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MILITÄR/9411: Sicherheitspolitik, Rüstung und Konflikte - 23.05.2020 (SB)


MELDUNGEN


NATO-Partner bedauern US-Ausstieg aus Open-Skies-Vertrag

Die Ankündigung der USA, sich in sechs Monaten aus dem sogenannten Open-Skies-Abkommen von 1992 zurückzuziehen, stößt in der NATO auf großes Unverständnis. Zehn Staaten des Atlantischen Bündnisses bedauerten die Aufkündigung und verwiesen auf die Vorteile des Abkommens. Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Schweden, Spanien und Tschechien versicherten, daß sie sich weiter an den Vertrag halten wollen. Der stellvertretende russische Außenminister Alexander Gruschko erklärte bereits am Donnerstag, daß sein Land vorerst am Open-Skies-Abkommen festhalten werde.

Experten des Pentagon vertreten die Ansicht, daß Rußland Inspektionsflüge über dem Territorium der USA für das Ausspähen kritisch wichtiger Infrastruktur mißbrauchen könnte. Der Open-Skies-Vertrag erlaubt den 34 Unterzeichnerstaaten mehrere Beobachtungsflüge pro Jahr im Luftraum der Vertragspartner sowie, Informationen über die Streitkräfte und militärische Maßnahmen offen zu erfassen und auszuwerten.

23. Mai 2020


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