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AUSLAND/8164: Aus aller Welt - 17.05.2019 (SB)


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Volksfront verläßt Regierungskoalition in Kiew

In der Ukraine hat die Volksfront des früheren Ministerpräsidenten Jazenjuk die Regierungskoalition mit der Partei des scheidenden Präsidenten Poroschenko verlassen. Damit beginnt eine 30tägige Frist, in der die Abgeordneten eine neue Regierung bilden können. Ansonsten kann der designierte Präsident Selenskij, der kommenden Montag sein Amt antritt, das Parlament (Oberste Rada) auflösen und vorgezogene Neuwahlen ausrufen. Das will Ministerpräsident Groisman unbedingt vermeiden. Der reguläre Wahltermin wäre im Oktober. Seit Februar 2016 sind drei Fraktionen aus dem Regierungsbündnis ausgestiegen, so daß die Regierung über keine Mehrheit verfügt. Selenskij kann deswegen versprochene Reformen nicht durchsetzen. Seine Partei Sluha Narodu (Diener des Volkes) ist bislang in der Obersten Rada nicht vertreten, aber so beliebt, daß sie bei Neuwahlen mit einem Einzug ins Parlament rechnen kann.

17. Mai 2019


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