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AUSLAND/8041: Aus aller Welt - 13.01.2019 (SB)


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Uno bietet Venezuela Hilfe im Bereich Gesundheit und Ernährung an

Der für Venezuela zuständige Uno-Koordinator Peter Grohmann hat dem südamerikanischen Land am Samstag (Ortszeit) Hilfe unter anderem in den Bereichen Gesundheit und Ernährung bei Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen zugesagt. Das Treffen Grohmanns mit dem am Donnerstag letzter Woche zu seiner zweiten Amtszeit vereidigten alten und neuen Präsidenten Nicolás Maduro wurde im staatlichen Fernsehen übertragen. Grohmann sprach angesichts der eklatanten Wirtschaftskrise Venezuelas von den Bedürfnissen der Bevölkerung infolge einer komplizierten Konjunktur. Maduro forderte Unterstützung für das gesamte Ernährungssystems seines Landes. Denn die Ernährungslage hatte zu den großen Problemen der zurückliegenden drei Jahre gehört.

Vor allem die USA und die rechtskonservativen Regierungen Südamerikas erkennen Maduro nicht als Präsidenten des sozialistischen Venezuelas an, obwohl er im Frühjahr letzten Jahres erneut ins Amts gewählt worden war. Teile der Opposition hatten damals die Wahlen boykottiert gehabt. Außerdem versuchten konterrevolutionäre Kräfte in Venezuela und im Ausland mit Massenprotesten auf der Straße die Regierung zu destabilisieren. Als die von der Opposition dominierte Nationalversammlung wegen Wahlbetrugs verurteilte Abgeordnete unrechtmäßig vereidigte, wurden dem Parlament im September 2016 vom Obersten Gerichtshof Venezuelas alle Entscheidungsbefugnisse entzogen. Statt dessen übernahm die Ende August 2017 vom Volk gewählte Verfassungsgebende Versammlung die Macht.

Parlamentspräsident Juan Guaidó erklärte sich am vergangenen Freitag über Twitter unter Berufung auf die Verfassung zum Interimspräsidenten, um Wahlen auszurufen. Allerdings räumte Guaidó ein, daß das Militär nicht hinter der Opposition, sondern hinter Maduro steht. Vor seiner Ankündigung hatte Guaidó lange mit US-Außenminister Mike Pompeo telefoniert. Für seine Entscheidung, Maduro unter Berufung auf die Verfassung die Legitimität als Präsident Venezuelas abzusprechen, erhielt Guaidó die ausdrückliche Zustimmung des Nationalen Sicherheitsberaters der USA, John Bolton. Dieser bezeichnete die Nationalversammlung als einzig legitimen Organismus des Landes. Guaidó rief zu neuem Straßenprotest gegen Maduro am 23. Januar auf.

13. Januar 2019


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