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AUSLAND/9068: Aus aller Welt - 17.05.2019 (SB)


MELDUNGEN


Europarat hebt Sanktionen gegen Rußland auf

Rußland wird nicht aus dem Europarat ausscheiden. Die Außenminister der Mitgliedsstaaten verständigten sich bei einem Treffen in Helsinki auf einen Kompromiß, der Rußland die Rückkehr in die Parlamentarische Versammlung des Europarats mit vollem Stimmrecht ermöglichen soll. Außenminister Sergej Lawrow begrüßte die Einigung. Sie mache den Weg frei für eine Lösung der derzeitigen Krise im Europarat, sagte Lawrow. Der Streit über die russische Mitgliedschaft begann vor fünf Jahren. Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hatte Rußland wegen der Krim-Annexion 2014 das Stimmrecht und andere Rechte entzogen. Rußland beschloß daraufhin, keine Delegation mehr zu entsenden und stellte zudem im Sommer 2017 die Zahlung seiner Mitgliedsbeiträge an den Europarat ein.

17. Mai 2019


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