Schattenblick → INFOPOOL → NACHRICHTEN → MELDUNGEN


POLITIK/9003: Aus Parlament und Gesellschaft - 13.03.2019 (SB)


MELDUNGEN


SPD-Spitze hält an Regierungszusammenarbeit mit Union fest

Nach Ansicht von SPD-Vizechefin Malu Dreyer hat die große Koalition in Berlin nach problematischen Monaten zu einer sachorientierten Zusammenarbeit zurückgefunden. Das Regierungsbündnis werde von der SPD-Führung nicht in Frage gestellt. Es gäbe keinen Grund, ständig darüber zu sprechen, ob die Koalition mit der Union bis zum Ende der Legislaturperiode 2021 weitergeführt werde, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Auf einem Parteitag Anfang Dezember wollen die Sozialdemokraten eine Halbzeitbilanz ziehen. Geprüft wird, inwieweit die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag umgesetzt wurden oder aufgrund aktueller Entwicklungen neue Vorhaben vereinbart werden müssen. Spekulationen über einen vorzeitigen Rücktritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel seien für die SPD kein Thema, betonte Dreyer.

13. März 2019


Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang