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KASSEN/640: Kurznachrichten der Kassenärztlichen Bundesvereinigung vom 10.06.2009 (KBV)


KBV-Kompakt - Kurznachrichten aus der KBV vom 10. Juni 2009


→  Gesundheitsreform ist verfassungsgemäß
→  Staat unterstützt Klinik, jedoch keine Praxis
→  Kein zusätzliches Geld für gesetzliche Krankenkassen
→  Elektronische Gesundheitskarte startet ab 1. Oktober in Nordrhein
→  KVBB fördert zehn Famulaturen im Land Brandenburg
→  Zukunft der Gesundheitsversorgung in Nordrhein-Westfalen
→  Vorstand der KV Nordrhein kündigt seine Verträge
→  KVB kooperiert mit Landkreistag für eine bessere Versorgung auf dem Land
→  Palliativversorgung für Schwerstkranke in Nordrhein gesichert
→  Tag der Organspende: Aufklärung wirkt
→  Nutzen von Gliniden bei Diabetes ist nicht belegt
→  Gemeinsam gegen Alkoholmissbrauch Jugendlicher
→  Deutsch-moldauisches Gesundheitsabkommen unterzeichnet
→  Fast 4 Prozent weniger Schwangerschaftsabbrüche im ersten Quartal 2009

Raute

___Aus Berlin___

Gesundheitsreform ist verfassungsgemäß

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat alle Beschwerden von Unternehmen der privaten Krankenversicherung in den zentralen Punkten als unbegründet abgewiesen. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) begrüßt dieses Urteil. "Für mich ist vor allem die abschließende Klärung von Bedeutung, dass auch die private Krankenversicherung soziale Verantwortung übernehmen muss, damit jeder und jede in Deutschland über einen Krankenversicherungsschutz verfügen kann, und auch Ältere vor Überforderung durch überhöhte Prämien geschützt werden können", erklärte Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt. Der Verband der privaten Krankenversicherung (PKV) hat das Urteil des BVerfG als Bestätigung des dualen Gesundheitssystems wahrgenommen. "Das Gericht hat zwar die Verfassungsbeschwerden der PKV zurückgewiesen. Zugleich aber hat es dem Gesetzgeber eine "Beobachtungspflicht" auferlegt. Das Geschäftsmodell der privaten Krankenversicherung dürfe nicht gefährdet werden", sagte der PKV-Vorsitzende, Reinhold Schulte.

(Pressemitteilung des BMG, 10. Juni; Pressemitteilung der PKV, 10. Juni)


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Staat unterstützt Klinik, jedoch keine Praxis

Niedergelassene Ärzte sind bei Investitionen in technische Apparate gegenüber ihren stationären Kollegen benachteiligt. Beispiel Ultraschall: Durchschnittlich elf Jahre alt sind Ultraschallgeräte im ambulanten Bereich. Die niedergelassenen Ärzte erhalten für Investitionen in die Praxisausstattung jedoch keinen Zuschuss. Sie müssen die Kosten für die Nachrüstung oder gar den Kauf neuer Geräte komplett aus eigener Tasche zahlen. Anders verläuft die Finanzierung für technische Ausstattung im stationären Sektor: Die Charité in Berlin erhält zwölf Millionen Euro für neue Medizintechnik aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung. Der Grund ist, dass die Medizingeräte des Berliner Universitätsklinikums, etwa Ultraschallgeräte, im Durchschnitt zwölf Jahre alt sind und damit technisch oft nicht mehr auf dem aktuellen Stand. Das berichtet der Tagesspiegel vom 15. Mai. Ultraschall ist deutschlandweit das am häufigsten angewandte bildgebende Verfahren. Um die Qualität der ambulanten Versorgung zu sichern, hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung die Ultraschallvereinbarung von 1993 dieses Jahr aktualisiert und konkrete Anforderungen an die apparative Ausstattung festgelegt. Die Neufassung trat zum 1. April in Kraft.

(KBV-Pressemitteilung, 5. Juni)


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Kein zusätzliches Geld für gesetzliche Krankenkassen

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat die Forderungen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) nach Milliardenhilfe infolge der Wirtschaftskrise eindeutig abgelehnt. Manche haben offenbar den Bezug zur Realität verloren, kommentierte Schmidt vor der Financial Times Deutschland. "Es kann nicht sein, dass jeder im Gesundheitssystem immer nur nach mehr Geld ruft", so Schmidt weiter. Der Verwaltungsrat des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hat von der Bundesregierung gefordert, noch in dieser Legislaturperiode sicherzustellen, dass die durch die Finanz- und Wirtschaftskrise bedingten Einnahmeausfälle der GKV in 2009 und 2010 durch Bundesmittel ausgeglichen werden. Die Bewältigung der Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise sei auch im Bereich der GKV eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, so der Spitzenband. Deshalb soll für die Jahre 2009 und 2010 das vorgesehene Darlehen des Bundes in einen Zuschuss umgewandelt werden.

