesrepublik seien in der Personalpolitik auch Fehler vorgekommen. Schlussfolgernd wolle man solche nun eben im Umgang mit den Staatsnahen der DDR vermeiden! Diese Heuchelei bedarf heute hoffentlich keines Kommentars mehr. Um der Wahrheit willen muss angemerkt werden, dass ich zu meiner Überraschung damals alle teilnehmenden Journalisten, auch die aus dem Westen, hör- und sichtbar auf meiner Seite hatte, während der schlaue "Berater" Missfallen erntete.

Nunmehr, vierundsechzig Jahre nach 1949, soll in der Bundesrepublik, in ihren Ministerien, Behörden und Amtern, den Universitäten, Großunternehmen usw., angeblich festgestellt werden, welche und wie viele Faschisten dort nach der Staatsgründung tätig waren. Die sind längst alle im Sarg oder Greise. Auch zu spät nachgeholte Verfahren gegen SS-Aufseher von Auschwitz wird schließlich kaum noch Verbrecher hinter Schloss und Riegel bringen. Jedenfalls kann sich die Bundesrepublik auf diesen Wegen weder von der Schuld rein waschen, die sie über Jahrzehnte im Umgang mit dem Faschismus auf sich geladen hat. Es beweist auch keine Reue. Aufrichtige Korrektur ließe sich hingegen beweisen, wenn man zum Beispiel jene heute zur Verantwortung ziehen würde, die eindeutige Hitler-Faschisten in der Bundesrepublik beschützt und in Ämter gehoben hatten. Es käme dabei überhaupt nicht mehr darauf an, diese wegen Kumpanei mit Nazi-Verbrechern nach 1945 jetzt noch ins Gefängnis zu bringen. Aber die Wahrheit käme ans Licht und könnte weitere Folgen dieser Politik erschweren.

Die Pleiten, Pech und Pannen - Show der zuständigen Staatsorgane bei der Mordserie des "Nationalsozialistischen Untergrundes" sowie ihr sonstiger Umgang mit heutigen Faschisten beweist diese Notwendigkeit. Der deutsche Faschismus wird auf neuem Niveau vernebelt. Auch, indem plötzlich die deutsche Jugend auf die Schuld "ihrer Eltern und Großeltern" getrimmt wird, anstatt gegen die Beschützer und Förderer von Folterern, Mördern und Kriegsbrandstiftern vorzugehen! Das hat alles doch nur den Zweck, die Schuld von Hunderttausenden Folterern und Mördern sowie von den Krieg und Mord Befehlenden weg und hin auf ein ganzes Volk zu verlagern. Irrende, Verführte, Ängstliche, sich schlimmer Realität Verweigernde, politische Dummköpfe, Angepasste und Opportunisten, Ehrgeizlinge und auch sonst sehr alltägliche Menschen werden in einen deutschen Sack gesteckt mit bisher gehätschelten blutbefleckten Schwerverbrechern. Aber warum, warum nur? Bitte nachdenken!

Hans Stahl

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Keine Atempause

Am Samstag, dem 25. Mai 2013, hat der 3. Tag des 20. Parteitages stattgefunden. Dank guter Vorbereitung der Antragskommission und der Moderation durch die Tagungsleitung konnten die nötigen Beschlüsse gefasst werden. Der Leitantrag des Parteivorstandes wurde mit entsprechenden Änderungen, die der Parteitag vorgenommen hat, mit einer zweidrittel Mehrheit verabschiedet worden. Auch die Brandenburger Delegierten haben für den Antrag gestimmt und sich an der gemeinsamen Findung der richtigen Worte zur Orientierung der Partei beteiligt.

Dass dies so gelungen ist, ist insbesondere Genossen Hans-Peter Brenner zu verdanken, der auf dem ersten Teil des Parteitages aus der Vielfalt der eingereichten Anträge den Leitantrag zu einem Abänderungsantrag zusammengefügt hat. Dies ermöglichte den Beschluss eines gemeinsamen Dokuments des Parteitages zur Handlungsorientierung der Partei für die Periode bis zum 21. Parteitag. Die reiche Debatte im Prozess der vergangenen Monate hin und auf dem 20. Parteitag macht deutlich, dass es gelungen ist, die Gemeinsamkeiten in der Partei in einem Dokument hervorzuheben.

An dieser Stelle sei allen Delegierten zum 20. Parteitag gedankt, dass sie sich auf in Frankfurt und Hannover eingebracht und zur Stärkung unserer Partei einen erheblichen Beitrag geleistet haben. Seit dem 1. und 2. Tag des 20. Parteitages hin zum 3. Tag haben sich mit der Festigung der neuen Parteiführung neue Entwicklungen, die im Lichte unserer Erfahrungen der vergangenen Monate, die auszuwerten sind, im Sinne einer künftigen festeren Geschlossenheit unter Kommunisten, nicht gegen, sondern für die Förderung der schöpferischen Vielfalt unserer Ideen und Handlungen aufgetan.

Nun wurde von einigen Genossen der alten Parteiführung behauptet, dass mit diesem Beschluss gegen die bisherige Programmatik der Partei verstoßen werde, ohne dafür einen konkreten Beleg zu erbringen. Das werden wir aushalten müssen und können. Die innerparteiliche Demokratie in der DKP wird geprägt von unserer marxistisch-leninistischen Weltanschauung - den Lehren des wissenschaftlichen Sozialismus von Marx, Engels und Lenin - und der Gemeinsamkeit der politischen Ziele. Dieses macht die Mitglieder der DKP zu einer organisiert und solidarisch handelnden Gemeinschaft von Gleichgesinnten. Wir Kommunisten lassen uns von dem Grundsatz leiten, dass unser gemeinsames Handeln die Voraussetzung der Aktionsfähigkeit und Stärke unserer Partei ist. Darum verbindet sich in der DKP breite innerparteiliche Demokratie mit dem Grundsatz der vereinigten zentralisierten Aktion. Daher ist auch jegliche Argumentation und Angriffe gegen die Partei zurückzuweisen. die das Zustandekommen der Beschlüsse als undemokratisch bezeichnet. Dagegen spricht nicht nur die Integration von verschiedenen Anträgen aus Parteigliederungen sondern auch, dass es ein ganz normales Verfahren ist, zu einem Hauptantrag Änderungsanträge aus den Parteigliederungen zu stellen und schließlich durch die Delegierten, nach Vorlage und Studium der gesamten Anträge, diskutiert und beschlossen werden. Dies hat mit unserem Verständnis von demokratischem Zentralismus zu tun, den unsere Partei in sich trägt.

