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AUSLAND/8004: Aus aller Welt - 07.12.2018 (SB)


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Uno-Vollversammlung lehnt Verurteilung der Hamas ab

Die Uno-Vollversammlung hat am Donnerstag einen Resolutionsentwurf zurückgewiesen, mit dem die US-Botschafterin Nikki Haley zum Abschluß ihrer Dienstzeit die im Gazastreifen regierende Hamas verurteilen wollte. Zunächst hatte die Vollversammlung auf Antrag Kuwaits mit einfacher Mehrheit beschlossen, daß für die Verabschiedung der Resolution eine Zweidrittelmehrheit erforderlich sein sollte. Dann stimmten 87 Mitgliedstaaten für das Papier, 58 votierten dagegen und 32 enthielten sich. Deutschland hatte sich den USA angeschlossen. Mit der rechtlich nicht verbindlichen Resolution hätte die Hamas unter anderem für die aus dem Gazastreifen auf israelisches Gebiet abgeschossenen Raketen und auch die Brandsätze, welche palästinensische Aktivisten an Flugdrachen und Ballons über den Zaun des Gazastreifens treiben lassen, verurteilt werden sollen. Derartige Provokationen und Gewalthandlungen müßten eingestellt werden, heißt es im Resolutionsentwurf.

7. Dezember 2018


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