(Agenturmeldung, 9. Juni; Pressemittelung des GKV-Spitzenverbandes, 4. Juni)


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Elektronische Gesundheitskarte startet ab 1. Oktober in Nordrhein

Der Einführungsprozess der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) befindet sich im Plan. Dies bestätigten die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein und die Krankenkassen auf einem Routinetreffen im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) in Berlin. Arztpraxen und Krankenhäuser erhalten bereits seit einiger Zeit stationäre und mobile Lesegeräte. Die Krankenkassen werden ab dem 1. Oktober beginnen, die eGK an ihre Versicherten in der Startregion Nordrhein auszugeben. Der Staatssekretär im BMG, Dr. Klaus Theo Schröder, begrüßte die planmäßige Entwicklung. "Arztpraxen, Zahnarztpraxen und Krankenhäuser in Nordrhein können sich jetzt darauf einstellen, dass ab Anfang Oktober Patienten mit elektronischen Gesundheitskarten zu ihnen kommen werden", so Schröder.

(Pressemeldung des BMG, 9. Juni)

Raute

___Aus KBV und KVen___

KVBB fördert zehn Famulaturen im Land Brandenburg

Die Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg (KVBB) beginnt erstmalig ein Förderprogramm für Famulaturen. Zehn Medizinstudierende erhalten dieses Jahr für eine vierwöchige Famulatur bei einem Vertragsarzt im Land Brandenburg jeweils 240 Euro Unterstützung. Das Ziel sei es, das Interesse gerade der Berliner Medizinstudenten an der Tätigkeit des Arztes im ländlichen Raum zu steigern und eventuell die Liebe zum Landleben zu wecken, so der stellvertretende KVBB-Vorsitzende, Andreas Schwark. "Diese Vergütung soll den Studierenden zeigen, dass wir ihr Engagement, nach Brandenburg zu kommen, schätzen", so Schwark weiter. Bisher hat sich bereits eine Medizinstudentin für dieses Förderprogramm entschieden. Weitere Interessenten müssen im Vorfeld ihrer Famulatur einen formlosen Antrag an die KVBB einreichen.

(Pressemitteilung der KVBB, 4 Juni)


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Zukunft der Gesundheitsversorgung in Nordrhein-Westfalen

Der freiberufliche Arzt ist nur seinem Patienten verantwortlich! "Dies sagte der Gesundheitsminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann, in Münster auf dem Jahreskongress der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe. Ärzte sollten in ihrer Behandlung unbeeinflusst bleiben, auch wenn sie in Medizinischen Versorgungszentren mit einem kaufmännischen Leiter arbeiten, so Laumann weiter. Er wies Befürchtungen zurück, dass es politisches Ziel sei, die sogenannte doppelte Facharztschiene abzuschaffen. Um eine flächendeckende Versorgung zu gewährleisten, sollten neue Möglichkeiten der flexiblen Berufsausübung, etwa Zweigpraxen oder Teilzeittätigkeit im Krankenhaus und in der Praxis, genutzt werden. Mit gezielten Anreizen wolle die Landesregierung dafür sorgen, dass Ärzte sich auch in unterversorgten Regionen niederlassen. So stellt die Politik nach Angaben Laumanns zum ersten Mal Mittel bereit, um die Weiterbildung im ambulanten Bereich lukrativer zu machen.

(Pressemitteilung des Gesundheitsministeriums NRW, 6. Juni)


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Vorstand der KV Nordrhein kündigt seine Verträge

"Wir haben am 5. Juni die fristgemäße Kündigung unserer Verträge angekündigt. Wir sind nicht zurückgetreten, sondern führen die Vorstandsgeschäfte vertragsgemäß weiter", erklärten der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein (KVNO), Dr. Leonhard Hansen, und der stellvertretender Vorsitzende der KV, Dr. Klaus Enderer. Da die Kündigungsfrist der Verträge bis Ende des Jahres dauert, bräuchte die KVNO ab 2010 einen neuen Vorstand. Hansen erklärte der Ärzte Zeitung, dass er seit Langem wegen der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte, der Selektivverträge und der Honorarreform heftig von der Ärzteschaft beschuldigt werde.