Hierzu gehörten nunmehr beschlossene Anträge, die die Charakterisierung der Krise betreffen, die die deutsche Monopolbourgeoisie als Hauptgegner benennen und ebenso die Stellung des deutschen Imperialismus in der Welt beschreiben. Des Weiteren gab es Anträge, die sich mit den Differenzierungen in der Arbeiterklasse und den Kampfbedingungen im Kapitalismus beschäftigen bzw. den daraus zu ziehenden Konsequenzen und der Rolle der Partei. Hieraus lassen sich höchsten über irgendwelche Brücken und Unterstellungen Brüche konstruieren.

Der Parteitag hat wichtige Korrekturen von Positionen vorgenommen, wie sie in den politischen Thesen des Sekretariats des Parteivorstandes vordem 19. Parteitag formuliert wurden. Diese Thesen wurden schon vom 19. Parteitag als Dokument abgelehnt und zumindest in einem Spannungsfeld zum Programm der DKP gesehen. Die hierin verfolgte Linie vertrat die alte Parteiführung in ihrer Mehrheit. Sie weiterzuführen, hätte in der Tat zu einem grundlegenden Bruch mit der Programmatik der Partei geführt. Diesen Diskussionsprozess von der Vorbereitung des 19. Parteitages und seinen Beschlüssen und in Vorbereitung und Durchführung des 20. Parteitages und seinen Beschlüssen nun als undemokratisch zu bezeichnen, ist ein starkes Stück.

Auch hier zeigt sich, dass das Parteienverständnis, das Verständnis vom Marxismus-Leninismus, in unserer Partei auf sehr unterschiedlichem Niveau ausgeprägt und sich bei den meisten in immer weiterer, tieferer Entwicklung befindet. Diesen Prozess in der Bildungsarbeit der Partei zu begleiten, ist ständige Aufgabe. Der unterschiedliche Bildungsstand in Fragen der Politik und Geschichte bedingt zu den einen oder anderen Sachfragen unterschiedliche Meinungen. Das soll und muss ausdiskutiert werden. Leider drang in der Vergangenheit in die Mehrheit der Parteiführung revisionistisches Gedankengut, was sich besonders in den Thesen des Sekretariats von 2011 widerspiegelte. Immer noch stehen einige Genossen dazu.

Auch diese Diskussion wird weiter gehen. Der Streit um ideologische Grundfragen in der Parteiführung, der sich in Teilen des Parteiprogramms spiegelt, stört die Parteidisziplin. Bei allem Meinungsstreit ist Parteidisziplin eine Grundvoraussetzung für die Kampfstärke der Partei. Das gehört zum leninschen Parteienverständnis. Im neuen Parteivorstand sind die personellen Bedingungen gestellt, um der Partei eine bessere Entwicklung zu geben.

Uns prägten Leitsätze und Disziplin, als auch die Praxis revolutionären Wirkens und die revolutionäre Gemeinschaft unserer Partei derer, die uns vorangingen und derer, die uns folgen werden. Kommunistisches Manifest, Lenin und das was zu tun ist, lehrte uns die Partei, bevor wir im Studium erfuhren, dass die Disziplin und das Verständnis von Partei und kommunistischer Moral uns bereits geformt hatten.

Das erfolgreiche Pfingstcamp der SDAJ hat gezeigt, dass unser Parteienverständnis inklusive unserer Disziplin sehr wohl von Nöten sind, wie auch die Diskussion und die Weitergabe unserer Erfahrung. Ich freue mich auf die kommenden Beiträge im Roten Brandenburger zu diesem Thema. Revolutionäre müssen keine Kommunisten sein, Kommunisten jedoch immer Revolutionäre! Dies geht nur mit Disziplin und unserem Verständnis von einer revolutionären Partei, die den Willen zu kämpfen hat.

Es geht voran!

Ein wichtiger Beschluss des 3. Tages ist der Umgang mit der beobachtenden Mitgliedschaft in der Europäischen Linkspartei. Der Parteitag hat in einem weitergehenden Antrag als der Antrag der Delegiertenkonferenz der Landesorganisation Brandenburg der DKP (der den sofortigen Austritt aus der EL forderte), den auch Brandenburger Genossen mit eingebracht haben, beschlossen:

Der Parteitag stellt fest: Die DKP ist kein Vollmitglied der Partei Europäische Linke. Der Status der beobachtenden Mitgliedschaft wird in der Zeit bis zum 21. Parteitag überprüft. Die derzeitige Praxis der beobachtenden Mitgliedschaft wird korrigiert:

• Zu den Kongressen der EL werden zukünftig Delegationen der DKP entsandt, in denen die unterschiedlichen Positionen zu EL, die an der Basis der DKP vorhanden sind, entsprechend vertreten sind.

• Die Mitarbeit im Vorstand der Partei Europäische Linke wird eingestellt.

• Die DKP tritt in der Öffentlichkeit nicht als Mitglied der Partei Europäische Linke auf und verwendet die Symbolik dieser Partei nicht für ihre eigene Werbung und Öffentlichkeitsarbeit.

Um den Diskussionsprozess innerhalb der DKP zu befördern, wird der PV beauftragt, je eine Zusammenkunft mit kommunistischen Parteien der EU, die Vollmitglied oder Beobachter der EL sind und eine Zusammenkunft mit kommunistischen Parteien, die nicht Mitglied der EL sind, zu organisieren, um die jeweiligen Beweggründe besser zu verstehen. Diese werden in der Partei transparent dargestellt.

Wir haben diesen Antrag nicht nur mit eingebracht, sondern auch diesem Beschluss zugestimmt, da er einen Kompromiss darstellt und eine transparente Diskussion in der Partei ermöglicht. Dies steht im Gegensatz zu der erschlichenen Mitgliedschaft in der EL durch die alte Parteiführung auf vergangenen Parteitagen.

Mario Berrios
Landesvorsitzender

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Revolutionäres Pfingsten in Cottbus

SDAJ Ostcamp 2013 in Cottbus

Das diesjährige regionale Pfingstcamp der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) im Osten der Republik fand dieses Jahr vom 17. bis 19. Mai im Cottbuser Strombad statt. Mit starker Unterstützung unserer Bündnispartner vor Ort - Ziel und Kurs Cottbus und den Genossen der DKP Brandenburg wurde im Strombad direkt an der Spree mit über hundert Teilnehmern diskutiert und gefeiert.

Aus fast allen ostdeutschen Ländern reisten junge Menschen an. Aus Berlin, Brandenburg, Sachsen und Thüringen waren sie angereist, um zu spannenden Themen wie den Perspektiven der EU mit Andreas Wehr oder der Lage der Arbeiterjugend in Deutschland mit Vertretern von ver.di (Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft) und DIDF (Föderation Demokratischer Arbeitervereine) zu diskutieren. Den weitesten Weg hatten aber zwei Genossen der neu gegründeten baskischen linken Jugendorganisation ERNAI (wachsam, aufmerksam), über deren Besuch wir uns besonders freuten und die von den Aufgaben und Zielen ihres im April gegründeten Verbandes berichteten.

Das ehemalige Freibad bot auf seinem Freigelände mit vielen Zelten und Hütten für Speis und Trank ein ungewohntes Bild. Die Genossen der SDAJ kochten, diskutierten, tobten bei Spielen, sangen abends bei Gitarrenbegleitung Lieder aus der Arbeiterbewegung.

Über die Situation im sozialistischen Kuba konnte mit Heinz Langer, dem ehem. Botschafter für die DDR auf Kuba, und einem Vertreter der kubanischen Botschaft diskutiert werden. Auch gab es Informationen zu den Weltfestspielen in Ecuador, die im Dezember stattfinden.

Neben weiteren Inhalten wie der Problematiken um Wasserprivatisierung und Mietensteigerung gab es auch etwas auf die Ohren. Am Freitagabend eröffneten Lari & die Pausenmusik musikalisch das Camp und Holger Burner heizte mit seinem Klassenkampf-Rap die Stimmung an. Der Samstag gab Gelegenheit zum Mitsingen bei klassischen Liedern der Arbeiterbewegung und am Sonntag bildete nach Zargenbruch das "The Genosskys" DJ-Team den kulturellen Abschluss.

Der Rahmen für ein abwechslungsreiches Veranstaltungsprogramm fand allgemeine Zustimmung. Einen Höhepunkt am Samstagabend bildete die von den Genossen der Cottbuser Gruppe "Ziel und Kurs" organisierte und von Campteilnehmern unterstützte Demonstration. Sie Zog unter dem Motto "Kämpfen in der Krise -Gegen Rechtspopulismus und Kapitalismus" von der Cottbuser Innenstadt in den Stadtbezirk Sandow. Mit Transparenten und Sprechchören zogen die Jugendlichen, von mehreren Polizeifahrzeugen begleitet, durch die Straßen. Zwei flammende Reden vor dem Gebäude der Deutschen Bank wiesen auf die Defizite der Demokratie angesichts zunehmenden Naziterrors hin und belegten mit Beispielen, dass der Faschismus aus der Mitte der Gesellschaft kommt und seine Wurzeln im Kapitalismus hat.

Einer der sportlichen Höhepunkte war der so genannte Hamburger-5-Kampf, bei dem ein bunt gemischtes Team aus Dresden, Jena & Finsterwalde den Sieg erringen konnte.

Wichtig waren viele politische Gespräche mit Genossen der DKP, die neben ihren praktischen Tätigkeiten auf dem Camp Zeit fanden, mit den Teilnehmern zusammenzukommen. Die politische Wachsamkeit und das Interesse der Teilnehmer muss hervorgehoben werden, so dass wir das Camp als vollen Erfolg bewerten können. Bestimmend für das Pfingstcamp blieb sprühende Lebensfreude bei viel Spaß und Spiel und natürlich viel Musik. Der Landesvorstand der DKP und die Leitung der SDAJ bedanken sich ausdrücklich bei allen Genossen, die hier einen großen persönlichen Einsatz leisteten. Wir freuen uns, dass es uns gemeinsam wieder gelungen ist, ein buntes und revolutionäres Pfingstcamp auf die Beine zu stellen und bedanken uns bei allen Unterstützern, die das möglich gemacht haben.

Tine, Sebastian, Mario

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Tricksen, Täuschen, Tarnen

Die Stadt Potsdam versinkt im Verkehrschaos - Baustellen auf allen wichtigen Magistralen der Stadt. Besonders chaotisch sind die Verhältnisse auf der Breiten Straße. Hier staut sich der Verkehr zu jeder Tageszeit. Ist doch diese Straße eine wichtige Durchfahrtsstraße in Richtung Brandenburg bzw. Potsdam Nord, auf der täglich 50.000 Fahrzeuge in beide Richtungen fahren. Der Umbau der Breiten Straße erfolgt so, dass sich die zur Zeit beengenden Verhältnisse nicht wesentlich bessern werden, wenn der Straßenbau abgeschlossen ist.

Die Bauarbeiten sind aber auch umstritten, weil jedem logisch denkenden Mitbürger klar ist, dass hier für den Wiederaufbau der Garnisonkirche Platz geschaffen werde soll. Die Fördergesellschaft Wiederaufbau Garnisonkirche (FWG) wartete schon sehnsüchtig auf den Baubeginn. Auf ihrer Webseite schrieben sie: "Durch die Verschwenkung der Straße zwischen Filmmuseum und Kreuzung Dortustraße soll Raum für den Bau des Garnisonkirchturms geschaffen werden, der bis zu seiner Sprengung teilweise im jetzigen Straßenraum stand."

Die MAZ schrieb am 11.März 2013 "Der Umbau der Breiten Straße hängt mit dem Wiederaufbau der Garnisonkirche zusammen. Das Fundament für das Gotteshaus soll noch in diesem Jahr gelegt werden. Weil es in den Straßenraum hineinragen wird, muss die Trasse der Breiten Straße in diesem Bereich verändert werden."

Die Potsdamer haben in ihrem Bürgerhaushalt gefordert: "Vorgeschlagen wird, dass sich die Stadt Potsdam finanziell am Aufbau und/oder der Unterhaltung der Garnisonkirche nicht beteiligt." Mit dem Stadtverordnetenbeschluss vom 8. Mai 2013 wurde dieser Vorschlag bestätigt. Gleichzeitig wurde der Vorschlag "Es wird vorgeschlagen, mit dem Umbau der Breiten Straße zu warten, bis die Garnisonkirche finanziell gesichert ist." abgelehnt. Begründung: "Der Umbau der Breiten Straße ist unabhängig von der Errichtung der Garnisonkirche wesentliches Sanierungsziel im Sanierungsgebiet Potsdamer Mitte. Durch die Fahrbahnbreite mit den Mittelinseln dominiert der motorisierte Individualverkehr bisher diesen innerstädtischen Straßenraum und erzeugt eine starke Trennwirkung für Fußgänger. Bei der Maßnahme handelt es sich um den Abschluss der Verkehrsneuordnung in der Potsdamer Mitte zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität." Abgeordnete haben scheinbar eine andere Wahrnehmung von der Realität. Der Straßenumbau wird 3 Mill. Euro kosten. Ein Fünftel (600.000 Euro) wird von der Stadt getragen. Kein Geld für die Garnisonkirche?

