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BERICHT/021: E-Cardmedizin - In einer Hand ... (SB)


Gesundheitsdatenmonopol mit staatlichem Segen

Vortrag von Rolf Lenkewitz beim Aktionstreffen "Stoppt die e-Card" - "Medizin statt Überwachung" am 31. Oktober 2014 in Hamburg



Wer die laufende Berichterstattung über die Veranstaltung "Medizin statt Überwachung" der Aktion "Stoppt die e-Card" am 31. Oktober 2014 in Hamburg verfolgt, mag einwenden, daß dabei ausschließlich die Kritik an dem weltweit größten IT-Projekt zur Sprache kommt. Sollte man in dieser Widerspruchslage nicht auch die andere Seite in Gestalt der Betreibergesellschaft gematik zu Wort kommen lassen, um sich in Abwägung der beiderseitigen Argumente ein eigenes Bild zu machen? Vorweg ist allerdings zu berücksichtigen, daß die Protagonisten der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) wie auch der gesamten telematischen Infrastruktur in Politik und Wirtschaft nicht nur über nahezu unbegrenzte finanzielle Mittel, sondern auch einen ungehinderten Zugang zu den Leitmedien verfügen, wovon sie reichlich Gebrauch machen. Keines von beiden gilt für die Kritikerinnen und Kritiker der eGK, denen es dennoch im Laufe ihrer nunmehr siebenjährigen Zusammenarbeit gelungen ist, eine Fülle fundierter Einwände zusammenzutragen und zu veröffentlichen. Zudem haben sie es natürlich nicht versäumt, ausgiebig auf die Argumentationslinie der Gegenseite einzugehen.

Das ist freilich leichter gesagt als getan. Da sich dieser Zweig der Durchsetzung einer Gesundheitswirtschaft zu einem milliardenschweren Langzeitprojekt voller Pannen, Rückschläge und vorgeblichen Neuformulierungen entwickelt hat, gleichen die zugänglichen Ein- und Auslassungen der Betreiber längst einem ungeheuren Wust höchst inkonsistenter Versatzstücke, den zu durchforsten fast einer Sisyphusarbeit gleichkommt. Warum das so ist, liegt auf der Hand. Das Großprojekt, dessen immense Kosten dem Gesundheitswesen entzogen und den beteiligten Unternehmen zugeführt werden, soll künftig lukrative Erträge generieren, die sich um so mehr nur zu Lasten der Versicherten wie auch der im Gesundheitswesen Tätigen realisieren lassen. Das darf der leidtragenden Öffentlichkeit keinesfalls bewußt werden, die andernfalls für einen Stimmungsumschwung sorgen und das Projekt kippen könnte.

Ungeschminkte Fakten, allgemeinverständliche Aufklärung und widerspruchsfreie Argumente darf man folglich nicht erwarten, wohl aber Geheimhaltung, verschleiernden Fachjargon und nicht zuletzt Propaganda, die ohne Rücksicht auf eklatante Ungereimtheiten in den eigenen Publikationen ihr Fähnchen in den Wind der jeweils opportunen Außendarstellung hängt. Wenngleich man den Protagonisten der eGK nicht vorwerfen kann, sie trieben das Projekt hinter hermetisch verschlossenen Türen voran, zeugt ihr Umgang mit der Öffentlichkeit doch von einer eigenwilligen Auslegung des Begriffs Transparenz, da es selbst einem fachkundigen Pfadfinder größte Anstrengungen abverlangt, einen gangbaren Weg durch diesen Wildwuchs zu bahnen.