(Pressemitteilung der KVNO, 8. Juni; Ärzte Zeitung, 9. Juni)


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KVB kooperiert mit Landkreistag für eine bessere Versorgung auf dem Land

Eine gute medizinische Versorgung in Bayern wollen die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (KVB) und der Bayerische Landkreistag auch für die Zukunft sicherstellen. Hauptpunkt eines Spitzengesprächs der beiden Akteure war die Verbesserung der sektorenübergreifenden Zusammenarbeit zwischen Krankenhaus und ambulanter Praxis. "Themen gibt es genug, angefangen von Ermächtigungs- und Zulassungsfragen über ambulante Behandlungen im Krankenhaus bis hin zur Mitwirkung der Mediziner am notärztlichen Dienst", sagte der Präsident des Bayerischen Landkreistages, Landrat Theo Zellner. Regionale Versorgungskonferenzen mit Vertretern der Krankenhäuser und der niedergelassenen Ärzte sollen zu einer besseren Zusammenarbeit beitragen, erläuterte Dr. Gabriel Schmidt, Vorstand der KVB. Weitere Themen waren die schwierige Situation der Belegärzte und der Ausbau DSL-fähiger Telefonleistungen flächendeckend in ganz Bayern.

(Gemeinsame Pressemitteilung des Bayerischen Landkreistages und der KVB, 10. Juni)


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Palliativversorgung für Schwerstkranke in Nordrhein gesichert

Nordrhein ist bundesweit die erste Region mit einem gemeinsamen Vertrag für die ambulante Palliativversorgung rund um die Uhr zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein (KVNO) und aller gesetzlichen Krankenkassen. Dr. Leonhard Hansen, KVNO-Vorsitzender, und Cornelia Prüfer-Storcks, Vorstandsmitglied der AOK Rheinland/Hamburg, betonten bei der Vorstellung des Vertrages: "Damit ist die bestehende ambulante Palliativ-Versorgung (SAPV) auf hohem Niveau weiter entwickelt worden." Um diese Versorgung in häuslicher Umgebung zu ermöglichen, setzt die SAPV auf je ein Palliative-Care-Team in den 33 Regionen in Nordrhein, in denen bereits Palliativ-Netzwerke arbeiten. Der erste Vertrag mit einem Palliative-Care-Team steht in Dormagen vor dem Abschluss.

(Gemeinsame Pressemitteilung der Krankenkassen und -verbände in Nordrhein und der KVNO, 10. Juni)

Raute

___Aus den Verbänden___

Tag der Organspende: Aufklärung wirkt

Sowohl die Bundesärztekammer als auch der Marburger Bund haben am "Tag der Organspende" (6. Juni) eindringlich für eine verstärkte Aufklärung der Bevölkerung zu diesem Thema geworben. "Jeder von uns kann in die Situation geraten, auf eine Organspende angewiesen zu sein. Deshalb ist es wichtig, sich mit diesem Thema zu beschäftigen" auch wenn es eine Auseinandersetzung mit dem eigenen Tod bedeutet", erklärte Bundesärztekammer-Präsident Prof. Jörg Dietrich Hoppe. Dr. Andreas Botzlar, 2. Vorsitzender des Marburger Bunds, fügt hinzu: "Der Tag der Organspende darf kein Tag wie jeder andere sein. Die Entscheidung für einen Organspendeausweis ist eine Entscheidung für das eigene Leben und das vieler anderer Menschen". Umfragen belegen, dass die generelle Bereitschaft in der Bevölkerung zur Organspende hoch ist. Der Anteil derjenigen, die tatsächlich einen Organspendeausweis bei sich tragen, ist im Vergleich zu 2001 von zwölf auf aktuell 17 Prozent gestiegen.