Ende April wurde nun bekannt, dass die Stadt ein kritisches Stau-Gutachten zur neuen Verkehrssituation verschwiegen hat. In einer verkehrstechnischen Untersuchung wurden "entgegen den Beteuerungen der Stadtverwaltung erhebliche Probleme durch die Verengung der Breiten Straße und die Verkürzung der Abbiegespuren in die Dortustraße" ermittelt, so Bauausschussmitglied Nicolaus Bauer, der für "Die Andere" Einsicht in die brisanten Akten genommen hat. Im Kern komme die Untersuchung zu dem Ergebnis, dass die Breite Straße durch die Verengung, an der gerade gebaut wird, an ihre absolute Kapazitätsgrenze gebracht werde, so Bauer. Vor Baubeginn lag die Auslastung der wichtigen Ost-West-Magistrale bereits bei 84 Prozent, die Verengung würde diesen Wert auf 97 Prozent in die Höhe treiben Damit seien regelmäßige Stauwellen im Prinzip programmiert.

Er beklagte zudem die "Verschleppungstaktik" der Verwaltung. "Es war ein langwieriger und schwieriger Prozess, bis ich die Akten zur Verkehrsuntersuchung einsehen durfte."

Das brisante Gutachten zur Breiten Straße ist den Stadtverordneten bislang offenbar nicht zur Kenntnis gebracht worden. Es liege der Stadtverwaltung vor, sagte gestern Rathaussprecher Markus Klier der MAZ, werde aber "gerade fachlich geprüft". Die Ergebnisse würden dann "gemeinsam mit dem Sanierungsträger zeitnah der Öffentlichkeit präsentiert", so Klier.

Gegner des Wiederaufbaus der Garnisonkirche haben in einer Aktion auf diese Zustände in Potsdam aufmerksam gemacht. Sie haben den genervten Autofahrern mit Plakaten verdeutlicht, wem sie diesen Stau zu verdanken haben und dass sich dieser Zustand nach Fertigstellung der Straße nicht wesentlich ändern wird.

PoFa

Bildunterschrift der im Schattenblick nicht veröffentlichten Abbildung der Originalpublikation:

Breite Straße 1924

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Tag der Befreiung in Potsdam

Anlässlich des Tages der Befreiung wurde im Potsdamer Jugendkulturzentrum freiLand ein Denkmal eingeweiht.

Das freiLand
"Das freiLand Potsdam ist das größte selbstverwaltete Kulturzentrum in Potsdam. Es wird von den Nutzern in basisdemokratischer Weise verwaltet. Das freiLand besteht physisch aus 12.000 Quadratmeter Fläche, auf der sich 5 Häuser befinden, die auf sehr vielfältige Weise genutzt werden. Es gibt hier Seminarräume, einen Jugendclub, ein Haus für grosse Veranstaltungen, ein Caféhaus mit Radiostudio, Bandprobenräume (die noch im Entstehungsprozess sind) ein offenes Atelier, einen Theaterraum, einen Sportraum und auch diverse Büros.

All das ist zum großen Teil in Eigenleistung Jugendlicher entstanden und wird durch diverse Einzelplena und ein Gesamtplenum 'regiert'. Im freiLand gibt es viele Gruppen und Initiativen, Vereine und einzelne engagierte Leute, die zusammen das Projekt ausmachen und es mit Leben erfüllen.

Das Gelände wurde im April 2011 für die öffentliche Nutzung geöffnet und hat sich seitdem prächtig entwickelt. Das freiLand wird finanziell unterstützt durch die Stadtwerke Potsdam und die Landeshauptstadt Potsdam." (www.freilandpotsdam.de)

Da in der Potsdamer Innenstadt immer mehr Jugendprojekte geschlossen wurden (z.B. Spartakus) sah sich die Stadt nach Protesten der Jugendlichen gezwungen, der Jugend der Stadt ein Angebot zu machen. Das durch die Stadtwerke nicht mehr genutzte Gelände der Wasserbetriebe bot sich an und nach einigem Gezerre um den Betreiber konnte das freiLand an den Start gehen.

Das Denkmal
Das Mahnmal "Befreiung" wurde von Jürgen Raue geschaffen. Es erinnert an die Befreiung der Greizer Zwangsarbeiter durch die Alliierten. Von 1971 bis 2006 stand es am Eingang des Stadtparks. Auf Beschluss des Stadtrates von Greiz wurde es auf einen stillgelegten Friedhof, abseits der Hauptwege, verbannt.

Eine kleinere Kopie des Mahnmales wurde in den 1970er Jahren als Geschenk an die Gedenkstätte des Vernichtungslagers Birkenau gegeben. Dort stand es als Teil der Ausstellung bis 1989. Im Zuge der "Änderung der Gedenkstättenkonzeption" wurde es abgebaut, zerlegt und (zum Glück) eingelagert.

Mit Hilfe einer Spendenaktion der GBM konnte das Denkmal in das Kunstarchiv Beeskow überführt und restauriert werden. Die Suche nach einem geeigneten neuen Standort gestaltete sich schwierig. Das Dokumentationszentrum für Zwangsarbeit im Dritten Reich in Berlin-Niederschöneweide schien ein geeigneter Ort. Aber "die Gedenkstättenkonzeption" ließ es nicht zu.

Das Denkmal und das freiLand
Der Potsdamer, Horst Jäkel, Mitglied im Bundesvorstand der GBM, sprach dann das Jugendprojekt freiLand an. Die Jugendlichen fanden Interesse und gründeten eine AG Befreiung. Diese bereitete die Aufstellung und Einweihung des Denkmals organisatorisch und inhaltlich vor.

Das Gelände des freiLand eignet sich in besonderer Weise zur Aufstellung des Denkmais. Das Gelände gehörte bis 1945 zu den Potsdamer Arado-Werken. Die Arado-Werke stellte Flugzeuge für die deutsche Luftwaffe her. In diesem Werk wurden auch Zwangsarbeiter für die Kriegsproduktion eingesetzt.

Die Einweihung
Am 8. Mai 2013 fand die feierliche Einweihung des Denkmals statt. Rund 200 junge und ältere Gäste hatten sich eingefunden. Nach der Begrüßung durch Vertreter der AG Befreiung des freiLand sprach der Kunstwissenschaftler Dr. Peter Michel, Mitglied im Freundeskreis "Kunst aus der DDR" der GBM. Er stellte den Bildhauer Jürgen Raue vor und stellte einige Gedanken zur Bildsprache des Denkmals vor und skizzierte den Weg des Denkmals ins freiLand.

Anschließend sprach Heinrich Fink, Bundesvorsitzender der VVN/BdA. Er sprach zu persönlichen Erlebnissen um den 8. Mai 1945. Den 8. Mai bezeichnete Heinrich Fink als "zweitwichtigsten Tag in meinem Leben - nach meinem Geburtstag".

Bei Essen und Trinken war dann anschließend im Cafe des freiLand Gelegenheit zu Diskussion und Gedankenaustausch.