Beim Vortrag - Foto: © 2014 by Schattenblick

Rolf Lenkewitz
Foto: © 2014 by Schattenblick


Rolf Lenkewitz entschlüsselt die Dokumentationen der gematik

Rolf Lenkewitz, der auf 25 Jahre Berufserfahrung in der Informationstechnologie zurückblicken kann und als Systemadministrator für einen bekannten IT-Dienstleister tätig ist, hat sich diese Mühe gemacht. Als interessierter Experte stieß er vor drei Jahren auf erste Hinweise, die sein persönlicher Auslöser waren, sich ausgiebig mit dem Projekt eGK zu beschäftigen. Ihn störte das Konzept eines zentralen Einheitsprojekts wie auch der Onlinezwang ohne Alternativen und Wahlfreiheit, dem die Ärzteschaft ebenso unterworfen wird wie die Versicherten die eGK nicht verweigern können. Ein solcher Verlust an Demokratie ist aus seiner Sicht nicht hinzunehmen.

In Eigenregie machte sich Lenkewitz in seiner Freizeit daran, die gematischen Dokumentationen unter die Lupe zu nehmen. Unter den Tausenden fachspezifischen Dokumenten, welche die Betreibergesellschaft zur Beschreibung des Systems produziert, bekam er als eines der ersten das "Whitepaper Sicherheit" in die Hände, von dem später noch auszugsweise die Rede sein wird. Ihn beschäftigte insbesondere die Frage, wie man die unerhörte Komplexität des Systems und dessen fachsprachlich verklausulierte Inhalte in klare und deutliche Informationen überführen und Außenstehenden vermitteln kann.

Diese Überlegungen führten zum einen zu der Idee, über das Internet eine Gemeinschaft von Informatikern zu bilden, die das umfangreiche Projekt analysiert und die Ergebnisse weit weniger abstrakt als die Betreibergesellschaft publiziert. Zum andern liegt der Fokus des Analyseprojekts auf einer Visualisierung der Komponenten und Systeme, die in Form von Grafiken dargestellt werden. Dabei geht es um die technische Analyse aller Schichten, die Ermittlung des Datenumfangs sowie um das Fachthema XML [2] und Datenbanken. Bei XML handelt es sich um eine erweiterbare Auszeichnungssprache, die eine Basistechnologie für die nächste Stufe des Internets darstellt. Die gematik hat die Entscheidung getroffen, alle Prozesse, die dieses System betreffen, überwiegend mit dieser Technologie abzubilden. Was Informationen über die Datenbanken betrifft, die gewissermaßen das Fundament des gesamten Systems bilden, hält sich die Betreibergesellschaft weitgehend bedeckt.

Da riesige Mengen an Fachdokumenten vorliegen, die durchzuarbeiten sehr aufwendig und mühselig wäre, stellt Lenkewitz auf seiner Website [1] eine interaktive Grafik bereit, in der man die einzelnen Teile des Systems mit der Maus ansteuern kann, um eine kurze Erklärung zu dem jeweiligen Bereich aufzurufen.


"Whitepaper Sicherheit" zeugt vom Gegenteil

Nach zweieinhalb Jahren Forschungsarbeit stellte Rolf Lenkewitz die Ergebnisse seiner Untersuchung auf dem Aktionstreffen "Medizin statt Überwachung" erstmals vor. Einleitend ging er auf den im Rahmen technologischer Entwicklung relativ neuen Begriff "Cloud" ein, um den sich ein regelrechter Hype entfalte. Letzten Endes werde damit jedoch etwas Altbekanntes beschrieben, nämlich die permanente Vernetzung der IT-Komponenten untereinander. Cloud sei insofern eine historische Zäsur, als man bisher vom Internet gesprochen habe, während im Kontext der Cloud alles etwas nebulöser und wolkiger klingt. Das liege daran, daß die IT-Komponenten immer kleiner werden und von sich aus schon mit Onlinefähigkeiten ausgestattet sind. Es entsteht eine weltweite IT-Infrastruktur, die für eine einzelne Person immer unüberschaubarer wird. Dennoch sind diese Komponenten so angelegt, daß sie untereinander kommunizieren können.

