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AUSLAND/7526: Aus aller Welt - 12.08.2017 (SB)


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Peru weist Venezuelas Botschafter aus

Peru hat den venezolanischen Botschafter Diego Alfredo Molero Bellavia ausgewiesen. Dem Diplomaten wurde laut offizieller Erklärung vom Freitag eine Frist von fünf Tagen gesetzt, das Land zu verlassen. Das Parlament in Lima hatte am Mittwoch mit großer Mehrheit dem entsprechenden Vorschlag von Präsident Pedro Pablo Kucynski zugestimmt.

Zuvor hatten die Außenminister von zwölf amerikanischen Staaten (darunter Chile, Medico, Kolumbien, Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay, Costa Rica, Jamaica und Guyana) in Lima der Regierung in Caracas vorgeworfen, mit der Wahl einer Verfassungsgebenden Versammlung gegen die demokratische Ordnung Venezuelas verstoßen zu haben. Die Außenministerversammlung beschloß deswegen 16 weitere Maßnahmen zur Isolierung Venezuelas.

Venezuelas Außenminister Jorge Arreaza verurteilte die Maßnahmen als Angriff auf die Souveränität seines Landes und Affront gegen das Votum von acht Millionen Menschen für die Verfassungsgebende Versammlung. Gegen die sogenannte Lima-Erklärung hatte Venezuelas sozialistischer Präsident Nicolás Maduro diplomatischen Protest eingelegt und dem wirtschaftsliberalen peruanischen Präsidenten Kucynski Dialogbereitschaft signalisiert. Dieser verweigerte sich jedoch dem persönlichen Gespräch und forderte Maduro zum Rücktritt auf. Die Protestnote wurde wegen unannehmbarer Formulierungen zurückgewiesen. Auch wird die Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) nicht, wie von Maduro vorgeschlagen, ein neues Treffen einberufen. Das gilt auch für ein Gipfeltreffen der Präsidenten der Region zur Wiederaufnahme des Dialogs.

Auf die Ausweisung des Botschafters antwortete die venezolanische Regierung bereits mit der Ankündigung, ihrerseits den peruanischen Botschafter des Landes zu verweisen. In einer Regierungserklärung wird Kucynski zum Feind von Bolivars Heimatland erklärt, weil er sich ständig in innere Angelegenheiten Venezuelas einmischt.

Unterdessen hat US-Präsident Donald Trump neben einer Reihe anderer Optionen eine militärische Intervention in Venezuela nicht ausgeschlossen. Aus dem Pentagon verlautete, es lägen keine konkreten Pläne für ein Einschreiten in Venezuela vor. Maduro hat in der Vergangenheit wiederholt die USA für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Misere seines Landes verantwortlich gemacht. Dennoch bot er am Donnerstag Trump das Gespräch an. Das Weiße Haus in Washington antwortete auf eine offizielle telefonische Anfrage, Präsident Trump werde gerne mit dem Führer Venezuelas sprechen, wenn die Demokratie in dem Land wiederhergestellt sei.

12. August 2017


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