Frank Novoce

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Kommunismus (Teil XXI)

Der aus Ausbeutung und sozialer Unterdrückung resultierende Klassengegensatz von Kapitalisten und Arbeitern bildete die Grundlage unserer bewährten Revolutionstheorie. Mit der machten wir uns die Nutznießer des Kapitalismus zu Feinden. Und die Opportunisten belächeln sie als Unfug. Sie alle stehen nicht nur mit den Realitäten auf Kriegsfuß, sondern auch mit den Interessen der Millionen, denen eben diese Realitäten Not und Tod bringen. Längst hat sich der Kapitalismus durch Wucher und Krieg zum Imperialismus gesteigert. Infolgedessen mussten zwei Weltkriege überstanden werden. Inzwischen werden Jahr für Jahr auf unserer Erde mehr Menschen von Drogenbossen, von Menschenhändlern, von Mafia-Banden, von privaten oder "halbstaatlichen" Söldnertruppen ermordet, als früher durch Kriege zwischen den Staaten. Inzwischen verlieren Jahr für Jahr mehr Menschen an Hunger, Durst und anderen sozialen Barbareien ihr Leben, als zur Zeit des Entstehens unserer Revolutionstheorie. Jetzt werden wir uns auch der globalen Gefährdung unserer Umwelt bewusst. Die geht von einer anarchischen Wirtschaft aus, deren Ziele nicht von den Lebensnotwendigkeiten der Menschheit bestimmt werden, sondern vom Profitstreben. Dazu stehen wir alle seit mehr als einem halben Jahrhundert auch unter der Bedrohung durch Kernwaffen. Obgleich mit denen jederzeit alle Lebensgrundlagen auf unserer Erde vernichtet werden können, werden sie ununterbrochen modernisiert. Manche Verbrecher inszenieren unter dem Schutz ihrer Kernwaffen einen grausamen Krieg nach dem anderen. Und da es selbstverständlich nicht ewig zwei Klassen von Völkern und Staaten geben kann und wird - die einen mit einem Recht auf Kernwaffen und die anderen, die für das Streben nach Kernwaffen "bestraft" werden - weitet sich folgerichtig der Kernwaffenbesitz aus.

All diese Tatsachen sind inzwischen so bekannt, dass sie viele Menschen einfach nicht mehr hören, lesen oder sehen wollen. Und dauernd hört man: alles richtig, aber weder ich noch du können das ändern. Auch das stimmt. Denn es sind schließlich gesellschaftliche Probleme von einer Dimension, an denen jeder Einzelne scheitert. Genau daran knüpft die gewaltige ideologische Industrie der Reichen, Schönen und Mächtigen global an. Mit buchstäblich allen Mitteln spinnen sie die Menschen von der Wiege bis zur Bahre in ein Netz aus Individualismus, Egozentrik und Fun-Sucht ein. Denn das Krisen- und Kriegssystem lässt sich selbstverständlich nur durch gemeinschaftliches Handeln überwinden. In den führenden Staaten des Imperialismus ist das umso schwerer zu erreichen, als hier die Zahl der Nutznießer der globalen Ausbeuter- und Kriegsordnung besonders hoch ist. Die Zahl der Elenden wird auf Minderheitsniveau (also einer in der "Demokratie" zu vernachlässigenden Rolle) gehalten. Es fällt hier auch fast keinem auf, dass außer den Kommunisten niemand eine Alternative anzubieten hat! Umso weniger, als hier das gegenwärtige Kräfteverhältnis den Sozialismus zeitweilig als aktuelle Zielstellung ausschließt. Bleibt die Frage, um welche dringliche Zielsetzung sich in einem Land wie der Bundesrepublik größtmögliche gemeinschaftliche Handlungsbereitschaft wecken ließe? Im politischen Widerstand gegen jede Art von Kriegspolitik und Militarisierung! Erstens, weil alle sonstigen sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Probleme damit zusammenhängen. Zweitens, weil der Imperialismus mit dem Kampf gegen seine Kriegspolitik am wirksamsten zu treffen ist. Ohne Kriege kann der nämlich nicht dauerhaft existieren. Das wissen offenbar die Deutschen bisher noch nicht.

H.St.

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AUS DEM GESCHICHTSBUCH

Das I. Parlament der FDJ in Brandenburg an der Havel

Nachdem die Sowjetische Militäradministration der Gründung einer Jugendorganisation, deren Grundsätzen und Zielen sowie der Satzung zugestimmt hatte, schlossen sich die antifaschistisch-demokratischen Jugendausschüsse der Ostzone am 7. März 1946 zur Freien Deutschen Jugend (FDJ) zusammen. In ihr fanden zu diesem Zeitpunkt 24.200 Mädchen und Jungen eine politische Heimat.

Schon drei Monate später, exakt zu den Pfingsttagen vom 8. bis 10. Juni, tagte das I. Parlament dieses neuen Jugendverbandes in Brandenburg an der Havel. Inmitten noch vorhandener gewaltiger Trümmerberge und angesichts weit verbreiteter Zukunftsängste der Menschen nach dem furchtbaren Krieg des faschistischen deutschen Kapitalismus wollte die organisierte Jugend, stellvertretend für die gesamte junge Generation ihren Standpunkt und ihre Perspektive für einen demokratischen Neuaufbau in unserem Lande manifestieren.

Neben 633 stimmberechtigten Delegierten aus der SBZ und einigen Jugendfreunden aus den Westzonen waren 400 Gäste eingeladen worden. Darunter befanden sich die beiden Vorsitzenden der SED Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl, der Vorsitzende des FDGB Hans Jendretzky, der Chef der Provinzialverwaltung Brandenburg Karl Steinhoff, der Oberbürgermeister von Berlin Dr. Arthur Werner, der Chef der Politischen Abteilung der SMAD Oberst Sergej Tulpanow sowie Vertreter von CDU und LDPD.

Erich Honecker hielt das Hauptreferat des Parlaments: "Die FDJ und die junge Generation". Er forderte, dass im antifaschistisch-demokratischen Umwälzprozess allen Heranwachsenden Möglichkeiten gegeben werden müssen, ihre Kräfte und ihr Können, wie sie im vorherigen kapitalistischen Deutschland niemals bestanden hatten, zum eigenen Nutzen und zum Nutzen der Gesellschaft zu entfalten. Er proklamierte vier Grundrechte der jungen deutschen Generation. An erster Stelle nannte er die politischen Rechte. Demnach sollte der Jugend die gleichberechtigte Teilnahme am politischen Leben gewährleistet werden, ihr das Wahlrecht ab 18 Jahren und die Wählbarkeit mit 21 Jahren zugestanden werden. Die neue Ordnung müsse ihr die Übernahme verantwortlicher Funktionen in Staat und Wirtschaft sowie die Vertretung in Betriebsräten garantieren. Zweitens wurde das Recht auf Arbeit und Erholung gefordert; jeder Junge und jedes Mädchen solle einen Arbeitsplatz erhalten, vor kapitalistischer Ausbeutung geschützt werden, regelmäßig bezahlten Urlaub bekommen Das dritte Grundrecht sah das Recht auf Bildung vor, die Möglichkeit, Bildung und Kultur zu erwerben Viertens schließlich müsse der Jugend ein glückliches Leben im Frieden, das Recht auf Freude und Frohsinn gesichert werden.