Die eGK ist bewußt als Cloud konzipiert worden, da sie Dienste über das Internet nutzt. Man muß sie letzten Endes als Dokumentenmanagementsystem betrachten, da alle erzeugten medizinischen Daten in diesem System verarbeitet werden. Ein weiteres Merkmal dieser Technologie ist die Nutzung des Cloud-Speichers. Kauft man heute ein Tablet oder Smartphone oder benutzt das allerneueste Office von Microsoft, kauft man Cloud-Speicher mit und bekommt ihn meistens auch umsonst. Dabei kann man sich nicht mehr sicher sein, ob die persönlichen Daten, die man früher nur auf der eigenen Festplatte gespeichert hatte, nicht in die Cloud wandern.

Diese Aspekte macht sich die gematik zunutze, die daraus ein außerordentlich komplexes System konstruiert hat. Bei der eGK handelt es sich um eine Smartcard, eine intelligente Karte, letzten Endes einen Minicomputer. Die Miniaturisierung der Komponenten schreitet rasant voran. So hat IBM vor kurzem einen Durchbruch erzielt, im millionsten Teil eines Millimeters Computertechnologie zu verankern, also Strukturen zu schaffen, mit denen Computer gebaut werden können. Der Heilberufsausweis (HBA) ist ebenfalls ein Minicomputer, und die sogenannte telematische Infrastruktur, von der die gematik spricht, steht für die physischen und virtuellen Rechenzentren, letzten Endes alle Hardware- und Softwarekomponenten des Systems.

Der sogenannte Konnektor ist in diesem Zusammenhang das Verbindungsglied zwischen dem Heilberufsausweis der Ärzte, der eGK und der telematischen Infrastruktur. Laut einer Studie von Booz Allen Hamilton ist der Konnektor eine der teuersten Komponenten in diesem System und er ist auch eine der am umfangreichsten dokumentierten. Es gibt zwei Basisdokumente der gematik, zum einen zur Gesamtarchitektur, zum anderen über den Konnektor, wobei allein dessen Beschreibung mehr als 600 Seiten umfaßt, so der Referent.

Beim Vortrag am Stehpult - Foto: © 2014 by Schattenblick

Herakles im Augiasstall ...
Foto: © 2014 by Schattenblick

Rolf Lenkewitz zitierte auszugsweise einige Sätze aus dem "Whitepaper Sicherheit" der gematik:

Alleinstellungsmerkmal: Die eGK ist das erste Großprojekt weltweit, bei dem die Zugriffsrechte auf die vorhandenen Daten allein in den Händen der Nutzer liegen. Im Prinzip ist dieses System vergleichbar mit einem Banksafe. Wer im geschützten Raum einer Bank einen privaten Safe mietet, kann darin etwas ablegen, ohne daß die Bank weiß, um was es sich handelt.
Datenplattform: Die eGK erfaßt vollständig anders Daten als bestehende Großsysteme für Datenerfassung, wie sie etwa bei Banken, Fluggesellschaften oder Behörden Verwendung finden. In diesem System werden elektronische Daten so erfaßt, daß Kunden oder Bürger keinen oder nur begrenzten Einfluß darauf haben, wer zu welcher Zeit Einblick in ihre Daten hat. Mit der eGK hingegen wird erstmalig eine Datenplattform geschaffen, die von der Dateneingabe bis zu der Langzeitspeicherung so angelegt ist, daß der Karteninhaber zu jeder Zeit bestimmen und kontrollieren kann, was mit den gespeicherten Informationen passiert.

Ihm habe sich die Frage gestellt, warum alle Deutschen eine einzige Bank nutzen sollten, um dort ihre Banksafes anzumieten, so Lenkewitz. Warum sollte man allen Banken die Safes wegnehmen und in einer einzigen Monopolbank Safes bereitstellen? Warum erzwingt der Gesetzgeber ein Datenverarbeitungs- und Datenspeichermonopol für die gesamte Medizininfrastruktur? Er habe sich bemüht, die Dimensionen des Geschehens zu begreifen, und der erste Schritt dazu habe darin bestanden, die Informationen aufzuzeichnen und eine Karte zu entwickeln. Das System bindet alle Betriebsstätten der medizinischen Infrastruktur Deutschlands zu einer Einheit zusammen, sammelt alle Daten, vernetzt diese und speichert sie auf dezentrale und zentrale Art und Weise.