(Pressemitteilung der Bundesärztekammer, 5 Juni, Pressemitteilung des Marburger Bundes, 5. Juni)


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Nutzen von Gliniden bei Diabetes ist nicht belegt

Der Nutzen von Gliniden bei der Behandlung des Typ-2-Diabetes ist wissenschaftlich nicht belegt. Auch im Vergleich mit weiteren in Tablettenform verfügbaren Antidiabetika wie Metformin und Sulfonylharnstoffen schneiden Glinide nicht besser ab. Somit fehlt auch ein Beleg für einen Zusatznutzen. Zu diesem Ergebnis kommt der Abschlussbericht, den das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) vorgelegt hat. Ziel der vom Gemeinsamen Bundesausschuss beauftragten Untersuchung war es, den Nutzen einer langfristigen Anwendung von Gliniden zu bewerten. Obwohl Repaglinid seit zehn Jahren und Nateglinid seit acht Jahren in Deutschland zugelassen sind, gibt es bislang keine relevanten Studien, die länger als 14 Monate dauerten. Die Autoren kommen zu dem Ergebnis, dass ein Nutzen der Glinide aufgrund der fehlenden Studien nicht belegt ist. Sie sehen hier Forschungsbedarf und fordern weitere Studien, in denen die langfristige Anwendung von Gliniden untersucht wird.

(Pressemitteilung des IQWiG, 4. Juni)


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Gemeinsam gegen Alkoholmissbrauch Jugendlicher

Mit jährlich zehn Millionen Euro unterstützt der Verband der privaten Krankenversicherung e.V. (PKV) die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) in der Prävention von Alkoholmissbrauch bei Kindern und Jugendlichen. "Die bisherigen Angebote zur Alkoholprävention im Jugendalter müssen deutlich verstärkt werden, um gefährlichen Alkoholkonsum zu verhindern", betont Dr. Volker Leienbach, Direktor des Verbandes der PKV. "Angesichts der langjährigen erfolgreichen Kooperation im Bereich der Aidsprävention unterstützt die PKV die BZgA jetzt auch in dem wichtigen Aufgabenfeld der Alkoholprävention. Mit der neuen Kampagne "Alkohol? Kenn dein Limit" will die BZgA vor allem die 16- bis 20-Jährige ansprechen, da sie einen besonders hohen und sehr riskanten Alkoholkonsum praktizieren.

(Gemeinsame Pressemitteilung der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, des Verbandes der privaten Krankenversicherung e.V. und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung 8. Juni)

Raute

___Aus der Welt___

Deutsch-moldauisches Gesundheitsabkommen unterzeichnet

Der Staatssekretär im Bundesministerium für Gesundheit Dr. Klaus Theo Schröder und sein moldauischer Amtskollege Mircea Buga haben in Chisinau das deutsch-moldauische Gesundheitsabkommen unterzeichnet. "Das deutsch-moldauische Gesundheitsabkommen ist das Ergebnis einer engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit des Bundesministeriums für Gesundheit mit der Republik Moldau", erklärte Schröder. In dem Aktionsprogramm verpflichten sich die Gesundheitsministerien beider Staaten auf eine enge Zusammenarbeit, unter anderem in den Bereichen des Qualitätsmanagements, der Bekämpfung von Infektionskrankheiten wie Tuberkulose, HIV/Aids und Hepatitis B und C, der Bekämpfung von Suchtkrankheiten, dem Schutz der Gesundheit von Mutter und Kind und der Sicherstellung der Finanzierbarkeit von Arzneimitteln.

(Pressemitteilung des Bundesministeriums für Gesundheit, 3. Juni)

Raute

___Außerdem___

Fast 4 Prozent weniger Schwangerschaftsabbrüche im ersten Quartal 2009

Im ersten Quartal 2009 haben 29.400 Frauen eine Schwangerschaft abgebrochen. Das sind 1.200 Abbrüche und damit 3,8 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Das meldete das statistische Bundesamt (Destatis). Knapp drei Viertel der Frauen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen ließen, waren zwischen 18 und 34 Jahren alt, 15 Prozent zwischen 35 und 39 Jahren. Der Anteil der Frauen, die 40 Jahre und älter waren, lag bei 8 Prozent. Fast 98 Prozent der gemeldeten Schwangerschaftsabbrüche wurden nach der Beratungsregelung vorgenommen. Medizinische und kriminologische Indikationen waren in gut 2 Prozent der Fälle die Begründung für den Abbruch.

(Pressemitteilung des Destatis, 4. Juni)

Raute

Quelle:
Newsletter KBV-Kompakt vom 10. Juni 2009
Herausgeber: Kassenärztliche Bundesvereinigung
Dr. Andreas Köhler (1. Vorsitzender der KBV, v.i.S.d.P.)
Redaktion: Dezernat Kommunikation der KBV
Herbert-Lewin-Platz 2, 10623 Berlin
E-Mail: info@kbv.de
Internet: www.kbv.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 13. Juni 2009