Mit diesen Forderungen wurden erstmals in der Geschichte der deutschen Jugendbewegung in aller Deutlichkeit klare Zukunftserwartungen nicht nur formuliert, sondern auch nachdrücklich verlangt. Keine andere Jugendorganisation in Deutschland hat jemals ein solches Programm aufgestellt und der älteren Generation angeboten, es gemeinsam mit ihr zu realisieren. Weder die Halleluja-Pimpfe der Jungen Union noch die Nachwuchs-Kapitalisten der Jungliberalen, schon gar nicht die Parteireserven der SPD und der Grünen haben von ihrem Staat jemals verlangt, der Jugend diese Grundfragen ihrer Existenz und ihrer Zukunft zu garantieren.

Auch in den anderen Ländern der kapitalistischen Welt war und sind solche Grundrechte undenkbar. Man betrachte nur den gegenwärtigen Zustand in der Europäischen Union. Was die Herrschenden dort den Heranwachsenden bieten, ist vor allem Arbeits- und Perspektivlosigkeit. In Griechenland, Spanien, Portugal, Italien und auf dem Balkan ist fast jeder zweite Jugendliche ohne Beschäftigung. Und überall in der EU gilt noch immer das Bildungsprivileg der Besitzenden und damit der Machtausübenden.

Ohne Wenn und Aber und im vollen Umfang wurden die vom I. Parlament geforderten Grundrechte in der DDR verwirklicht. Schon drei Monate nach ihrer Staatsgründung, am 8. Februar 1950, beschloss die Volkskammer das "Gesetz über die Teilnahme der Jugend am Aufbau der Deutschen Demokratischen Republik und die Förderung der Jugend in Schule und Beruf, bei Sport und Erholung". Es verpflichtete alle Staats- und Wirtschaftsorgane, die Jugend stärker zum Aufbau heranzuziehen, wozu es zahlreiche konkrete Einzelmaßnahmen festlegte. Jeder ehrliche Mensch, der seine Jugendzeit in unserem Staat verbrachte, kann mit seiner Biografie bestätigen, dass er von diesen Rechten Gebrauch machen konnte, es sei denn, er gehört zu jenen schmierigen Wendeschleimern, die sich den heutigen kapitalistischen Machthabern andienen.

Günter Freyer

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Gesetz über die Teilnahme der Jugend am Aufbau der Deutschen Demokratischen Republik und die Förderung der Jugend in Schule und Beruf, bei Sport und Erholung vom 8. Februar 1950 (Auszug aus der Einleitung)

Eine gebildete, körperlich gesunde, kräftige, in ihren Auffassungen und ihrem Streben fortschrittliche Jugend sichert ein einheitliches, demokratisches und friedliebendes Deutschland. Die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik hat die grundsätzlichen Voraussetzungen für eine demokratische Erziehung und Entwicklung der deutschen Jugend geschaffen. Nach den in ihr verankerten Grundsätzen ist der Schutz der gesamten Jugend vor Ausbeutung vorgesehen: die geistige, berufliche und körperliche Entwicklung der Jugend und ihre Teilnahme am staatlichen und gesellschaftlichen Leben gewährleistet; die Erziehung der Jugend im Geiste des Friedens, der Freundschaft zwischen den Völkern, wahrer Demokratie und eines echten Humanismus als aktive und bewußte Bürger der neuen demokratischen Gesellschaft festgelegt.

Auf dem Gebiete der Jugenderziehung haben die demokratischen Kräfte der Republik bereits große Erfolge errungen. In den Grund, Ober- und Hochschulen der Republik ist die Zahl der Schüler und Studenten bedeutend gewachsen. ... Den Kindern der Arbeiter, Bauern, der werktätigen Intelligenz und der Handwerker sind die Tore zur Wissenschaft weit geöffnet worden. ...

Die Jugendlichen werden nach dem Grundsatz: "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit" entlohnt Die Jugendarbeitslosigkeit wurde beseitigt In der Deutschen Demokratischen Republik werden immer mehr qualifizierte Arbeiter, Techniker, Ingenieure und Geistesschaffende für den wirtschaftlichen und kulturellen Aufbau: gebraucht. ...

Die Jugend ist ein Baumeister der Demokratischen Republik und ist ein aktiver Teil der Nationalen Front des demokratischen Deutschland. Ihre Beteiligung am Aufbau eines neuen Lebens und am Kampf für die Einheit Deutschlands entspricht einer wirklich demokratischen Erziehung der Jugend im Interesse unseres Volkes, ...

In Anbetracht dieser hervorragenden Bedeutung der Jugend im demokratischen Aufbau hat die Provisorische Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik zur Förderung der Jugend in Schule, Beruf, Sport und Erholung dieses Gesetz beschlossen:

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Brandenburger Nachrichten in Rot

[Hinweis der Schattenblick-Redaktion:
Der Artikel wurde nicht in den Schattenblick übernommen.

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Die Lüge über den 17. Juni

Teil 3 (und Schluss)

Interview mit Erich Buchholz

In diesem Jahr jähren sich die Ereignisse des 17. Junis 1953 zum 60. mal. Die Herrschenden dieser Republik werden jede Zeitungszeile und jede Sendeminute nutzen, um dies zur Diskreditierung der DDR zu nutzen. Dem wollen wir die Sicht eines Zeitzeugen entgegensetzen. Wir fragen Rechtsanwalt Erich Buchholz, geboren 1927, im abschließenden dritten Teil zu den Ereignissen, die sich unmittelbar um den 17. Juni abspielten.

RB: Welchen Verlauf nahmen die Ereignisse um den 17 Juni? Wie erlebtest Du den Beginn der Ereignisse?

Erich Buchholz: Zu den notwendigen Korrekturen gehörte in jedem Fall die Rücknahme der Anhebung der Arbeitsnormen. Die Unzufriedenheit war bis zum äußersten geschürt worden. Als ich mich am 16. Juni kurz nach Mittag auf den Heimweg begeben wollte, sah ich vor dem Hauptgebäude der Universität eine ungewöhnliche Demonstration von Arbeitern vorbeiziehen. Aus Neugierde und Interesse begleitete ich diesen Zug ein Stück. Er bewegte sich friedlich in Richtung Brandenburger Tor und bog dann links ab zum Haus der Ministerien. Dort versammelten sie sich sehr erregt vor dem Haupteingang und verlangten nach einem Verantwortlichen, dem sie ihre Forderungen übermitteln konnten. Der mutige Mann, der den Streikenden Rede und Antwort stand, war, wie ich erst später erfuhr, Erich Selbmann. Er sprach ungeschützt. Polizei war weit und breit nicht zu sehen. Er erklärte den Arbeitern, um was es gehe und daß die Normerhöhungen abgeschafft würden. Die Arbeiter schienen beruhigt zu sein. Jedenfalls ging einer nach dem anderen wieder davon. Ich fuhr wieder nach Hause. Auf dem Heimweg war alles wie immer normal.

Später erfuhr ich, daß unter den Demonstranten auffällig viele "Arbeiter" mit ladenneuen Maureranzügen zu sehen waren und dass am Abend des 16. Juni in der Stalin-Allee Gewalttätigkeiten gegen Geschäfte begangen, Kioske in Brand gesetzt, also Landfriedenbruch begangen wurde. Die kamen wohl nicht alle aus der DDR. Bekannte erzählten uns später, daß am Abend des 16. Juni eine wachsende Zahl junger Leute am Bahnhof Friedrichstraße über die Grenze aus West-Berlin mit verdächtigen Absichten nach Ost-Berlin gekommen waren. Wahrscheinlich waren unter diesen solche, die in der Stalin-Allee Brandstiftungen und Landfriedensbruch begangen hatten.

RB: Wie erlebtest Du dann die weiteren Ereignisse am 17. Juni selbst?

E.B.: Am nächsten Vormittag fuhr ich - wie immer zur Universität. Der Weg dahin war wie immer normal.

Aber vor dem Hauptgebäude sah ich ein wirres Durcheinander einer riesigen Menschenmenge. Es war nicht erkennbar, wer was wollte. Etwas später nahm ich in Richtung Alexanderplatz gepanzerte Fahrzeuge wahr. Der sowjetische Stadtkommandant hatte den Ausnahmezustand verhängt. Die von mir wahrgenommenen gepanzerten Fahrzeuge schossen Platzpatronen ab, keine scharfen Geschosse! Die Menge zerstreute sich binnen weniger Minuten. Mit ihrem Einschreiten konnte sich die Sowjetunion auf ihre Rechte und Pflichten als Besatzungsmacht berufen. Auch die Westalliierten hätten nicht anders reagiert. Im Generalvertrag der drei Westmächte waren bei ernsthaften Störungen der öffentlichen Ordnung und Sicherheit "wirksame Maßnahmen" der alliierten Streitkräfte vorgesehen.

RB: Welche Rolle spielte Westberlin?

E.B.: Die gewachsene Unzufriedenheit war für den politischen Gegner im Westen eine willkommene Gelegenheit, sich einzumischen. Auch versprachen sich nicht wenige Nazis von dem "Aufstand" wieder andere Zeiten. Die New York Times meinte, daß es ohne den RIAS keinen 17. Juni gegeben hätte. Diese Ansicht bestätigte auch Egon Bahr, der damals beim "Radio Im Amerikanischen Sektor" beschäftigt war. Am Abend des 16. Juni wurde über den RIAS eine Forderung des westdeutschen Gewerkschaftsvorsitzenden Scharnowski verbreitet, daß sich die Streikenden am 17. Juni, um 7.00 Uhr, am Strausberger Platz versammeln sollten. Egon Bahr berichtete: "Wir schickten einen unserer Amis im Jeep in den Ostsektor, mit dem Auftrag, sich umzuschauen ... Der RIAS war, ohne (!) es zu wissen und ohne (!) es zu wollen zum Katalysator des Aufstandes" geworden. Solche generalstabsmäßig geführten Aktionen an mehreren Stellen gleichzeitig konnten nur zu Stande kommen, wenn eine Zentrale agierte und auch erhebliche personelle Unterstützung gegeben wurde.

RB: Nun eine Frage an den Juristen. Gegen welche Gesetze der DDR verstießen die Demonstrationen in Verbindung mit Gewalttätigkeiten und Plünderungen?

E.B.: Unabhängig von der politischen Beurteilung der Vorgänge um den 17. Juni 1953 kann die Demonstration der Bauarbeiter am Nachmittag des 16. Juni in Berlin von einem Juristen noch als Ausübung eines verfassungsmäßigen Rechts der Meinungs- und Versammlungsfreiheit gemäß Artikel 9 der DDR-Verfassung von 1949 angesehen werden, nämlich soziale Forderungen zu erheben. Was danach und sonst wo geschah, so am Abend des 16. Juni sowie am 17. Juni hat mit dieser Ausübung von verfassungsmäßigen Rechten von Arbeitern nichts mehr zu tun. In einigen Fällen waren es illegale Streiks. Die DDR-Verfassung gewährleistete im Artikel 14 Abs. 2 das Streikrecht der Gewerkschaften, aber keine illegalen Streiks. Vor allem aber waren es Landfriedensbruch, Brandstiftungen, Nötigungen, Sachbeschädigungen, Gefangenenbefreiung, Gewalttätigkeiten bis zum Morden.

Wenn solche Straftaten von westlicher Seite als Volksaufstand gefeiert werden, dann stellen sich die betreffenden Politiker und Journalisten an die Seite von Verbrechern und disqualifizieren sich damit selbst.

RB: Welche Wirkungen zeitigten die Geschehnisse um den 17. Juni in der DDR?

E.B.: Mit der Ablehnung der Stalin-Note, bereits im Mai 1953, wurde den zentralen Justizorganen der DDR immer deutlicher, dass das juristisch verfehlte Volkseigentumsschutzgesetz vom 2. Oktober 1952 zu zahlreichen überhöhten Bestrafungen geführt hatte. Das wurde umgehend korrigiert. In diesem Sinne erließ das Plenum des Obersten Gerichts im Oktober 1953, nach einer Analyse der Rechtsprechung, für die Anwendung des Gesetzes zum Schutze des Volkseigentums und anderen gesellschaftlichen Eigentums die Richtlinien Nr. 3. Sie beinhalten Regelungen und Maßnahmen bei "schweren Angriffen gegen gesellschaftliches Eigentum".