Wenn die gematik behaupte, es würden keine Daten zentral gespeichert, lasse sich das anhand anderer gematik-Dokumente widerlegen, die genau das Gegenteil darstellen. Die zentrale Datenspeicherung stehe außer Frage, und sie zu bestreiten entspringe einer Marketingstrategie. Zudem werde die neue Tendenz in der Informationstechnologie ausgenutzt, verschiedene Datenquellen in eine Ansicht zu binden. Man hat am PC eine Ansicht von Daten wie etwa Adreßfelder und meint, diese Daten lägen zusammen. In Wirklichkeit können die Herkunftsorte dieser Daten jedoch auf der ganzen Welt verstreut sein, sie sind also dezentral.

Auch die Verschlüsselung der Daten, die immer wieder angeführt wird, hält keinesfalls das, was sie verspricht. Grundsätzlich gilt, daß jede Verschlüsselung geknackt werden kann, sofern man über eine entsprechende Rechnerleistung, personelle Ausstattung und Finanzierung verfügt, wie das insbesondere für Geheimdienste wie die NSA gilt. Davon abgesehen ist ohnehin nur ein geringer Prozentsatz der gesamten Daten, die mit einem derartigen System erzeugt werden, verschlüsselt. So ist es unmöglich, alle Daten wie etwa auch Röntgenbilder zu verschlüsseln und zu übertragen. Zudem werden zusätzliche Daten vom System erzeugt, und wie die gematik selbst beschreibt, sollen Zug um Zug weitere Systeme in dem Gesamtsystem aufgehen.

Hellhörig sollte nicht zuletzt der Umstand machen, daß Arvato Systems von Bertelsmann den Zuschlag erhalten hat, die zentrale Infrastruktur aufzubauen. Ob man überhaupt von einem rechtmäßigen Vorgang sprechen kann, wenn die Daten aller Patientinnen und Patienten in den Rechenzentren Bertelsmanns in Gütersloh landen, muß wohl mit einem Fragezeichen versehen werden.

Das Ausmaß der Problematik bei der Analyse des Projekts eGK wird deutlich, wenn man sich vergegenwärtigt, daß beispielsweise in einem Betriebssystem wie Microsoft Windows oder Linux Tausende sogenannter Mannjahre stecken. Bei der eGK handelt es sich um das weltweit größte IT-Projekt, an dem Hunderte von Entwicklern und Programmierern seit mehr als zehn Jahren arbeiten, wofür bereits Millionen Euros aufgewendet worden sind. Zudem haben Telemedizinforschung und Fachinformatik seit Jahrzehnten die Voraussetzungen für dieses Projekt geschaffen. Recherchiert man die Dokumente zu Konferenzen der Telemedizinforschung, stellt man fest, daß insbesondere die Datenverschlüsselung - die Anonymisierung und Pseudonymisierung von Daten - und auch die dazu erstellten Rechtsgutachten als Freibrief betrachtet werden, die Daten letzten Endes gewinnbringend weiterzuverwenden. Man hat es also bei der eGK und der telematischen Infrastruktur mit einem Megasystem zu tun, das ungeheuer schwer zu fassen ist.

Rolf Lenkewitz und Kai-Uwe Steffens stehend - Foto: © 2014 by Schattenblick

Analyse und Übersetzung Hand in Hand
Foto: © 2014 by Schattenblick


Widerstand gegen das gematische Mastersystem

Um den Widerstand gegen das Projekt eGK zu stärken, schlägt Rolf Lenkewitz neue Kooperations- und Präsentationsformen wie flüssige Arbeitsprozesse, die Umsetzung anderer Webportale und die Einbindung weiterer Mitarbeiter vor. Auch sollten die finanziellen Mittel beispielsweise über Crowdfunding erheblich aufgestockt und die komplexen Sachverhalte des IT-Projekts in allgemeinverständliche Erklärungen umgewandelt werden. Widerstand sei als sozialer Prozeß um so stärker, je mehr Menschen sich daran beteiligen. Deren Anzahl hänge von der Vermittlung grundlegender Inhalte und ihrer Verständlichkeit ab. Ihm selbst liege insbesondere daran, die verbreitete Vorstellung von der eGK und telematischen Infrastruktur zu korrigieren und die Täuschung der Bürgerinnen und Bürger durch die gematik zu durchbrechen.

So läßt sich beispielsweise die Verwendung des Begriffs "Primärsystem" seitens der gematik widerlegen. Diese stellt die Betriebsstätten der Ärzte, Psychotherapeuten oder Apotheker als Primärsysteme dar, denen die eGK und die telematische Infrastruktur nachgeordnet seien. In Wirklichkeit ist jedoch das System der gematik das Primärsystem, während die Betriebsstätten die Sekundärsysteme sind. Alles, was die Betriebsstätten ausmacht, wird in das gematische Mastersystem gezwungen, und dadurch entsteht ein Monopol für Gesundheitsdatenverarbeitung. Es handelt sich um ein kartellrechtlich bedenkliches Mastersystem mit staatlichem Wirkungscharakter, ein Monopol für die Datenspeicherung und Datenverarbeitung aller medizinischen Betriebsstätten in Deutschland, das es zu verhindern gilt.

Daß Monopolbildung nicht etwa auf den Gipfel der Effizienz und Wirtschaftlichkeit im umfassenden Sinne führt, sondern im Gegenteil einen mehr oder minder unkontrollierbaren Giganten hervorbringt, der Abhängigkeiten vertieft und ökonomische Verläufe diktiert, ist selbst den Protagonisten der sogenannten freien Markwirtschaft bekannt. Wenngleich es ihrer eigenen Doktrin widerspricht, der Konkurrenz nicht freien Lauf zulassen, weil andernfalls die profitgetriebene Ökonomie zwangsläufig unter Ausschaltung der Konkurrenz zum Monopol drängt, legt das Kartellrecht diesem Konzentrationsprozeß notdürftige Zügel an.

Warum demgegenüber ein Monopol des Zugriffs auf die noch dazu hochsensiblen Daten des Gesundheitssystems zu etwas anderem als den Auswüchsen einer uneingeschränkten Verfügung führen sollte, ist nicht nachvollziehbar. Deshalb drängt sich zwangsläufig der Verdacht auf, daß die Protagonisten der eGK und der telematischen Infrastruktur wissentlich mit falschen Karten spielen, um ihre eigentlichen Absichten zu verschleiern und die Öffentlichkeit hinters Licht zu führen.


Fußnoten:


[1] http://www.it-ler-analysiert-die-egk.de

[2] Die Extensible Markup Language (XML) ist eine erweiterbare Auszeichnungssprache zur Darstellung hierarchisch strukturierter Daten in Form von Textdateien. XML wird u. a. für den plattform- und implementationsunabhängigen Austausch von Daten zwischen Computersystemen eingesetzt, insbesondere über das Internet.


Bisherige Beiträge zum Aktionstreffen "Medizin statt Überwachung" in Hamburg im Schattenblick unter
www.schattenblick.de → INFOPOOL → MEDIZIN → REPORT:

BERICHT/018: E-Cardmedizin - Vorwand, Plan und Wirklichkeit ... (SB)
BERICHT/019: E-Cardmedizin - Brücke der Umlastdienste ... (SB)
BERICHT/020: E-Cardmedizin - Kontrolle, Ökonomie, Gesundheitseffizienz? ... (SB)
INTERVIEW/033: E-Cardmedizin - Umlast und Bezichtigung ...    Manfred Lotze im Gespräch (SB)

22. November 2014