Ulla Ermen

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Leserbrief

"Roter Brandenburger" hat in seiner Aprilausgabe 2013 einen kleinen aber exzellenten Beitrag von Hans Stahl veröffentlicht: Bisky-Blitz, der seine Partei vor "Sein oder Nichtsein" stellt: "Biskys Plan ist von neuer Qualität. Bei dessen Annahme würde die Linke endgültig ihren Geist aufgeben." Ja! Ich erlaube mir nur den kommentierenden Hinweis, daß sich dieser Blitz schon seit langem mit dem Rauswurf des Marxismus mittels der "Stalinistischen Kampfkeule" aus der PDS und deren Umwandlung in eine sozialdemokratischen Formation von eigener Art, die mit der Annahme des Chemnitzer Parteiprogramms (2003) in den Grundzügen abgeschlossen war, ankündigte. Die Anzahl seiner diesbezüglichen Bemerkungen ist Legion. Einige Beispiele. Vor dem Chemnitzer Parteitag der PDS meinte er in der Leipziger Volkszeitung vom 26. Mai 2003, daß eines der wichtigen Ziele der PDS ist, "für etwas mehr Gerechtigkeit zu sorgen. Das ist zur Zeit am besten mit der Sozialdemokratie möglich." Oder. So stellte er in einem Beitrag in der Frankfurter Zeitung vom 7. Dezember 1999 ironisch die Frage: "Was wäre, wenn die SPD ihr Bekenntnis zum demokratischen Sozialismus im Berliner Programm ernst nehme? Da sich die PDS ebenfalls zum demokratischen Sozialismus bekennt, wäre in Deutschland soviel Sozialismus wie noch nie." Diese Nähe der PDS zur SPD hat Bisky nie geleugnet. Hinzu kommt, daß von ihm auf dem Wege der Entfernung des Marxismus aus der PDS eine gewisse Seriosität ausging; er argumentierte mit fragmentarischen "Halbwahrheiten" und dem Zeitgeist in Form von Sentenzen, die verbunden mit selbstkritischer Nachdenklichkeit und Humor mehr auf den Bauch als auf den Verstand zielten. Und nunmehr fällt Bisky seiner Partei offen und gezielt in Fortsetzung dieses Kurses in den Rücken. Man könnte ihm eigentlich nur dankbar sein, daß damit die Fronten historisch geklärt sind. Alles spricht dafür, das er seinen Zenit schon lange überschritten hat. Er ist wohl oder übel bereits selbst in der "finalen Mülltonne" (O-Ton Bisky) des weiteren historischen Ablaufs gelandet. Kein gutes Omen für die Linkspartei. Wie es allerdings historisch-konkret mit der Linkspartei weitergehen könnte, steht auf einem anderen Blatt, das hier nicht beschrieben werden kann. Dies wird schließlich die Geschichte früher oder später entscheiden.

I. W.

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Der rote Bücherwurm empfiehlt

"Kapital Kompakt"

von Georg Fülberth

Georg Fülberth, emeritierter Professor für Politikwissenschaft an der Universität Marburg, Publizist, Autor zahlreicher Bücher, Genosse der DKP - hat den Versuch unternommen, das Kapital von Karl Marx auf eine möglichst verständliche Art und Weise nahezubringen. Gibt es doch genügend Interessierte, die beim Lesen dieses Mammutwerkes viel zu früh den Mut verlieren. Denn, wer sich mit dem Kapital befassen will, benötigt sehr viel Zeit und Geduld, vor allem mit sich selbst. "Das Kapital kompakt" von Georg Fülberth will dem vorzeitigen Aufgeben Abhilfe schaffen und diejenigen zum Lesen anregen, die "ihren Lebensunterhalt nicht mit Kritik der Politischen Ökonomie und Gesellschaftswissenschaften verdienen". Die kurze und knappe Einführung in das Kapital begleitet die Leser auf etwa hundert Seiten sicher durch alle drei Bände, ohne den roten Faden zu verlieren.

Karl Marx hat im Kapital die Entwicklung zur kapitalistischen Gesellschaft dargestellt sowie die kapitalistische Produktionsweise und ihre Wirkungen erklärt, "sie in ihrem geschichtlichen Zusammenhang, in ihrer zeitweiligen historischen Notwendigkeit untersucht und die ihr immanenten Gesetze erforscht." Marx beleuchtet die verschiedenen Wertformen und das Geld. Er beschreibt weiter, wie sich das Geld in Kapital verwandelt und wie sich schließlich die kleineren Kapitale zu Monopolen konzentrieren. Damit Mehrwert und Kapital erwirtschaftet werden können, müssen Menschen vorhanden sein, die gezwungen sind, ihre Arbeitskraft zu verkaufen, weil sie sonst nichts besitzen. Marx zeigt, daß die Akkumulation des Kapitals zur massenhaften Verelendung führt, auf Grenzen stößt und Krisen durchläuft ...

Fülberth übernimmt Aufbau und Gliederung von Marx und "verzichtet bewußt auf eine eigene Kapital-Interpretation" - umso mehr ist er bemüht, den Lesern die von Marx entwickelten Begriffe, Formeln und Gesetze in nachvollziehbaren Schritten zu erläutern. Die dargestellten Prozesse und Zusammenhänge in den drei Bänden hat Fülberth auf ein Wesentliches komprimiert, vom Produktionsprozeß über den Zirkulationsprozeß bis hin zum Gesamtprozeß des Kapitals im dritten Band, dem er besondere Betrachtung widmet. Die Einführung berücksichtigt auch Aspekte anderer Marxinterpreten, sofern sie zum besseren Verstehen beitragen. Das Gesetz vom tendentiellen Fall der Profitrate findet mit etwa 20 Seiten einen vergleichsweise breiten Raum. Fülberth kommt bei der Darstellung der wohl bekanntesten Krisenerklärung im Marxschen Kapital zu dem Ergebnis, daß ein tendentielles Sinken der Profitrate zwar möglich, aber anders als von Marx angenommen, nicht unvermeidlich sei: "Das allgemeine Gesetz der kapitalistischen Akkumulation und der tendenzielle Fall der Profitrate "bezeichnen Engpässe der kapitalistischen Entwicklung, letztlich aber keine Sackgassen: Wenn immer größere Teile der arbeitsfähigen Gesellschaft aus der Erwerbsarbeit ausgeschieden werden und die Profitrate sinkt, kann das eine Verlangsamung der Akkumulation, muß aber nicht ihr Ende bedeuten."

Im letzten Kapitel geht Fülberth auf den revolutionären Aspekt ein, den zeitgenössische Marxinterpreten gerne vergessen. "Das Programm des jungen Karl Marx von 1844, ,alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist'", hat Marx nie aufgegeben. In keinem Werk werden die Voraussetzungen dafür so klar formuliert wie im Kapital. - Ohne das von Marx geschaffene Grundlagenwissen und ohne Kenntnisse der Erscheinungsformen und Strategien des Kapitalismus in der heutigen Zeit, können wir unsere Möglichkeiten und Chancen zu grundlegenden gesellschaftlichen Veränderungen nicht erfassen.

Ulla Ermen

Georg Fülberth
Kapital Kompakt
Reihe Basiswissen
PapyRossa Verlag Köln 2011
112 Seiten - 9,90 EURO